#Griechenland: Was soll sich schon ändern?

Die Spannung ist immer groß vor Wahlen, aber die Ernüchterung ist fast immer um so größer. Nach 16 Jahren Helmut Kohl elektrisierte viele die Perspektive einer neuen, anderen Regierung. Heraus kam Hartz IV. In den USA Obama und “Hope”….  zwar auch viel bewegt, aber teilweise schlimmer als seine Vorgänger.

Es liegt nicht an den Personen und Parteien. Das System als solches macht es unmöglich echte Veränderungen umzusetzen. Von Syriza hört man ja jetzt schon Kompromissbereitschaft. Egal ob sie eine Mehrheit bekommen oder nicht: Am Verhandlungstisch wird doch vieles, sogar das Meiste geopfert. Auch in Italien der junge Regierungschef Renzi – Hoffnungsträger und was tat er? Die Daumenschrauben ansetzen, Arbeitnehmer*innenrechte einschränken. Konzepte aus der Mottenkiste.

Es geht immer und überall nur noch um die Wettbewerbsfähigkeit der Nationalökonomien. Verschiedene Faktoren sind dabei nur Randerscheinungen. Den Plan und die Spekulation machen andere globale Player. Ob Rubel, Euro oder Schweizer Franken – jede Währung ist doch nur Spielball. Und die Banken “too big to fail”.

Vor ein paar Jahren tönte es noch “We are the 99%” – geändert hat sich wenig.

“Etwas gerechter”, “Bessere Verteilungsgerechtigkeit” führen dann doch nur zu geringeren Löhnen, geringeren Renten, mehr Ungerechtigkeit. Weil es eben nicht damit getan ist ein wenig an den Stellschrauben zu drehen. Denn die Spielregeln bedingen ein ganz anderes Handeln. Staatschefs können sich vielleicht eine zeit lang den Marktgesetzen entziehen, aber nicht ewig. Siehe auch Venezuela/Chavez, oder Russland oder Kuba.

Habe auch keine Lösung, aber Sand in die Augen streuen und sich etwas vormachen, macht es sicher nicht besser. Selbstbetrug ist ein gängiges Mittel sich die Wirklichkeit schön zu reden. Man fühlt sich zwar besser, aber die Realität wird dadurch nicht geändert!

#Griechenland: Was soll sich schon ändern?

War M31 erfolgreich?

Zu diesem Vergleich würde ich die Occupy-Bewegung heranziehen. Diese wurde durch die USA massiv in allen Medien gehypte. Laut Wikipedia demonstrierten dazu in Frankfurt am Main bei der ersten Demo rund 5000 und bei der zweiten rund 4000. Das heisst das sich die TeilnehmerInnenzahl trotz globalem Rückenwind der Occupy-Bewegung im gleichen Bereich bewegte wie M31, das ohne nennenswerte Unterstützung aus den USA und Vorab-Presseberichte auskommen musste. Da frage ich mich schon welche Zahlen manche Leute erwartet haben, die nun die mangelnde Teilnahme erwartet hatten? Vergessen wir nicht, dass Occupy vor dem Aktionstag 2011 schon Wochen vorher fast jeden Tag Aktionen in den USA hatte. Für M31 fing das ganze aber erst mit M29 zwei Tage vorher an.

Aber genug der Zahlenmystik. Occupy und M31, wie geht das zusammen? In Deutschland nur sehr schwer. Wenn da das Occupy Camp die Polizei ruft, wenn jemand bei der EZB Graffiti sprayet, dann offenbart das eine ganz andere Einstellung zum Staat.

In Kiel gab es ein Gespräch zwischen dem Präsidenten des IfW und Occupy-Aktivisten. Mit dabei auch ein Arbeitgeber auf  Seiten  der Occupier. Hier ziehen OrganisatorInnen von M31 eine viel schärfere Grenze. Die Statuten der mit-aufrufenden FAU besagen z.B. zur Mitgliedschaft:

Mitglied eines FAU-Syndikates können alle direkt und indirekt Lohnabhängigen sowie Selbständige werden. Ausgeschlossen ist die Mitgliedschaft für tatsächliche Arbeitgeber und leitende Angestellte, die andere Menschen einstellen oder entlassen, sowie für Angehörige staatlicher Repressionsorgane

Diese Regel soll verhindern, dass Widersprüche innerhalb der Organisation und während Auseinandersetzungen entstehen. Es geht darum, eine klare Grenze zu ziehen zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten. Und da hat jede/r die Wahl, auf welche Seite er/sie sich stellt. Arbeitgeber-Betrieb oder Kollektiv, z.b..

Auf jeden Fall muss da Occupy in Deutschland noch einen langen Weg gehen, bevor sich da bestimmte Erkenntnisse breitgemacht haben.

War M31 erfolgreich?