Libyen und kein Ende

Neben der Tatsache, dass die NATO mal wieder ihre neueste Waffentechnik in Libyen ausprobieren darf war in den letzten Wochen wie viele Linke der Kriegslogik fast blind folgten. (s.a. Artikel auf Jungle World). Dabei wird Kritik am NATO-Einsatz auf einen simplen Antiimperialismus reduziert. Die NATO wird dabei ganz nebenbei fast zu endlen Helfern stillisiert. Und gerade das stört mich.

Krieg folgt zuallererst seiner eigenen Logik – und Waffengewalt ist eigentlich niemals die beste Lösung. Davon wollen aber viele nichts hören. Ich habe immer vermutet, dass es keine wirklichen Verbesserungen für Bevölkerung und/oder Rebellen geben wird. Die „Kollateralschäden“ an Nicht-Beteiligten oder Friendly Fire gab es ja schon genug. Inklusive der Tatsache, dass Gaddafi es schafft bei laufendem Flugverbot mit dem Abwurf von Streubomben de Konflikt weiter zu eskalieren.

Nun heute der Artikel auf tagesschau.de: «Luftangriffe können Misrata nicht schützen Die NATO-Strategie erreicht ihre Grenzen»

Die Logik des Krieges ist die Eskalation. Somit wurde mit dem Eingreifen der NATO Öl ins Feuer gegossen- und ein Teil der Linken applaudiert der NATO auch noch!? Wer applaudiert trägt auch eine Mitschuld an den Folgen. Denn öffentliche Kritik hätte eine Eskalation verhindern können. Mit Sicherheit hätte Gaddafi keine Streubomben geworfen. Ja, er hätte vielleicht den Aufstand niedergeschlagen. as wäre nicht der erste niedergerschlagene Aufstand der Welt gewesen – und auch nicht der Letzte. Warum man ausgerechnet in Libyen aktiv werden wollte? Vielleicht weil Gaddafi der ehemalige Erzfeind der USA ist? Man erinnerst sich noch an Reagans Bombardement 1986 – aber auch an Deutschlands Giftgashilfe.

Ich habe ja durchaus Verständnis für Kritik gegenüber antiimperialistischen Reflexen. Aber hier haben wir gerade das gegenteilige Problem: Glaubt irgendwer wirklich der NATO ginge es um Menschenleben? Die selbe NATO, die in Afghanistan Krieg führt? Und ihr wollt, dass die NATO weitermacht. Damit wollt ihr also, dass die NATO Bestand hat? Da das ganze schon einer antideutschen Logik folgt (die ja nicht immer falsch ist aus meiner Sicht), frage ich mich, wie denn die Sichtweise sein müsste, hätte Westerwelle ins selbe Horn gestoßen wie viele NATO-Staaten. Wenn Deutschland also voll hinter dem NATO-Angriff stehen würde. Wäre der Angriff DANN falsch, weil ja Deutschland beteiligt wäre? Ich vermute dann würde man es so drehen, dass Deutschland eigentlich hinter den Angriffen stecken würde.

Aber das kanns ja nicht sein. Ich lehne zunächst einmal jeden Krieg von jedem Staat ab. In der konkreten Situation kann es im Einzelfall Momente geben, wo das Handeln einer Kriegspartei für die Bevölkerung das geringere Übel ist. Im Zweiten Weltkrieg gab es vielleicht keine Alternative für die Aliierten. Aber dennoch: Die Logik mancher Linken erinnert mich an die Burgfriedenspolitik der SPD vor dem Ersten Weltkrieg. Die Situation ist eine andere. Heute wurde die Öffentlichkeit überzeugt, dass ein Angriff auf Libyen ein humanitärer Akt ist. Deshalb klatschen manche Linke jetzt der NATO Beifall. Und vielleicht nur, weil Deutschland sich enthalten hat. Das ist weder eine logische nich eine konsequent humanitäre Haltung. Das ist aus meiner Sicht einfach nur dumm.

Ich gebe zu, ich habe dazu jetzt auch einige Wochen nichts öffentlich geschrieben, weil ich dachte: Vielleicht täusche ich mich doch – wir schauen mal wie erfolgreich die NATO aus der Luft Menschenrechte schützen kann. Aber nun zeigt sich, dass die Befürchtungen der KritikerInnen zutreffen: Sie kann es nicht. Leider legt die Logik des Krieges nun nahe, dass nur eine weitere Eskalation (wie im Irak udn Afghanistan und Vietnam) die Lösung bringen werde. Funktioniert hat das eigentlich noch nie – sagen wir mal mit Ausnahme der beiden Weltkriege. Obs damals Alternativen gab, kann ich nicht sagen.

In den letzten Woche habe ich immer gesagt, dass die Enthaltung Westerwelles die erste gute Entscheidung ist, die der Mann aus meinen Augen gemacht hat. Leider sehen das viele Deutsche anders: Die Mehrheit befürwortet eine Inetrvention in Libyen, lehnt mehrheitlich aber auch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ab! Gehts wirklich um Menschenrechte? Den meisten Deutschen offenbar nicht.

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Libyen und kein Ende

Krise in Libyen vorhersehbar

Mit der militärischen Unterstützung und dem JA hatten einige Staaten Verantwortung für die Sicherheit der Zivilisten in Libyen übernommen. Nun wurde berichtet, dass die Luftstreitkräfte der NATO durch Abwesenheit glänzten – und nun sind die libyschen Rebellen auf der Flucht. Die Luftunterstützung hat diese mutiger werden lassen. Das war alles voraussehbar. Voraussehbar auch, dass der bewaffnete Konflikt so nicht ohne zivile Verluste zu gewinnen wäre. Die USA sieht die Chance endlich einen Erzfeind loszuwerden wie Gaddafi.

In der deutschen Bloglandschaft war schockierend zu sehen wie viele naiv in das Kriegsgeschrei einstimmten. So als könne man mit Waffengewalt irgendwie für Frieden sorgen. Nein, wer den Krieg sät wird für mehr Gewalt und mehr Opfer sorgen. Vielleicht hätte es eine Möglichkeit gegeben, dass die Kräfte in Libyen eine Einigung erzielt hätten – vielleicht wäre das ganze unblutiger ausgegangen. Im Moment sehe ich schwarz – und die Verantwortung liegt bei denen, die applaudiert und eine Intervention gefordert haben. Nicht zuletzt Journalisten wie Jörg Armbruster in der ARD.

Krise in Libyen vorhersehbar

Situation in Somalia

Wenn ich sowas lese: Schon länger macht man sich in Europa und den USA Gedanken, nicht nur die Piraten auf See zu bekämpfen, sondern auch in Somalia einzumarschieren, denke ich die spinnen. Man weiss ja, dass nachdem die Islamisten schon einmal an der Regierung war, die Piraterie zum Erliegen kam. Ich will jetzt gar nicht die Qualität deren Regierung bewerten. Es erscheint aber absurd, wenn man sowohl die Piraterie vor der somalischen Küste als ein Kernproblem beschreibt, gleichwohl aber offenbar auch die Kräfte, die der Problematik am ehesten begegnen. Somalia erlebt seit vielen Jahrzehnten Bürgerkrieg. Mit verursacht durch den Einmarsch von NATO-Ländern. Z.B. hatte damals  1992 die Bundeswehr auch eine frühe Premiere ihrer Auslandeinsätze. Der Einsatz aber war ein Fiasko. Ich bin alles andere als ein Fan von Islamisten. Dennoch denke ich, das eventuell die Menschen da unten lieber friedlich leben unter eventuell strengeren sittlichen Regelb, als täglich um ihr Leben fürchten zu müssen. Vielleicht bedeutet Islamismus in Somalia für die Leute eine bessere Lebensqualität. Der Westen hat das bisher dort nicht erreichen können. Ich gehe davon aus, dass unsere Waffen da nachwievor ohne Hindernisse importiert werden. Ein instabiles Somalia rechtfertigt für die NATO ihre Präsenz vor der Küste. Es gibt nur etwas, was man lieber hat als ein stabiles Somalia: Ein Somalia unter voller Kontrolle des Westens. Das wollen die Somalis aber vielleicht gar nicht?

Ich bin kein Somalia-Kenner. Ich mache mir da nur so meine Gedanken. Und bei dem Gedanken des NATO-Einmarsches in Somalia wird mir übel. Ich wünsche das auch keinem Soldaten. Das ging alles schon einmal ziemlich schief. Wie wäre es denn mit dem guten alten Interessensausgleich. Vielleicht wird es dann auch mal einen „sanften Islamismus“ geben, der nicht im Westen einen seiner Hauptfeinde sieht? Im Moment bestätigt der Westen im Irak und Afghanistan sämtliche Vorurteile.

Situation in Somalia

Re: Israels gefährliche Iran-Drohung (ZEIT online)

Christoph Bertram schreibt in seinem Beitrag „Israels gefährliche Iran-Drohung“ über einen möglichen israelischen Präbentionsschlag Isreaels gegen den Iran. Er schreibt u.a.:

Es verlangt wenig Vorstellungskraft, sich die Folgen eines israelischen Militärschlags gegen den Iran auszumalen: Sie wären katastrophal. […] Nicht nur in der islamischen Welt würden die USA mit dem Vorgehen Israels identifiziert, selbst wenn Washington noch so inständig jede Mitwirkung oder Billigung in Abrede stellte. […] Wer dieses Schreckensszenarium verhindern will, muss deshalb schon jetzt der Regierung in Jerusalem klipp und klar mitteilen, dass der Westen einen israelischen Luftschlag gegen den Iran verurteilt. Mehr noch, er muss, um damit in Israel ernst genommen zu werden, glaubhaft machen, dass er Israels Sicherheit nur dann weiter stützen wird, wenn Jerusalem diesem Wunsch entspricht. […] Aber auch die Regierung in Berlin darf es an Deutlichkeit nicht fehlen lassen. Die Existenz des jüdischen Staates ist zu Recht Teil deutscher Staatsräson. Das kann und darf jedoch nicht bedeuten, Israel durch Stillschweigen zu einer Gefährdung deutscher und westlicher Interessen geradezu zu ermutigen.

Das ist schon dreist. Man muss sich da doch auch mal die derzeitige politische Weltlage anschauen:

  1. Seit Jahren droht der Iran Israel mit der Vernichtung
  2. Die USA sind seit Jahrzehnten (und fern ihrere Heimat) im Dauerkrieg mit der Region. Derzeit vor allem im Irak und Afghanistan mit Millionen Todesopfern.
  3. Deutschland schützt die eigenen Interessen (billiges Öl, Weltmachtbestrebungen) dadurch, dass sie sich an dem Angriffskrieg in Afghanistan beteiligt. Es ist bekannt, das die NATO mehr  Opfer auf ihrem Gewissen hat, als die angeblich so schlimmen Taliban.
  4. Sollte es tatsächlich eine reale Bedrohung durch Atomwaffen für Israel geben, so wird Israel selbstversändlich wie jedes Land, das seine Interessen (in dem Fall Existenzerhalt und Schutz vor der totalen Zerstörung) vertritt dies zu verhindern suchen.

Es ist schon seltsam, das Herr Bertram sich Sorgen macht darum wie die USA bei so einem Präventivschlag schlecht dastehen könnte, bei der ganzen Vorgeschichte. Die USA könnten vor allem eines tun: Ihre eigene Politik des globalen Krieges beenden. Die USA wird kaum beschuldigt werden am israelischen Präventivschlag beteiligt zu sein, gilt  doch unter den verworrenen Weltverschwöreren sowieso das Gegenteil als Fakt – und zwar unbeleckt von jeglichen sachlichen Fakten.

Jede art von militärischem Konflikt sollte vermieden werden. Aber weder die USA, noch Deutschland, noch die EU kann man als Sachwalter des Friedens ansehen. Ganz zu schweigen davon, dass man immer noch auf die  Geschichte Deutschlands und Deutschlands Rolle in den 30er und 40er-Jahren  blicken sollte. Sind wir die Richtigen, als diejenigen, die ebenfalls versucht haben die Juden zu vernichten Juden inIsrael dafür zu kritisieren, dass sie nicht der Totalvernichtung durch Atombomben zum Opfer fallen wollen? Wohl kaum. Insbesondere auch nicht, da Deutschland in Afghanistan zu den Agressoren zählt. Man sollte auch nicht unerwähnt lassen, das Israel nicht fern der Heimat irgendwelche Machtinteressen verfolgt wie dies die USA, Deutschland und die EU tun. Wir ein Vorbild? Das ich nicht lache!

Re: Israels gefährliche Iran-Drohung (ZEIT online)

„Gefährlicher Auftrag“ zeigt ganze Unsinnigkeit des Bundeswehreinsatzes

Wer den Artikel „Deutsche Marine besteht Feuertaufe im Anti-Piraten-Einsatz“ liest kann daraus vor allem dies lesen:

  • Der angeblich so gefährliche Einsatz war deswegen gefährlich für die Bundeswehr weil…? Weil es keinen einzigen Schusswechsel gegeben hat zwischen Bundeswehr und Piraten?
  • Es gab einen Schusswechsel zwischen Manschaft des Frachters und Piraten. Das ist eher ungewöhnlich. Ich vermute das die Nähe der Bundeswehr die Mannschaft zum Wiederstand ermuntert hat. D.h. im Endeffekt ist die Schussverletzung der Anwesenheit der Bundeswehr anzulasten. Mögliche weitere Folgen wären denkbar.

Ich vermute mal,das die Hubschrauber mit einem M3M oder ähnlichem Maschinengewehr ausgestattet sind. Damit aber gibt es keine Verhandlungen.Es gibt da eigentlich  nur zwei Möglichkeiten beim Eingreifen dieser Hubschrauber:

  1. Piraten ziehen sich zurück.
  2. Piraten werden umgebracht.

Wie aber soll das vereinbar sein mit einer „Verhältnismäßigkeit der Mittel“? Dadurch das Schiffsentführungen fast immer unblutig ausgehen scheint es zweifelhaft ob diese Mittel bisher als verhältnismäßig angesehen werden können.
Was den konkreten Vorfall betrifft sei hier noch mal darauf hingewiesen das die Piraten, die den Frachter angriffen nicht verhaftet wurden, sondern nach wievor voll bewaffnet rumfahren. Die Bundeswehr wird sicher auch nur zögerlich angreifen. Nur wird hier auch wieder deutlich wo der Unterschied zu einer möglichen polizeilichen Taktik besteht: Die Bundeswehr setzt massiv auf Abschreckung und ihr bleibt nicht viel Spielraum – sie hat auch weder Absicht noch Mittel um die Aktionen der Piraten zu verfolgen. Auch findet keine Ursachenanalyse statt. Die Bundeswehr hat keinen Auftrag und den will sie erfüllen.Wasnatürlich passieren kann ist das Piraten auch irgendwann Hubschrauber als Ziel nehmen. Diese sind relativ verwundbar und an sich auch gar nicht für eine direkte Konfrontation ausgerüstet. Zudem gibt es auf See auch keine Deckung. Bislang setzt Piraten ja m.W. keine Stinger oder MANPADS ein. Aber da esumihr Überleben geht und um viel Geld werden sie sich solche Dinger besorgen. Das heisst der erste abgeschossene Hubschrauber wird irgendwann kommen, sofern die NATO-Strategie einen Effekt haben wird. Es sage dann nur keiner man hätte das ja nicht ahnen können. Und man sage dann auch nicht die Eskalation sei von den Piraten ausgegangen. Die versuchen nämlich einfach nur zu überleben. Wenn die Bundeswehr was sinnvolles tun will dann sollte sie den örtlichen Fischern helfen ihre Fischgründe zu sichern – dann müssten sie nämlich keine Piraten mehr sein.

Update: Da alle Artikel, die ich gelesen habe NICHT erwähnten, das das Schiff der Piraten gekapert wurde, bin ich auch davon ausgegangen, das es nicht der Fall war. Dazu ist denke ich einerseits eine Kritik an allen Medien fällig, das so ein entscheidender Punkt ausgelassen wurde – zum anderen habe ich vielleicht zu früh gedacht das das, was mehrere Tageszeitungen berichten auch so vorgefallen sein müsste. Dennoch schreibt FOCUS hier „Die Entscheidung, die Täter trotz Überfalls und eines Opfers mit Schussverletzung laufen zu lassen, sei auf Vorschlag des Kommandanten der „Karlsruhe“ getroffen worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Nach der Anfrage von Fregattenkapitän Joachim Kufahl hätten das Führungskommando und das Verteidigungsministerium auf Festnahme und weitere Strafverfolgung verzichtet. Ausschlaggebend dafür sei gewesen, dass der „Akt der Piraterie“ verhindert, aber keine deutschen Rechtsgüter verletzt worden seien: „Es ist ein deutsches Mandat.“

Gut, das das ein Problem ist wusste man vorher. Wieder einmal wird deutlich das hier Steuergelder verschwendet werden. Aber auch wenn die Bundesregierung hier irgendwann anders vorgehen würde bliebe die offene Frage ob ein Prozess in Deutschland nicht gegen Völkerrecht verstößt. Das selbe gilt natürlich auch für alle anderen Optionen.

„Gefährlicher Auftrag“ zeigt ganze Unsinnigkeit des Bundeswehreinsatzes

Kein Krieg in Afghanistan?

In der Berichterstattung der deutschen Medien erlebt man es immer wieder das die Tötungen der NATO als gerechtfertigt angesehen werden und die Tötungen der Taliban oder wer auch immer das dort tut – als ungerechtfertigt. Auf gut deutsch: Die Taliban sollen sich bitte anständig erschiessen lassen ohne sich zu wehren. Wo kommen wir denn dahin wenn in einem Krieg Gegner auch noch zurückschiessen?

Eigentlich sollten Taliban neben den langen Bärten noch ein T-Shirt tragen mit der Aufschrift „I am a Taliban“ – und wer das nicht trägt der könnte auch erschossen werden. Allerdings auch dann WENN er es trägt.

Also man kann da ja gerne Krieg spielen – das macht die Menschheit unter wechselnden Rechtfertigungen ja schon recht lange. Nur ist es doch ein wenig albern dem Gegner abzusprechen den Krieg auf seine art zu führen. Einen synchronen Konflikt würden die Taliban schliesslich nicht 1 Tag überleben. Die terroristische Kampfweise ist durch die technische Überlegenheit der NATO und des Westens bedingt. D.h. WEIL wir so gut sind kriegen wir Terroristen. Simple as that. Und nicht umgekehrt. Deswegen können Mehrausgaben beim Militär wohl kaum eine Reduzierung des Terrorismus bewirken, denn sie BEDINGEN ihn.

Kein Krieg in Afghanistan?