Krieg ist keine Lösung #Kurdistan #Kobane

Ob nun USA, EU oder auch Teile der Linken: Krieg und Waffen werden in Europa und angrenzenden Regionen wieder zunehmend als die Lösung von Konflikten betrachtet. Wie z.B. im belagerten Kobane. Ich habe mich noch nicht intensiver mit dem aktuellen Konflikt und den Hintergründen beschäftigt. Ich weiß nur dies: Die IS wäre ohne Waffenlieferungen, oder den Einmarsch der USA gar nicht erst entstanden.

Es gibt Zeiten, in denen Menschen zu recht zu den Waffen greifen. Um sich zu verteidigen, oder ihren Lebensstil, ihre Unabhängigkeit. Aber wie Foucault sagte: Politik ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Damit ist z.B. gemeint:

  • Nach dem Krieg ist vor dem Krieg
  • Aus Siegern, Besatzern und Kollaborateuren werden die neuen Herrscher
  • Es gibt keine kriegerischen Lösungen jenseits der Politik
  • Auch wenn Politik weniger gewalttätig ist, als Krieg, so setzen sich hier doch Herrschaftsverhältnisse und Unterdrückungsmechanismen fort.

Wenn es nun darum geht, zu argumentieren, das Waffenlieferungen an Kurden (seien es nun Peschmerga oder die YPD oder die PKK) notwendig seien, um einen Ausgleich zu schaffen, um die IS aufzuhalten,… dann muss man sich doch fragen: Für was wird gekämpft? Was sind die Alternativen? Wird es durch mehr Waffen zu mehr Frieden kommen? Wird es den Leuten in der Region dann besser gehen?

Bedenklich finde ich, wenn die radikale Linke fast die gleichen Argumente benutzt wie Merkel und von der Leyen oder Obama und die USA. Wo zieht man denn die Grenze zwischen Gut und Böse, wenn man im Grunde nur beim Adressaten der Waffelieferung eine grundsätzlich andere Einstellung hat? Rechtfertigt man nicht mit bestimmten Waffenlieferungen auch wiederum alle Waffenlieferungen irgendwie? Wo hört man auf Waffen zu liefern? Welcher Logik folgt man hier?

Diese schleichende Militarisierung der Gesellschaft mag manche erfreuen, aber progressiv ist das in meinen Augen nicht. Schon werden wieder Heldenvideos auf Youtube verbreitet mit der Ästhetik des Krieges:

Man hat Hussein als personifizierten Teufel gebrandmarkt und von Massenvernichtungswaffen geredet, die es gar nicht gab, um intervenieren zu können. Nun soll ISIS der Teufel sein. Bis vor wenigen Monaten hat man noch nicht einmal etwas von ihnen gehört.

Wir erleben auch einen Propagandakrieg, bei dem es nicht immer einfach ist zu sehen, wer die Wahrheit sagt. Die Wahrheit ist ja auch bekanntermaßen das erste Opfer des Krieges.

Ich finds jedenfalls gruselig, wie unbekümmert hier gezündelt wird, wo man kaum weiß, was die Folgen sind. Und es ist egal, wer hier zündelt. Auch wenn es gute Gründe geben kann sich zu wehren, so bleibt der Gesamtkontext doch sehr fraglich. Wo soll denn die Lösung herkommen? Sollen die Menschen in der Region Irak/Syrien sich denn die kommenden Jahre weiterhin bis aufs Messer bekriegen? Wollen wir das wirklich unterstützen?

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Krieg ist keine Lösung #Kurdistan #Kobane

Kritik à la Robert Kurz

Der Tod eines Menschen ist immer ein trauriger Anlaß über ihn oder sein Werk zu schreiben. Da es aber so viele positive Nachrufe gibt – will ich – nicht über Robert Kurz, sondern über Kritik schreiben wie sie von ihm und anderen (Wertkritikern, etc. ) kam.

Ich beziehe zunächst einmal auf den Nachruf von Gaston Valdivia, der Robert Kurz zitiert:

„Die Theorie  sollte nicht mehr unmittelbar an die politische Praxis gebunden werden, also ihren legitimatorischen  Charakter verlieren und in ihrer Eigenständigkeit ernst genommen werden. Dies bedeutete eine Entfremdung von der politischen Linken.“

Natürlich darf und muss es auch abstrakte Kritik geben, die keinen Praxisbezug hat. Die Frage ist aber, welche Bedeutung sie haben kann oder darf?

In einem Video fordert Kurz dann doch dazu auf, dass sich Menschen global verbünden in ihrem Widerstand:

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In der Wikipedia wird die Wertkritik u.a. so beschrieben:

„Die Arbeiterklasse ist aus wertkritischer Sicht selbst Teil des kapitalistischen Systems und deshalb nicht in der Lage, eine Rolle als revolutionäres Subjekt zu übernehmen.“

Das Revolutionäre Subjekt ist aus meiner Sicht tatsächlich bedenklich. Tatsächlich eben findet man Unterdrückung und prekarisierte Lebensbedingungen an jeder Ecke.  Klar ist in meinen Augen aber auch, dass ein zentrales Phänomen ist, dass durch die Gesellschaft eine Spaltung verläuft. Nicht die klassische ArbeiterInnenklasse – und es gib viele Graubereiche und Widersprüche. Aber diese Graubereiche stehen nur für die offene Frage, auf welcher Seite man steht oder welchen Weg man einschlägt. Viele Menschen haben die Wahl ihre Kraft einer diffusen  herrschenden Klasse anzudienen oder sich eben in die lange Reihe der Unterdrückten einzureihen und zu helfen sich gemeinsam zu wehren. Noch mehr Menschen aber haben diese Wahl nicht. Für mich ist das der Kern jeglicher linke Theorie.

Wenn man nun dne Prekarisierten ihre Sonderrolle abspricht und alles in einen Topf wirft, dann brauchen wir auch nicht mehr über Widerstand, Revolution, Gerechtigkeit oder Gleichheit zu reden. Dann stellt Wertkritik nur eine interessante Theorie dar, die die Bedeutung von Gedichtbänden oder Musik hat. Es kann den Geist anregen, aber es hat in der Praxis explizit keine Bedeutung. Wie sollen sich denn Prekarisierte vernetzen und organisieren? Und wer sagt uns dann, das nicht die, die vernetzen eben jene sind, die ganz nach der Wertkritik selbst Teil des kapitalistischen Systems sind? Wertkritik scheint zu bedeuten; Jeglicher Widerstand ist sinnlos. Wir kritisieren zwar die Verhältnisse aber wollen sie auf keinen Fall ändern. Wie soll denn eine Änderung passieren nach deren Theorie? Wer soll die organisieren? Sollen alle einen ideologischen Führer wie Herrn Kurz folgen?

Auch die Grüppchenbildung (KRISIS, EXIT!) und Grabenkämpfe lässt vermuten, dass da vieles doch nicht sehr ausgegoren ist. Oder anders betrachtet: das Fehlen einer konkreten Praxis führt dazu, dass auch der Bezug zu Realität verloren geht. Kann das eine im Populismus enden, so führt das Gegenteil zur absoluten Bedeutungslosigkeit. Vielleicht muss mna Werztkritik viel mehr verstehen als Reaktion auf das Dritte Reich – ein Ablehnen jeglicher Ideologie, Gefolgschaft und Organisation. Das Problem ist nur, dass jede Gesellschaft aus Organisation besteht – und daher eine Gruppe EXIT! mit einem Avantgardeanspruch eben auch eine Organisation darstellt, die sich dann aber selbst überhöht und fern von jeglicher demokratischen Kontrolle ist. Im übrigen auch bei vielen Linken ein Problem: Ob Buchläden oder andere Selbständige: Überall klassische kapitalistische-hierarchische Strukturen – der Inhalt der Bücher ist dabei ein anderer als die Praxis. Genau das ist das Problem – ein Entfernen von der Frage der Praxis führt nur dazu, dass die Praxis sich abkoppelt – abkoppeln kann – und man dort all das umsetzen kann, was man theoretisch für verdammenswert hält.

Auf die Art nehmen viele Linke sich selbst nicht ernst. Und wer sich selbst nicht ernst nimmt, wer soll ihn dann ernst nehmen?  Das ist m.E. das zentrale Problem der Linken zur Zeit. Sicher eine zu grobe Vereinfachung, aber doch allerorten ansatzweise vorhanden.

Kritik à la Robert Kurz

Libyen und kein Ende

Neben der Tatsache, dass die NATO mal wieder ihre neueste Waffentechnik in Libyen ausprobieren darf war in den letzten Wochen wie viele Linke der Kriegslogik fast blind folgten. (s.a. Artikel auf Jungle World). Dabei wird Kritik am NATO-Einsatz auf einen simplen Antiimperialismus reduziert. Die NATO wird dabei ganz nebenbei fast zu endlen Helfern stillisiert. Und gerade das stört mich.

Krieg folgt zuallererst seiner eigenen Logik – und Waffengewalt ist eigentlich niemals die beste Lösung. Davon wollen aber viele nichts hören. Ich habe immer vermutet, dass es keine wirklichen Verbesserungen für Bevölkerung und/oder Rebellen geben wird. Die „Kollateralschäden“ an Nicht-Beteiligten oder Friendly Fire gab es ja schon genug. Inklusive der Tatsache, dass Gaddafi es schafft bei laufendem Flugverbot mit dem Abwurf von Streubomben de Konflikt weiter zu eskalieren.

Nun heute der Artikel auf tagesschau.de: «Luftangriffe können Misrata nicht schützen Die NATO-Strategie erreicht ihre Grenzen»

Die Logik des Krieges ist die Eskalation. Somit wurde mit dem Eingreifen der NATO Öl ins Feuer gegossen- und ein Teil der Linken applaudiert der NATO auch noch!? Wer applaudiert trägt auch eine Mitschuld an den Folgen. Denn öffentliche Kritik hätte eine Eskalation verhindern können. Mit Sicherheit hätte Gaddafi keine Streubomben geworfen. Ja, er hätte vielleicht den Aufstand niedergeschlagen. as wäre nicht der erste niedergerschlagene Aufstand der Welt gewesen – und auch nicht der Letzte. Warum man ausgerechnet in Libyen aktiv werden wollte? Vielleicht weil Gaddafi der ehemalige Erzfeind der USA ist? Man erinnerst sich noch an Reagans Bombardement 1986 – aber auch an Deutschlands Giftgashilfe.

Ich habe ja durchaus Verständnis für Kritik gegenüber antiimperialistischen Reflexen. Aber hier haben wir gerade das gegenteilige Problem: Glaubt irgendwer wirklich der NATO ginge es um Menschenleben? Die selbe NATO, die in Afghanistan Krieg führt? Und ihr wollt, dass die NATO weitermacht. Damit wollt ihr also, dass die NATO Bestand hat? Da das ganze schon einer antideutschen Logik folgt (die ja nicht immer falsch ist aus meiner Sicht), frage ich mich, wie denn die Sichtweise sein müsste, hätte Westerwelle ins selbe Horn gestoßen wie viele NATO-Staaten. Wenn Deutschland also voll hinter dem NATO-Angriff stehen würde. Wäre der Angriff DANN falsch, weil ja Deutschland beteiligt wäre? Ich vermute dann würde man es so drehen, dass Deutschland eigentlich hinter den Angriffen stecken würde.

Aber das kanns ja nicht sein. Ich lehne zunächst einmal jeden Krieg von jedem Staat ab. In der konkreten Situation kann es im Einzelfall Momente geben, wo das Handeln einer Kriegspartei für die Bevölkerung das geringere Übel ist. Im Zweiten Weltkrieg gab es vielleicht keine Alternative für die Aliierten. Aber dennoch: Die Logik mancher Linken erinnert mich an die Burgfriedenspolitik der SPD vor dem Ersten Weltkrieg. Die Situation ist eine andere. Heute wurde die Öffentlichkeit überzeugt, dass ein Angriff auf Libyen ein humanitärer Akt ist. Deshalb klatschen manche Linke jetzt der NATO Beifall. Und vielleicht nur, weil Deutschland sich enthalten hat. Das ist weder eine logische nich eine konsequent humanitäre Haltung. Das ist aus meiner Sicht einfach nur dumm.

Ich gebe zu, ich habe dazu jetzt auch einige Wochen nichts öffentlich geschrieben, weil ich dachte: Vielleicht täusche ich mich doch – wir schauen mal wie erfolgreich die NATO aus der Luft Menschenrechte schützen kann. Aber nun zeigt sich, dass die Befürchtungen der KritikerInnen zutreffen: Sie kann es nicht. Leider legt die Logik des Krieges nun nahe, dass nur eine weitere Eskalation (wie im Irak udn Afghanistan und Vietnam) die Lösung bringen werde. Funktioniert hat das eigentlich noch nie – sagen wir mal mit Ausnahme der beiden Weltkriege. Obs damals Alternativen gab, kann ich nicht sagen.

In den letzten Woche habe ich immer gesagt, dass die Enthaltung Westerwelles die erste gute Entscheidung ist, die der Mann aus meinen Augen gemacht hat. Leider sehen das viele Deutsche anders: Die Mehrheit befürwortet eine Inetrvention in Libyen, lehnt mehrheitlich aber auch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ab! Gehts wirklich um Menschenrechte? Den meisten Deutschen offenbar nicht.

Libyen und kein Ende

Über die Bedeutung von Sexismus und Feminismus

Nach den Ereignissen der letzten Tage und natürlich auch schon davor hat sich bei mir noch einmal der Bedarf eingestellt zu Sexismus und Feminismus zu reflektieren.

Was ich immer wieder feststelle ist, dass Antisexismus oder auch Feminismus in vielen Augen, gerade natürlich der meiner Geschlechtsgenossen, als nicht wichtig dargestellt wird. Vor einiger Zeit hatte ich ja zu dem Thema schon einige Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der Piratenpartei. Aber was nicht erstaunt: Sexismus ist überall!

Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass Sexismus als solches nicht geringfügiger einzustufen ist als Rassismus. Allerdings findet man in so manchem pseudolinken Blog zwar eine scharfe Distanzierung von Rassismus – nur beim Sexismus wird oft und gerne mal die Sau rausgelassen. Wie z.B. Hartmut Finkeldey:

Veranlasst wurde ich von Roberto de Lapuente, also Isis Haßobjekt Nummer eins (die will ja, dass ich ihr n Kind mach: Wird nix, Isi. Biste zu häßlich für! Zu dumm sowieso). Der hats würdig beantwortet. Auch ich stelle klar: Mit Frustinetten-Linken, die abfrusten, weil ihr Lebensplan nicht aufging und sie nicht die Traute haben, offen gegen die untragbaren Zustände hier vorzugehen, die deswegen als Internet-Anonymas Gift spritzen nicht gegen Rechts, sondern gegen die eigenen Genossinnen und Genossen, mit solchen setze ich mich nicht mehr auseinander. Zumal, wenn ich zufällig genau weiß, wie angepasst – zum Teil staatlich gefördert – die ihr Geld verdienen.

Bei anderen Bloggern ist es subtiler und durch Auslassungen sichtbar, wie bei binsenbrenner.de „Der Tenor ist stets derselbe – wir haben, mit Verlaub, die Schnauze voll von Krieg, Rassismus und Sozialabbau und wir werden dem nicht weiter tatenlos zusehen.“ Der Autor Markus Weber fordert dabei eher die natürliche Unterwürfigkeit der Frau, die sich nicht männlich benehmen soll. So etwas von Männern zu fordern wäre aus solcher Männer Sicht sicher ungehörig. Denn Männer wussten es ja immer schon besser als Frauen, was für die gut ist.

Und so erntet man beim Sexismus-Vorwurf oftmals Unverständnis und Ablehnung. Das ist im übrigen bei anderen Feldern genau so. Niemand bezeichnet sich selbst gerne als Rassist oder Antisemit. Da heisst es dann: „Man wird ja noch Israel kritisieren dürfen“ oder „Ich habe nichts gegen Ausländer, aber das geht alles zu weit, da hat Sarrazin recht“. Auch Rassisten fordern Unterwerfung.

Rassismus und Sexismus gemein sind die immanenten Herrschaftsprinzipien. Nur das Geringwertigere ist gut unterdrückbar. Es ist nur einer gewissen political correctness geschuldet, dass so wenige Menschen sich klar zu ihren -Ismen bekennen. Denn die Anerkennung dessen bedeutet (noch) auch ein gesellschaftliches Abseits aus dem man sich natürlich so schnell wie möglich herausbewegen will.

Es sind nicht immer die direkten Attacken, die körperliche Gewalt, die die Verhältnisse schaft, die ich beklage, sondern oft liegt es einige Etagen tiefer: Sexismus ist ganz tief in uns allen verwurzelt. Da macht niemand eine Ausnahme. Und man legt das nicht ab wie einen Mantel.

Die feinere Art des aktiven Sexismus kann man an der Leugnung der Problematik erkennen und am Angriff auf den Feminismus. Sexismus wird in der Öffentlichkeit oftmals immer noch als nicht-existent deklariert. Dabei umgibt er uns alltäglich. In der Werbung, in der Sprache, in den Medien im allgemeinen. Es geht hier immer um Abwertung und Kontrolle. Um Fremdbestimmung und dem Schutz der bestehenden Verhältnisse.

Zieht man da einmal die Decke weg, so wirds oft mal hässlich. weil der schöne Schein in Gefahr ist. Daher wird meist nicht nüchtern geantwortet, sondern sehr emotional. So hat mir Frank Benedikt per Mail erklärt ich hätte mir jetzt einen Krieg aufgehalst und würde mächtig Prügel beziehen. Der Bloggerin Isi schrieb er, dass er ihr bitter rausgeben werde.

Ein anderes wiederkehrendes Element vieler dieser männerdominierter Blogs ist, dass es oft auf einen digitalen Schwanzlängenvergleich hinausläuft. In meinem Blog kommentierte Benedikt z.B. „Da meine Position die des materiell wie idealistisch deutlich Stärkeren ist, bin ich weiter bereit, eine Hand auszustrecken und eine ruhige Diskussion zu suchen, denn die Linke muß vorankommen.“ Auch an anderen Stellen im Internet findet man eine derartige Überheblichkeit. Offenbar sind da manchen Herren ihre Klickraten zu Kopf gestiegen. Doch Hochmut kommt vor dem Fall! Auch die Piraten haben sich in ihrem Erfolg gesonnt und gemeint meine Kritik ignorieren zu können, weil ich weniger als 1000 Follower habe. Die feiern sich sogar heute noch als Partei des größten Twitter-Zuwachses unter den Piratenparteien. Ich denke da oft seufzend „Männer!“ – leider ists nicht weit her mit meinen Geschlechtsgenossen und ihrer Kritikfähigkeit. Nach den Piraten kräht mittlerweile kein Hahn mehr. Und ihr eigener Oberbürgermeisterkandidaten-Hahn in Flensburg hat es in der ersten Runde geschafft mit 0,9% als letzter durchs Ziel zu kommen.

Da gibt es viele Parallelen. Selbstherrlichkeit, Selbstüberschätzung und mangelnde Sensibilität. Der Übergang zu offen antiemanzipatorischer Politik ist da dann fließend.

Das kommt dann, wenn man bestimmte Grundrechte nicht anerkennt. Wenn man z.B. den Feminismus nicht als wichtige Befreiungsbewegung anerkennt und insgeheim von einer Rückkehr zur guten alten Zeit der Männerherrschaft träumt.

Das Internet führt dabei Meinungen zusammen, die sich sonst eher aus dem Weg gehen. Was dabei total irre ist, ist die Argumentation, dass man die ganzen Differenzen am besten unter den Teppich kehrt und damit dann eine vereinte linke „Volksfront“ schaffen könnte.

Anarchosyndikalisten gehen weniger davon aus, dass die Lösung in dem Folgen hinter einer gemeinsamen größeren Leitidee liegt, sondern darin, dass sich die Unterdrückten selbst organisieren und mit Direkten Aktionen Tatsachen schaffen. Bündnisse dienen dabei allzu oft der Verwässerung der eigenen Interesse – und Stellvertreter unser Interessen dienen auch und vor allem sich selbst. Wer meine dem größeren Ganzen zu dienen und u.a. meine Interessen zu vertreten, dem schlägt meine ganze Skepsis ins  Gesicht. Allzu oft ist das Abgeben oder Unterlassen der Kritik der erste Schritt zu politischen Fehlentwicklungen gewesen. Es ist meine feste Überzeugung, dass der einzige Weg der ist, bei seinen eigenen Interessen anzufangen und sich dann mit anderen zu organisieren – nicht zuallererst in strömungsübergreifenden Bündnissen, sondern dort wo einem der eigene Schuh drückt – und abseits zentralistischer Organisationen. Wir brauchen keine Blog-Kasper, die uns vormachen wie wir zu denken haben. So ist denn auch mein eigenes Blog nichts anderes als Ausdruck meiner selbst und keine Anleitung zum Denken, wie sich viele andere Blogs verstehen.

Mich interessiert eine vereinte Linke herzlich wenig. Mich interessiert welche Ziele Menschen tatsächlich verfolgen. Und welche Folgen ihr Treiben in der Realität hat. Blogs die Sexismus beheimaten gehören in meinen Augen jedenfalls nicht zu einem linken Spektrum, was ich tolerieren müsste. Wer hier anfängt zu tolerieren verrät in Wirklichkeit wesentliche linke Kritik!

s.a. „sorry ladies

Über die Bedeutung von Sexismus und Feminismus