#Europakritisch ? #ep2014

Überall hört und liest man von „Europakritischen Positionen“. Gemeint sind damit oftmals Gegner des Euro oder EU als Ganzes. An dieser Klassifizierung stimmt so einiges nicht:

  1. EU ist nicht gleich Europa. Diese Gleichsetzung wertet alle europäischen Länder ab, die nicht Teil der EU sind. Z.B. Russland, Weissrussland, die Ukraine,…
  2. „Europa“ ist zudem kein geschlossener oder klar abgrenzbarer politischer Raum. Auch wenn das gerne seit Jahrzehnten propagiert wird, so kann man auch Länder, die nicht Teil von einem definierten „Kerneuropa“ liegen nicht kulturell ausschließen. Am Eurovision Song Contest nehmen z.B,. auch die Türkei und Israel teil. Auch bei der Europameisterschaft im Fußball nimmt die Türkei teil.
  3. Europakritische Positionen werden oftmals mit nationalistischen, populistischen Positionen gleichgesetzt. Da die EU und Europa gleichgesetzt werden, wird also jede Kritik an der EU – also auch die Kritik an der Außenpolitik oder im Umgang mit Flüchtlingen diffamiert.

 

Also es gibt eigentlich gar kein Europa. Es gibt nur die EU. Das Adjektiv „europakritisch“ hingegen ist nur unscharf und eigemtlich nichtssagend – aber so wie es verwendet wird, wirft es alle Kritiker der EU in einen Topf, und macht sie zu Gegner eines kaum abgrenzbaren Raumes und deren Bewohner.

Auf der anderen Seite stehen dann die „Befürworter von Europa“. Das sind die, die die Existenz von Europa trotz aller Widersprüche bejahen und zudem bereit sind nur die Staaten als echtes Europa anzusehen, die bereits Teil der EU sind. Oder die ihr LAnd ebenfalls zur EU führen wollen.

Diesen Widerspruch hat man dann auch im Ukrainekonflikt in der Ukraine aufgemacht. Wer gegen die EU bzw. den Beitritt zur EU war, war eben ein Gegner von Europa und somit automatisch auf der falschen Seite. Diese Logik klingt doch sehr nach „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ des George W. Bush. Diese Verkürzung produziert Konflikte. Wie man ja auch an der Ukraine ablesen kann. Dort ist vieles passiert. Für mich nicht alles nachvollziehbar. Aber am Anfang stand der Protest gegen einen demokratisch gewählten, aber oft nicht demokratisch agierenden Staatsschef. Der wurde (undemokratisch) aus seinem Amt vertrieben auch mit Hilfe von rechtsradikalen („Europakritikern“). Dies wurde dann zum Sieg der „Europabefürworte“ umdefiniert. Als Reaktion darauf wurde wohl von Rußland die Autonomie mehrerer Landesteile vorangetrieben.

Ursache der Konflikts sind für mich die Interessenkonflikte zwischen der EU/NATO/USA auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite. Erst neulich liefen einige Dokumentationen zum Ersten Weltkrieg wo die Geschichtswissenschaft heute wohl oft behauptet keine der Länder hätte den Krieg gewollt, aber auch niemand diesen verhindert. Sind wir an einem ähnlichen Punkt? Aus meiner Sicht betreiben auch heute aber alle Länder die involviert sind eine gezielte Eskalation. Beim Ersten Weltkrieg fängt es für mich damit an, dass ein Österreich behauptet Ansprüche auf ein „Serbien“ zu haben, weil es Großmacht ist. Und ein „Deutschland“, dass zur Seite springt, weil man nicht alleine dastehen möchte in Europa und einer Bündnislogik folgt. Wo ist an der grundsätzlichen Situation und der Logik der man folgt aber nur ansatzweise zu erkennen, dass man einen Konflikt um Serbien nicht wollte? Für mich ist das nur dann behauptbar, wenn man die bestehende Politik und die Besatzung einer Region als legitim ansieht und nicht als Zumutung und aggressiven Akt. Erst dann erscheint auch der Mord in Sarajevo als Erster Akt und Auslöser und nicht als Dritter oder Vierter.

Genau so heute: Wenn das gewaltsame Vertreiben eines Staatschefs oder ein gewaltsamer Putsch als legitim angesehen wird und lediglich die Reaktion darauf als illegitim, so wird die Reaktion zum Ersten Akt. Davon abgesehen gibt es zur Vergangenheit hin keinen Anfang, zu dem es nicht noch ein Davor gibt. Vielleicht kann man unserer Welt nicht ohne Geschichte verstehen. Gleichzeitig aber kann fast jedes Handeln und jede Reaktion aus der Vergangenheit heraus gerechtfertigt werden.

 

Ich würde mich auch als Kritiker der EU bezeichnen. Als Kritiker von Europa nur insofern, dass es Europa als solches nicht gibt. Was aber nicht gleichbedeutend ist, dass ich gegen die hier lebenden Menschen bin. Ganz im Gegenteil bin ich sowohl auf deren Seite, als auch für die in den Nachbarländern oder dort, wo die Politik der EU auch ihre Auswirkungen hat.

Die grobe Vereinfachung aller „Europakritiker“ dient vor allem den Rechtsradikalen, die Europa und viele Menschen hassen, die lieber Krieg wollen und nationale Interessen verfolgen wollen. Die werden in eine Reihe mit Menschen gestellt, die eine fundierte Kritik an den Auswirkungen der EU-Politik haben . Die gegenwärtige EU-Politik wird damit alternativlos. Ob Gentechnik-Anbau, Atomenergie, Handelspolitik. Alles wird zum Positivum, unkritisierbar und jede Kritik daran wird totalitär zur Gegnerschaft zum Menschen aufgebaut. Wo aber Kritik prinzipiell unerwünscht ist, wird die Demokratie geschwächt.

Ich kann so etwas dann auch nicht mehr wählen. Denn mit jeder Stimme wird diese EU stärker und deren Politik brutaler.

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#Europakritisch ? #ep2014

Zweierlei Maß – Oligarchentum in der Ukraine

Mit Sicherheit sind sie keine Engel: Weder die derzeitig ukrainische Regierung noch die sogenannten Oligarchen. Aber man muss doch mal die Kritik oder Propaganda deutscher Medien (wie die Tagesschau) etwas zerlegen:

  1. Es fängt schon im ersten Satz an: „Wenn die Menschen in der Ukraine, aber auch in Moldawien und Armenien, für eine Annäherung ihrer Länder an Europa auf die Straße gehen,“ – Europa und EU ist nicht das Gleiche. Russland z.B. gehört zum Teil auch zu Europa. Dieser EU-Zentrismus ist unausstehlich.
  2. Es wird den „Oligarchen“ vorgeworfen:  „Wer zur rechten Zeit, meist zu Beginn der neunziger Jahre, clever und skrupellos genug war, der konnte mit Glück und guten Verbindungen ein Wirtschaftsimperium aufbauen.“ – Man tut so, als würde es im guten Westen nichts dergleichen geben: Kein RWE, kein BMW, kein Varta, … – nahezu alle Großkonzern mit übergroßer Macht sind aus der Initiative eines Einzelnen entstanden. Skrupellos? Was meint ihr, wie es im Ölgeschäft in den USA zuging. S.a. Rockefellers „Standard Oil„. Zum allergrößten Teil sind diese Unternehmen nach wie vor prägend für westliche Wirtschaften und Demokratien. Es ist vor allem absurd das unabhängige Unternehmertum von morgens bis abends in den Himmel zu loben und dann kritisch zu werden, wenn größere Unternehmen auch in Osteuropa entstehen.
  3. Was die Annäherung an die EU angeht, so wird es dabei Gewinner und Verlierer geben. Verlierer mit Sicherheit die Landbevölkerung, wie auch in Polen. Gewinner evt. gut ausgebildete junge Leute. Die weitreichenderen Folgen durch den Wettbewerb sind schwer abzuschätzen, aber wie man an Griechenland sieht kann eine wettbewerbsschwache Wirtschaft mit vielen EU-Staaten nicht mithalten. Arbeitslosigkeit und Massenentlassungen wären die Folge. Wer die Ukraine in die EU haben will, muss auch wissen, dass das eine wahrscheinliche Folge sein wird. Der Westen wird dabei mit Fingerzeig auf Griechenland mit der Schulter zucken und von notwendigen Anpassungen sprechen. Zu glauben ein EU-Beitritt hätte nur positive Wirkungen ist naiv.

Generell kann ich aber gut nachvollziehen das viele, v.a. jüngere Leute die Verhältnisse satt sind. Aber es ist eben auch und vor allem ein Kampf zwischen neuen und alten Eliten. Wobei die neuen Eliten vom Westen unterstützt werden, wie damals die Orangene Revolution vom CIA.

 

Zweierlei Maß – Oligarchentum in der Ukraine

Blockupy: Was ist Widerstand?

Zunächst noch einmal etwas historisches? Es ist nicht zutreffend, wie es ein Sprecher von Blockupy sagte, dass #Blockupy letztes Jahr von den Organisatoren erdacht wurde als einmalige Aktion und das man dann dachte man könne das verstetigen.

War ist, dass am Anfang die M31-Organisierung stand, die insbesondere durch die anarchosyndikalistische IAA bereits international vernetzt ist. Und hier standen ursprünglich verstetigte und dann auch lokale Aktionen immer im Mittelpunkt der Idee. Einige Organisationen meinten, sie würde es besser können, bzw. wollten sich distanzieren von den Anarchosyndikalisten aus ideologischen/dogmatischen Gründen und setzen dann nach #M31 einen weiteren Termin mit #Blockupy an.

Man muss allerdings für beide Bewegungen, wobei letztes Jahr auch Blockupy mit von M31 unterstützt wurde, nicht in der Lage waren Aktionen zu verstetigen. Aus meiner Sicht liegt das daran, dass die Proteste primär nicht Widerstand von unten sind. Alleine die Idee in Frankfurt symbolisch die EZB so blockieren, wie es zunächst M31 und dann auch Blockupy versuchten, ist ein zentralistischer Ansatz, bei dem hunderte oder tausende an einen Ort anreisen um zu demonstrieren und danach wieder nach Hause zu fahren.

Großdemos können Sinn machen, aber eher als Ausdruck einer gemeinsamen Bewegung und Stimmung – nicht aber als AUSGANGSPUNKT einer Bewegung. Sofern Aktionen nicht vor Ort in den Städten und Kommunen laufen, die Ausdruck und Instrument der eigenen Betroffenheit von Maßnahmen sind, wie z.B. Massenentlassungen, Arbeitsverdichtung, Entmietungen,… so wird es bei rein symbolischen Protesten bleiben, die eher Ausdruck eines Lebensgefühls einer bestimmten Schicht sind. Vielleicht auch eher einer intellektuellen Demo-Elite, die Konzepte schreibt und sich dann vorstellt, dass viele Bürger*innen spontan davon begeistert sind.

Ein Problem sehe ich auch im Fokus der Proteste. Hier ist der Aufruf online. Und hier zitiere ich den ersten Absatz:

„Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.“

Das Problem ist hier also, dass nicht primär gegen die Verhältnnisse als solches protestiert wird, sondern gegen das Krisenregime und deren Auswirkungen im Speziellen. Ich sags mal so: Millionen Deutsche, Europäer und überall auf der Welt stehe täglich im Alltag und müssen mit den Arbeitsbedingungen kämpfen um jeden Euro, um Freizeit und gegen Arbeitsverdichtung. Für Deutschland im Speziellen  betrafen vor Jahren bereits die Hartz-Reformen viele Menschen. Die Krise selbst schlägt in Deutschland nicht zu buche. Die Deutschen sind da wenig solidarisch mit den EU-Nachbarn bisher – aber sie sind auch bisher selber kaum betroffen von konkreten Krisenauswirkungen. Sehr wohl betroffen sind sie jedoch vom Arbeitsalltag. Der Aufruf jedoch packt die Leute am wenigsten dort, wo sie selber betroffen sind, sondern primär an einem Gefühl der Ungerechtigkeit und Empörung.

„Wir sind Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte und Alternativen kämpfen, neue Formen von demokratischer Organisierung und solidarischer Ökonomie entwickeln.“

Damit versucht Blockupy klarzustellen, dass sie sich in der Tradition der Anti-Globalisierungsbewegung sehen. Aber gerade diese Bewegung war in die Krise gekommen nach Heiligendamm. Dort stellte sich auch nachher die Frage wie viel es bringt an einen zentralen Ort zu pilgern, ein paar gute Tage zu haben – oder wenns schief geht vom Polizeistaat die eigene Ohnmacht vorgeführt zu bekommen, ggf. noch traumatisiert durch polizeiliche Gewalt – und so oder so wieder nach Haus zu fahren. Vielleicht einige neue Leute kennengelernt zu haben – aber im Grunde nichts in der Hand zu haben, worauf man tatsächlich aufbauen könnte. Ich nennen diese Großdemos auch mal „Wohlfühl-Demos“. Wo dann Parolen und Ziele aufgeweicht sind.

Ich denke auch nicht, wie schon zu Anfang beschrieben, dass von einer zentralen Aktion eine lokale Organisierung entstehen kann die nachhaltig ist. Das artet dann immer irgendwann zu einer reinen Mobilisierungs-Organisierung aus. So wie bei der jährlichen „Freiheit statt Angst“-Demo. Es wird zum Ritual. So lange die Leute viel Freizeit haben oder viel Energie haben, werden sie da viel Arbeit und Energie reinstecken und sich mobilisieren lassen oder selber mobilisieren. Aber viele Leute, die im Arbeitsalltag stecken finden diese Energie nicht mehr. Und insbesondere stellen sie sich die legitime Frage: Wie soll das mir ganz persönlich helfen? Ich finde das nicht egoistisch, sondern rational und vernünftig. Zu viele der Krisenprotestler der vergangenen Jahrzehnte haben dann irgend wann erschöpft hingeworfen. Arbeit, Familie, Gesundheit hat sie ausreichend beschäftigt.

Und was Organisationen angeht, so ist es für viele ja auch die Frage: Welche Organisation kann und will mir helfen? Viele der antikapitalistischen Initiativen inklusive der FAU beschäftigen sich mehr mit sich selbst und einer Ideologieproduktion, als mit Basisarbeit. Damit aber stellen sie in ihren Städten keine gute Option für die Organisierung dar. Es ist nicht nur keine effektive Hilfe durch große Organisation zu erwarten, sondern die Organisierung arbeitet sich doch zu häufig nur an den hippen Themen der jeweiligen Zeit ab. Es geht da oft darum einfach dabei zu sein und um das eigene Gefühl von Organisator*innen, dass man Teil einer Veränderung ist. Dabei spielt es selten eine Rolle, wie konkret oder realistisch die Perspektive zur Zeit ist. Vernachlässigt wird dabei oft die Organisierungsarbeit als solches. Das bedeutet meines Erachtens primär in den Dialog zu gehen, zuzuhören, zu lernen und dann die eigenen Ziele dort zu setzen, wo Menschen von den Verhältnissen vor Ort betroffen sind. Zu oft habe ich es erlebt, dass die Lust an der Diskussion und die Bereitschaft die eigene Position in frage zu stellen gering ist, ebenso wie die eigene Kritikfähigkeit. So drehen sich die meisten antikapitalitischen Grüppchen primär um sich selbst.

Bescheidenheit und ein realistischer Blick sind auch Mangelware. Dagegen wird aus jeder kleinen Pups-Aktion etwas heldenhaftes. Nicht selten verbunden mit ein wenig Macho-Getue als Gewürz dabei. Es wird oft die direkte Konfrontation mit dem Staat gesucht. Erfolge sind dabei selten zu verzeichnen. Und wenn es sie gibt, dann nur temporär.

Ich glaube nicht, dass die Lage hoffnungslos ist. Schnelle Erfolge sind wohl nicht zu erzielen, aber an sich scheint es mir recht einfach, die richtige Richtung einzuschlagen. Nur das die meisten Gruppen in alle möglichen Richtungen gehen und vor allem den schnellen Erfolg suchen oder die schnelle Bestätigung, ohne das daraus eine echte Perspektive erwachsen würde.

Blockupy: Was ist Widerstand?

Von wegen Beschäftigung sinkt

Ich habe es ja in der Vergangenheit immer wieder aufgegriffen: Die Behauptung, dass die Bedeutung von Lohnrbeit immer weiter abnimmt wegen der Rationalisierung in Fabriken, etc. . Erstaunlich dabei ist, dass diese Behauptungen, die bereits in vielen politischen Debatten als selbstverständlich integriert sind, selten belegt werden.

Ich habe deswegen noch einmal nach Statistiken gefahndet. Ergebnisse habe ich zweierlei:

  1. In der OECD ist die Beschäftigungsquote (ohne informelle Arbeit) seit 1994 gestiegen.
  2. In Großbritannien ebenfalls seit 1900 gestiegen. Dazu gibt es bei der „Commission of Living Standards“ eine eindrucksvolle Grafik:

grafik

 

Wie man sieht, gibt es keinen radikalen Verfall der Beschäftigungsquote. Dieser wäre aber dringend nötig, um eine Aussage von einem „Ende der Arbeit“ treffen zu können.

Was die industrielle Arbeit angeht, so sank diese in UK von 1980 bis 2008 von 37 auf 19 Prozent. Allerdings stieg sie in China von 18 auf 27 Prozent.

Daraus können wir ableiten, was nicht sehr erstaunlich ist: Die industrielle Arbeit ist teilweise aus Europa und den USA  in Länder wie China verlagert worden. Zum anderen sollte man auch nicht vergessen, dass in Europa z.B. durch die beiden Weltkriege einen Peak an Industrieproduktion erlebt hatte, die dann auch durch Konversion nicht auf ein normales Maß zurückgeschraubt wurde. Aber was heißt schon normal?

Unter dem Strich bleibt m.E., dass wenn man den Fokus auf den Westen legt, man eine Umformung und auch den Abbau von Betrieben erleben konnte. Ob das nachhaltig ist, insbesondere wenn die Lohnstrukturen weltweit ändern und sich die Kosten für Öl erhöhen ist mehr als fraglich. Insbesondere fraglich ist für mich, warum wir aus einer globalen Betrachtungen die großen neuen Produktionsländer ausklammern, nur um dann eine verallgemeinerte Aussage über Arbeit zu treffen?

Von wegen Beschäftigung sinkt

Und noch was: Diesmal wählen!

Ich bin kein großer Fan von Wahlen – aber diesmal siehts aus, als wenn die Konservativen eine fette Mehrhheit bekommen nach letzten Umfragen. Wir sollten gemeinsam versuchen das zu verhindern. Die EU-Wahlen sind sehr bedeutend, die Wahlbeteiligung oftmals gering. Gerade deswegen könnte man diesmal mit einigen Stimmen etwas erreichen. Z.B. das die CSU rausfällt. Was ihr sonst wählt ist für mich sekundär, solange es nicht CDU/CSU ist. Die dürfen unter keinen Umständen ihre Agenda mit einer Mehrheit fortsetzen!!

Und wenn wir schon dabei sind: Schleppt doch noch jemanden zur Wahl mit, macht daraus einen Ausflug und frühstückt nachher zusammen oder trinkt einen Kaffee!

Für die Bundestagswahl verschone ich euch dann auch mit solchen Auforderungen. Heiliges Bloggerehrenwort!

Und noch was: Diesmal wählen!