Blockupy: Was ist Widerstand?

Zunächst noch einmal etwas historisches? Es ist nicht zutreffend, wie es ein Sprecher von Blockupy sagte, dass #Blockupy letztes Jahr von den Organisatoren erdacht wurde als einmalige Aktion und das man dann dachte man könne das verstetigen.

War ist, dass am Anfang die M31-Organisierung stand, die insbesondere durch die anarchosyndikalistische IAA bereits international vernetzt ist. Und hier standen ursprünglich verstetigte und dann auch lokale Aktionen immer im Mittelpunkt der Idee. Einige Organisationen meinten, sie würde es besser können, bzw. wollten sich distanzieren von den Anarchosyndikalisten aus ideologischen/dogmatischen Gründen und setzen dann nach #M31 einen weiteren Termin mit #Blockupy an.

Man muss allerdings für beide Bewegungen, wobei letztes Jahr auch Blockupy mit von M31 unterstützt wurde, nicht in der Lage waren Aktionen zu verstetigen. Aus meiner Sicht liegt das daran, dass die Proteste primär nicht Widerstand von unten sind. Alleine die Idee in Frankfurt symbolisch die EZB so blockieren, wie es zunächst M31 und dann auch Blockupy versuchten, ist ein zentralistischer Ansatz, bei dem hunderte oder tausende an einen Ort anreisen um zu demonstrieren und danach wieder nach Hause zu fahren.

Großdemos können Sinn machen, aber eher als Ausdruck einer gemeinsamen Bewegung und Stimmung – nicht aber als AUSGANGSPUNKT einer Bewegung. Sofern Aktionen nicht vor Ort in den Städten und Kommunen laufen, die Ausdruck und Instrument der eigenen Betroffenheit von Maßnahmen sind, wie z.B. Massenentlassungen, Arbeitsverdichtung, Entmietungen,… so wird es bei rein symbolischen Protesten bleiben, die eher Ausdruck eines Lebensgefühls einer bestimmten Schicht sind. Vielleicht auch eher einer intellektuellen Demo-Elite, die Konzepte schreibt und sich dann vorstellt, dass viele Bürger*innen spontan davon begeistert sind.

Ein Problem sehe ich auch im Fokus der Proteste. Hier ist der Aufruf online. Und hier zitiere ich den ersten Absatz:

„Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.“

Das Problem ist hier also, dass nicht primär gegen die Verhältnnisse als solches protestiert wird, sondern gegen das Krisenregime und deren Auswirkungen im Speziellen. Ich sags mal so: Millionen Deutsche, Europäer und überall auf der Welt stehe täglich im Alltag und müssen mit den Arbeitsbedingungen kämpfen um jeden Euro, um Freizeit und gegen Arbeitsverdichtung. Für Deutschland im Speziellen  betrafen vor Jahren bereits die Hartz-Reformen viele Menschen. Die Krise selbst schlägt in Deutschland nicht zu buche. Die Deutschen sind da wenig solidarisch mit den EU-Nachbarn bisher – aber sie sind auch bisher selber kaum betroffen von konkreten Krisenauswirkungen. Sehr wohl betroffen sind sie jedoch vom Arbeitsalltag. Der Aufruf jedoch packt die Leute am wenigsten dort, wo sie selber betroffen sind, sondern primär an einem Gefühl der Ungerechtigkeit und Empörung.

„Wir sind Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte und Alternativen kämpfen, neue Formen von demokratischer Organisierung und solidarischer Ökonomie entwickeln.“

Damit versucht Blockupy klarzustellen, dass sie sich in der Tradition der Anti-Globalisierungsbewegung sehen. Aber gerade diese Bewegung war in die Krise gekommen nach Heiligendamm. Dort stellte sich auch nachher die Frage wie viel es bringt an einen zentralen Ort zu pilgern, ein paar gute Tage zu haben – oder wenns schief geht vom Polizeistaat die eigene Ohnmacht vorgeführt zu bekommen, ggf. noch traumatisiert durch polizeiliche Gewalt – und so oder so wieder nach Haus zu fahren. Vielleicht einige neue Leute kennengelernt zu haben – aber im Grunde nichts in der Hand zu haben, worauf man tatsächlich aufbauen könnte. Ich nennen diese Großdemos auch mal „Wohlfühl-Demos“. Wo dann Parolen und Ziele aufgeweicht sind.

Ich denke auch nicht, wie schon zu Anfang beschrieben, dass von einer zentralen Aktion eine lokale Organisierung entstehen kann die nachhaltig ist. Das artet dann immer irgendwann zu einer reinen Mobilisierungs-Organisierung aus. So wie bei der jährlichen „Freiheit statt Angst“-Demo. Es wird zum Ritual. So lange die Leute viel Freizeit haben oder viel Energie haben, werden sie da viel Arbeit und Energie reinstecken und sich mobilisieren lassen oder selber mobilisieren. Aber viele Leute, die im Arbeitsalltag stecken finden diese Energie nicht mehr. Und insbesondere stellen sie sich die legitime Frage: Wie soll das mir ganz persönlich helfen? Ich finde das nicht egoistisch, sondern rational und vernünftig. Zu viele der Krisenprotestler der vergangenen Jahrzehnte haben dann irgend wann erschöpft hingeworfen. Arbeit, Familie, Gesundheit hat sie ausreichend beschäftigt.

Und was Organisationen angeht, so ist es für viele ja auch die Frage: Welche Organisation kann und will mir helfen? Viele der antikapitalistischen Initiativen inklusive der FAU beschäftigen sich mehr mit sich selbst und einer Ideologieproduktion, als mit Basisarbeit. Damit aber stellen sie in ihren Städten keine gute Option für die Organisierung dar. Es ist nicht nur keine effektive Hilfe durch große Organisation zu erwarten, sondern die Organisierung arbeitet sich doch zu häufig nur an den hippen Themen der jeweiligen Zeit ab. Es geht da oft darum einfach dabei zu sein und um das eigene Gefühl von Organisator*innen, dass man Teil einer Veränderung ist. Dabei spielt es selten eine Rolle, wie konkret oder realistisch die Perspektive zur Zeit ist. Vernachlässigt wird dabei oft die Organisierungsarbeit als solches. Das bedeutet meines Erachtens primär in den Dialog zu gehen, zuzuhören, zu lernen und dann die eigenen Ziele dort zu setzen, wo Menschen von den Verhältnissen vor Ort betroffen sind. Zu oft habe ich es erlebt, dass die Lust an der Diskussion und die Bereitschaft die eigene Position in frage zu stellen gering ist, ebenso wie die eigene Kritikfähigkeit. So drehen sich die meisten antikapitalitischen Grüppchen primär um sich selbst.

Bescheidenheit und ein realistischer Blick sind auch Mangelware. Dagegen wird aus jeder kleinen Pups-Aktion etwas heldenhaftes. Nicht selten verbunden mit ein wenig Macho-Getue als Gewürz dabei. Es wird oft die direkte Konfrontation mit dem Staat gesucht. Erfolge sind dabei selten zu verzeichnen. Und wenn es sie gibt, dann nur temporär.

Ich glaube nicht, dass die Lage hoffnungslos ist. Schnelle Erfolge sind wohl nicht zu erzielen, aber an sich scheint es mir recht einfach, die richtige Richtung einzuschlagen. Nur das die meisten Gruppen in alle möglichen Richtungen gehen und vor allem den schnellen Erfolg suchen oder die schnelle Bestätigung, ohne das daraus eine echte Perspektive erwachsen würde.

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Blockupy: Was ist Widerstand?

Erster Mai = DGB-Demo?

MayDay_2011_parade_15
MayDay_2011_parade_15 (Photo credit: Alan Wilfahrt)

Was als Aufstand für die Einführung des Achtstunden-Tages begann, wurde in Deutschland zum Ritual und zum offiziellen Feiertag. Der Erste Mai in Chikago wurde von Anarchist*innen organisiert. Um so erstaunlicher die Entwicklung, dass man von linksradikalen Gruppen heute jedes Jahr die Zuerkenntnis des Ersten Mais als Eigentum des DGB lesen kann. „Die DGB-Demo„: So als wenn die ersten Reihen, in die oftmals SPD-Politiker*innen mitlaufen die Erfinder des Ersten Mais wären. Vergessen offenbar der Blutmai und andere Ereignisse. Der ADGB und die neue Arbeitspolitik mit Arbeitsfront – im Nachkriegsdeutschland wurden fatale Entwicklungen weiterentwickelt.

Warum also sollte man dem DGB den Platz zugestehen Eigentümer des Ersten Mais zu sein. Schlimm genug, dass die Medien immer von DEN GEWERKSCHAFTEN schreiben und damit oftmals nur die zentralisierten Gewerkschaften unter dem Dach des DGB meinen. Schimmer, dass die ausgeklammerten selber diesen Neusprech übernehmen und sich als  Bewegung definieren, die sich außerhalb der Tradition des Ersten Mais verortet, nur weil dieser vielerorts DGB-dominiert ist und von Würstchenständen und von Reden geprägt ist, die langweilig sind, die pro-militaristisch sind und alles andere als sozialrevolutionär.

So lange linksradikale Gruppen und Gewerkschaften nicht in der Lage sind ihre eigene Bewegung als solche anzuerkennen und sich selber auszugrenzen, so lange werden auch der DGB gesellschaftlich dominant bleiben. Nicht das alles am Ersten Mai hinge, aber wenn es daran schon scheitert, muss man gar nicht erst über weiteres nachdenken. Denn es gibt damit keine Vergangenheit, keine Vision, keine Position und keinen Anspruch der verwirklicht werden könnte. Damit bleibt jegliche Kritik am Kapitalismus zahnlos und verkommt genau so zum Ritual wie auf der Gegenseite die DGB-Organisierung des Ersten Mais.

Dem Kapitalismus ist es egal, wie verbalradikal irgendwelche Kleingruppen sich gerieren. Spannend wird es doch erst dann, wenn das was gesagt wird auch gemeint ist und sich glaubhaft als echte Alternative zum bestehenden System präsentiert?

Erster Mai = DGB-Demo?

Weiter keine Einigung um Übernahme der KN-Beschäftigten, Demo am 30.6. in Kiel !

Da es weiterhin seitens der KN keine Bereitschaft zur Übernahme der bisherigen Tabel-Mitarbeiter gibt, stehen die Zeichen weiterhin auf Sturm. Am 30.6. rufen die Tabel-Leute daher zu einer solidarischen Demo (PDF) in Kiel auf! Um 10.30 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz! Je mehr Leute (KN-Leser, Drucker, wer auch immer) kommen, desto besser. Gerade in diesem Fall!

Währenddessen wehrt sich die KN online durch das Nicht-Freigeben von kritischen Kommentaren in Artikel dagegen, dass ihre Unternehmespolitik publik wird.

Die KN gehört zum Madsack-Konzern.

Kleine Presseschau:

Weiter keine Einigung um Übernahme der KN-Beschäftigten, Demo am 30.6. in Kiel !

Zur bundesweiten Demo am 12. September

Wenn ich mir DIESE Meldung ansehe, dann fallen mir wieder mal einige Feinheiten ins Auge:

  • Formulierung „Das Bündnis UM den AK Vorratsdatenspeicherung“ – bedeutet also das der AK selber kein Bündnis ist. Das ist das Problem „Aktionsbündnis Freiheit statt Angst“ vs. „Bündnis Freiheit statt Angst„. Es gibt also DREI Bündnisse. Und die sollte man tunlichst nicht verwechseln. An dieser Stelle werde ich darüber die Unwissenden nicht aufklären – ich sage nur: Schwachsinn!

Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf.

Das mit dem bundesweit will ich erst mal sehen. Das interne Chaos zum 23. Mai und die widersprüchlichen Messages haben es mir gründlich verleidet noch irgendeinen Aufruf für den bundesweiten AK zu starten. Ich bin auch der Überzeugung das bei diesen Großdemos Aufwand und Ergebnis in keiner Relation stehen. Was passiert wenn 2009 weniger Bürger auf die Straße gehen? Das wäre ein fatales Signal an die Politik das Gaspedal durchzudrücken. Vergessen wir nicht, das es bereits Demonstrationen mit Millionen Bundesbürgern gab, die nichts gebracht haben. Viel hilft viel stimmt m.E. in diesem Fall nicht.

Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden Überwachungsbefugnisse im Hinblick auf ihre Wirksamkeit, Kosten, schädliche Nebenwirkungen und Alternativen.

Was ist schon unabhängig? Besser wäre es eine eigene Analyse anzustellen und daraus klare Forderungen abzuleiten. Diese weichgewaschene Forderung wird überhaupt nichts bewirken. Klint gut, ist aber eigentlich eine Minimalforderung. So nimmt uns die Politik nicht ernst.

Insgesamt geht mir der hier an den Tag gelegte Aktionismus mächtig auf den Senkel. Zu viel Fokus auf Massendemos und zu wenig Arbeit auf der Straße. Und solange der AK Vorrat ein Identifikationsproblem hat, sollte er erst mal dieses lösen. Unter „Update“ in dem Artikel sieht man ja bereits, was das für Komplikationen zur Folge hat – das ist aber hausgemacht und kann man RCRF nicht anhängen. Aus meiner Perspektive ist das Problem, das verschiedene Leute im AK verschiedene Visionen haben vom AK Vorrat. Manchen ist er zu Strak geworden und wünschen ihn weg – und andere würden gerne seine  Stärke mehr betonen. So hängt es stark davon ab, wem man zuhört. Chaos.

Wir in Kiel haben uns darauf geeinigt das der AK Vorrat für uns das ist, was im Info-Flyer definiert ist. Und das wir uns nachwievor als Ortsgruppe in dem Bezugsrahmen sehen – von irgendwelchen anderen Bündnissen wollen wir nichts wissen. Wäre es anderes, könnten wir unsere Arbeit auf der Straße nicht fortführen. Das wird von vielen bundesweit nicht verstanden, dass der AK Vorrat eben den entscheidenden Bezugsrahmen bildet für Aktivitäten vor Ort. Es mag ja in Berlin irgendwelche komischen Bündnismodalitäten geben – aber die haben in der Provinz keine Bedeutung. Solche Konstellation führen nur zu Verwirrungen und gefährden die Gesamtstruktur des AK Vorrat. Meine Vermutung ist die, das manch einer in Berlin denkt, der AK Vorrat wären die Leute, die Pressemitteilungen schreiben  und die Kontaktpersonen von verschiedenen Organisationen sind. Das liegt daran, dass sie die Arbeit in der Provinz weder kennen noch schätzen.

Zur bundesweiten Demo am 12. September

AK Vorrat, Grundgesetz und die Medien

Als einer der Mitorganisatoren der Demo für Grundrechte am 23. Mai in Kiel möchte ich hier noch eine persönlichere Sichtweise wiedergeben als in meinem Blogbeitrag für die OG Kiel im AK-Vorrat-Nord-Blog:

Es hat schon Spaß gemacht das Ganze vorzubereiten, auch wenn es stressig war. Es hat noch mehr Zeit gefordert, als erwartet. Dafür hat es in Kiel aber auch eine gut laufende Kundgebung/Demo gegeben mit rund 120 Teilnehmerinnen. Dazu muss man sagen, dass wir alle kaum Erfahrung mit Demos und Kundgebungen hatten.

Ich möchte mir einige kritische Aspekte herausgreifen zu den Aktionen bundesweit. Zum einen finde ich es bedauerlich, das in vielen Städten nicht mehr gelaufen ist. Und dann möchte ich auch einmal die sogenannten Grundgesetzlesungen und -verteilungen kritisieren:

  1. Die Lesung als solches stellt noch keine Kritik irgendeiner Form dar. Gleiches gilt für das einfache Verteilen von Grundgesetzen. Grundsätzlich kann wohl jeder Demokrat dem Lesen und Verschenken von Grundgesetzen zustimmen.
  2. In zweiter Linie ist darin eine verstekte Kritik zu finden. Es soll betont werden, dass das, was passiert grundgesetzwidrig ist. Das ist es auch vielleicht. Man sollte aber nicht vergessen, das unser gesamter Staat auch auf dem Grundgesetz basiert und somit auch die Macht derjenigen, die die Gesetze schaffen, die uns einschränken. Das GG ist Teil der Herrschaftsstruktur die kontrollieren will. Die Freiheiten im GG werden durch Gesetze eingeschränkt. Und die Gesetze sind es auch oft, mit denen wir in erster Linie in Konflikt geraten.
  3. Es gibt da einen Trend zu immer gleichen Flashmobs. Es ist aber fraglich, was bei den Passanten hängenbleibt. Es mag sein, das diese Form des stillen Protestes gut angenommen wird, aber vielleicht auch um so mehr ignoriert. Zudem wirkt es fast wie eine Vergötterung – das GG als neue Bibel der Deutschen? Taugt das GG wirklich zu einer Identifikation?
  4. Mir gefällt da mehr die Haltung der Feministinnen, die meinen es gäbe nichts zu feieren. Denn ich denke man sollte sich nicht auf eine externe, virtuelle Macht beziehen, sondern klare Forderungen haben! Das GG wird uns nicht erhöhren. Wir müssen unseren Forderungen klaren Ausdruck verleihen. Dazu gehört auch aus meiner Sicht nichtzu fordern etwas zu prüfen, sondern WIR müssen fordern etwas abzuschaffen. Wenn die Politikerinnen es dann prüfen wollen, um dies zu tun soll es mir recht sein – aber eine Überprüfung zu verlangen ist fast keine FORDERUNG, sondern eher eine BITTE. Und Bitten kann man bekanntlich guten Gewissens ausschlagen.

Um Erfolg zu haben, sollten wir uns etwas von relativ erfolgreiche Sozialen Bewegungen abgucken. Was mir auffällt ist, das der AK nicht sehr verwurzelt ist in der deutschen Blogger-Szene. Da wird eigentlich kaum darauf reagiert, was am 23.05. passierte. Wohl auch, weil wenige AKler Microblogging betreiben? Ich denke am letzten Aktionstag wäre viel mehr drin gewesen, wenn man auch virtuell moblisiert hätte. Das hat aber kaum stattgefunden. Etwas seltsam, da ja der AK eine gewisse virtuelle Kompetenz hat. Das Rezept für Öffentlichkeit im Internet ist, das viele Menschen Informationen weiterreichen und das auch auf ihre Art. Da werden dann z.B. Links und News retwittert. Das kann sich dann in einer Minute bereits wie ein Lauffeuer verbreiten. Es entstehen virtuelle Netzwerke von Informationen. Dazu gehört natürlich auch, das der Rückkanal möglich ist. Beim AK ist das problematisch, da es DEN AK so gar nicht gibt. Es sind viele Bündnispartner. Messages werden immer stunden- und tagelang herumgewälzt, bis sie herausgelassen werden. Insofern ist da der AK unbeweglicher als mancher Politiker oder ein Team das 24-Stunden am Tag für eine Organisation Messages raushaut. Deswegen wäre es eigentlich gut, wenn viele das aus ihrer Perspektive erledigen würden. Strukturell sehe ich aber das Problem, das der AK eher ein Bündnis von Organisationen ist, als ein Verbund von Individuen. Es ist viel zu kompliziert mitzumachen. die Struktur ist abgesehend davon, dass es keine formale Organisation (z.B. e.V.) gibt, eher klassisch mit Ortsgruppen usw.. OGs sind ja auch nicht schlecht – aber viele Leute, die online aktiv sind haben gar keine Zeit sich vor Ort im RL (Real Live) zu engagieren – sind aber durchaus in der Lage sich virtuelle effektiv einzubringen.

Dagegen wirkt der AK heute eher wie eine lahme Ente. So gut seine Positionen auch sein mögen.

Das ganze nicht als Verurteilung, sondern als Gedankenanregung verstehen. Ich finde es wichtig, so etwas nicht (nur) intern, sondern transparent und öffentlich zu debatieren.

AK Vorrat, Grundgesetz und die Medien