Bundesregierung 2017 #btw17 #groko

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Wenn man so hört und liest, was nach den Bundestagswahlen so geschrieben wurde und wird. Und wenn auch nach den Sondierungen und ggf. vor einer Neuauflage der großen Koalition, finde ich diese Dinge auffällig.

Angela Merkel 10
Photographer: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons

Bei all dem, was diskutiert wurde und Knackpunkte sein sollen, so sind das entweder ideologisch aufgeladene Themen, wo es nicht mehr um Fakten und umsetzbare Politik geht. Wenn die FDP meint mit den  gescheiterten Methoden des Neoliberalismus jetzt eine „Modernisierung“ hinzubekommen, so wäre das nichts weiter als eine Verlängerung der Agenda 2010. Niemals können Methoden der Vergangenheit eine Modernisierung darstellen. Insbesondere dann  nicht, wenn in Fragen der Ökologie und der Flüchtlungspolitik andere Methoden der Vergangenheit beschworen werden.

SPD und FDP haben dieses mal vieles gemeinsam: Im Wesentlichen eine scheinbar schon vorher innewohnende Absicht, weder regieren noch Politik machen zu wollen. Beide Parteien haben sich bereits im Wahlkampf durch Inhaltsleere ausgezeichnet. Manchmal wortreich und viel Papier, aber dann doch unrealistisch oder von Begriffen wie „Modernisierung“ oder „Gute Arbeit“ geprägt. Es gibt eben reale Probleme, auf die es echte Antworten geben muss. Und die Lösungen können weder aus dem klassischen Sozialstaat noch im Neoliberalismus und auch nicht in  der Komibnation aus beiden bestehen. Beide Parteien haben ihre Munition verschossen. Die SPD leidet noch heute daran, dass ausgerechnet der neoliberale Autokanzler Schröder sie zum letzten Wahlerfolg führte. Der Weg, der zur Gründung der Linkspartei und dem Austritt Lafontaines endete. Und die FDP beharrt nach wie vor auf alten Rezepten, die zu den WIrtschaftskrisen 2001 und 2007 führten inklusive Bankenkrise und der Einsicht Greenspans, dass die „Invisible Hand“ nicht nur unsichtbar ist, sondern auch nicht wirklich funktioniert.

Ist Merkel geschwächt? Sicher ist sie derzeit eine Kanzlerin auf Abruf und sie kann nicht sagen die CDU hat zugelegt oder sie habe schnell eine stabile Koalition zuzsammengezimmert. Auch fehlt ihr selbst Fantasie und neue Ideen. Das liegt aber nicht nur an ihr, sondern neben der oben beschriebenen inhaltlichen Abwesenheit von SPD und FDP auch daran, dass die klassische CDU auch nicht mehr zieht. Es gibt zwar noch die erz- und nationalkonservativen Brüder in der CDU, die gegen die gleischgeschlechtliche Ehe sind und jeden Wandel ablehnen. Aber selbst die CDU-Fraktion hat der Neugestaltung der Ehe zu großen Teilen im Bundestag zugestimmt, bei gleichzeitiger Ablehnung von der Bundeskanzlerin bei dem Thema.

Wahlen gewinnen wird für alle Parteien immer schwieriger. Ein Spagat aus Populsimus und Inhalten. Überzeugungen werden durchaus austauschbar. Die Koalitionen mit SPD oder FDP kamen für die CDU deswegen nicht zustande, weil es sich bei beiden Parteien um bewegliche Ziele handelt. Jedes „Zugehen“ auf sie wird als Umarmungsversuch interpretiert.  Beide spielen „hard to get“ bis über den Punkt hinaus, dass sie nicht mehr bereit sind klar zu sagen, ab welchem Punkt sie mitmachen.

Und die anderen Parteien? Die CDU will wohl am liebsten weiter regieren und dabei möglichst wenig Kompromisse machen. Eine moderne Partei ist sie noch lange nicht und die eigentliche Kunst ist dabei die verschiedenen Flügel zusammen zuhalten. DIe GRÜNEN haben wieder Lust mitzugestalten und wollen aus der Rolle der Opposition  heraus. Bei vielen  Fragen haben sie modernere Antworten. Weder verfällt man dem Populismus der AfD in der Flüchtlingsfrage, noch  meint man im Neoliberalismus das wahre Heil zu finden. Aber alleine geht es nicht. Aber es wird verständlich, warum CDU und GRÜNE  sich momentan amn nächsten  sind: Zwei Parteien die beide regieren wollen und bereit sind, dafür Kompromisse einzugehen. Das wäre zwar alles sehr schräg und in manchem kann man sich nicht vorstellen, dass es zusammen geht. Ein Dobrindt und Verkehrswende, z.B.? Aber dennoch eher eine Verkehrswende mit CDU und GRÜNEN als bei SPD/GRÜNE oder CDU/SPD!

Die LINKSPARTEI steht außen vor. Die Option Links ein Rot-Rot-GRÜNES Bündnis zu einer Koalition zu führen, besteht nicht mehr. DIe LINKE wirkt sehr uneins und zerstritten. Realistisch ist Regieren hier zur Zeit gar keine Option.

Einige Kommentatoren wiesen darauf hin, wie erstaunlich ruhig es um die AfD ist. Wie gut es Medien jetzt schaffen, nicht über sie zu berichten.

Allerdings profitiert derzeit m.E. die AfD von der Haltung von SPD und FDP: Die Volksparteien stellen sich als nicht-kompromissfähug dar. Nicht-Regierung, kann die AfD auch. Die FDP will der AfD ja jetzt den Rang ablaufen in der Opposition. Wer da dann wen vor sich hertreibt wird man sehen.

Eine Altenative zur Kanzlerin Merkel sehe ich derzeit nicht. Sie hat zwar keine Mehrheiten, aber weder sehe ich in der CDU eine vergleichbare integrative Figur, noch irgend eine andere Person, die neue Bündnisse zusammenführen könnte? Lindner? Der hat ja quasi gerade alle verärgert. Schulz ist nur auf Abruf, Nahles-SPD ist auch abgewählt. Und den GRÜNEN wird auch kaum  jemand eine Führungsrolle anvertrauen? Das wahre Vakuum würde doch kommen, wenn Merkel tatsächlich hinwerfen würde. Was denn dann? Die Idee wird ja gerade auch von konservativen Kommentatoren gerne aufgeworfen, aber offenbar ohne es zu Ende zu denken.

Deutschland ist ein Land, in der Fernsehserien jahrzehntelang laufen ohne abgesetzt zu werden. Offenbar ist das in der Politik ähnlich

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Merkels Machenschaften

Die diese Woche bekanngewordenen Vorfälle um Ackermanns 60. Geburtstag. Wie ist das einzuschätzen? Zum einen verwundert der Vorfall nicht wirklich. Das Unternehmen und Politik sich sehr nahe stehen ist ja bekannt. Was allerdings verwundert ist schon die Dreistigkeit der Inszenierung. Merkel musste sich sehr sicher fühlen, um meinen zu können, sich so etwas leisten zu können. Ich schätze es so ein, dass ich es sogar gerechtfertigt finde ihren Rücktritt zu fordern. Nicht weil es besonders schlimm oder verwerflich wäre. Nein, sondern wegen der öffentlichen Symbolik, die darin durchscheint. Was durchscheint ist, dass im Kanzleramt die Interessen der Banken repräsentiert werden und nicht die der Bürgerinnen. Es wirft ein Licht auf die Entscheidungen der vergangenen Monate. Eine Regierung muss bemüht sein neutral zu sein und sich nicht Gruppen anzuschliessen, die eigene Interessen vertreten.

Kann dies wahlentscheidend sein? Ich würde sagen ja. Was spannend sein wird ist eine persönliche Stellungnahme von Frau Merkel: Kann Sie in irgendeiner Form glaubhaft erklären, warum das gut und nötig war? Im Moment kann ich mir keine glaubhafte Erklärung vorstellen – aber man sollte so fair sein, diese abzuwarten. Und ich denke auch, dass die Bürger das Recht haben sollte ALLES zu wissen, was dort getrunken, gegessen und ausgegeben wurde. Letztendlich soll dies ja „unser“ Kanzleramt sein. Auf jeden Fall eine Steilvorlage für die SPD. Obwohl ich mir eine ähnliche Vorstellung auch beim Schröder hätte vorstellen können.

Ggf. ist das erste große Knacks in Merkels Bild. Wie ich mir schon dachte wird Merkel nicht über journalistische Arbeit stolpern, sondern eher über die eigenen Füße.

Merkels Machenschaften

Steinmeier auf dem Holzweg

… gibt es tatsächlich Wähler, die so blöd sind auf Steinmeiers Ankündigungen reinzufallen? Viel mehr interessiert mich aber die Frage: Hält Steinmeier die Bundesbürger wirklich für so dumm? Auch Kohl hat 1998 Vollbeschäftigung versprochen und damit quasi seine Resignation transparent gemacht. Nichts mehr war zu spüren vom früheren Kohl-Elan. Nun also auch Steinmeier. Unter Schröder soll er einer der Hauptarchitekten der Innen- und Aussenpolitik gewesen sein. Damit auch mit verantwortlich für die Agenda 2010.

Die Versprechungen von Vollbeschäftigung sind eine Verhöhnung der Bevölkerung – einige  Beleidigung an unsere Intelligenz. Wenn will die SPD so an die Wahlurnen locken? Sicher nicht die Steinmeier/Müntefering/Schröder-SPD. Schröders Politik ist immer noch Maßstab für die SPD – und solange sie sich nicht personell und inhaltlich davon trennt, wird das nix. Bei den Prozentwerten, die die SPD derzeit hat, würde man vermuten, das der Mut zu Experimenten steigt. Aber irgendwie ist man immer noch dem Wahlsieg 1998 unter Schröder verhaftet und trauert der Eroberung der Neuen Mitte nach.

Man ist jenseits der politischen Realität. Die CDU profitiert nur deswegen, weil die SPD sich noch dämlicher anstellt. Beim sich gegenseitig inhaltlich unterbieten hat die SPD klar die Nase vorne und wird so zum Wahlhelfer der CDU. Schuld ist dabei die SPD-Basis, die all die Jahrzehnte brav alles abgenickt hat und bei der es kaum ein demokratisches Aufbegehren gab.  Der Wille zur Regierungsmacht treibt seltsame Blüten. Denn genau dieser Wille führt die SPD weiter bergab – und in der SPD is nichts zu sehen, was Hoffnung wachsen ließe. Gerade bei der Frage der Internetsperren hätte die junge Generation z.B. auf einen Bruch der SPD mit der CDU gehofft. Dann wären auch 40% und mehr drin gewesen. Aber man hat sich zur Nibelungentreue zu Merkel entschlossen. Wegen der Öffentlichen Meinung. Aber profitieren tut man nicht, sondern jammert „Aber wir sind doch die Guten, nicht die Bösen!„. Träumt weiter! Mittlerweile wünscht man sich einfach, dass die SPD einfach nur stirbt und nicht weiter nervt – denn Hoffnung auf irgendeine alternative Politik ist bei denen völlig fehl am Platze!

Steinmeier auf dem Holzweg

Berlin ohne Direktkandidaten

Es wird berichtet, das in Berlin keine Direktkandidaten aufgestellt wurden. Die PRO-Argumente waren angeblich:

  • Konzentration auf Zweitstimmenwahlkampf
  • Die Kandidaten wären nicht reif fürs Rampenlicht

Aus meiner Sicht ein fataler Fehler, weil:

  1. Jede Erststimme für SPD und CDU ist eine Stimme gegen die Piraten
  2. Besser überhaupt ein Gesicht zur Piratenpartei als gar keines. Wer nur die Zweitstimme will bekommt von mir natürlich KEINE Stimme. Solche Parteien kann ich nicht ernst nehmen. Zum Glück ist das nicht in allen Landesverbänden usus.
Berlin ohne Direktkandidaten

Piratenpartei im Endspurt

Nicht im Westen, aber im Osten Deutschlands fehlen der Piratenpartei noch Unterschriften. Wer möchte, das die Piraten antreten dürfen und eien Chance haben gewählt zu werden bei der nächsten Bundestagswahl: Jetzt wäre der Zeitpunkt zu helfen. Mehr dazu in Ralphs Piratenblog.

  1. Man darf auch für die Piraten unterschreiben, wenn man SPD-Mitglied ist. Man darf allerdings nur eine Unterstützerunterschrift für eine Partei leisten.
  2. Eine Unterstützerunterschrift hat nichts damit zu tun die Piraten auch zu wählen. Viele Bürger, die andere Parteien wählen haben im Westen die Piraten so unterstützt, weil sie es gut finden, das sie zumindest antreten dürfen.

Am einfachsten könnt ihr die Unterschrift leisten, wenn ihr z.B. einen Stand der Piraten in einer Fußgängerzone besucht. Dort könnt ihr auch noch vorher einige kritische Fragen stellen.

Piratenpartei im Endspurt

Mit identi.ca Gruppen Twitter überwinden!

Ich möchte hier für die Verwendung des alternativen Microblogging-Dienstes identi.ca werben und dort für das Feature der Gruppen. Ich habe in den letzten Wochen so einige angelegt.

Gruppen gibt es bei Twitter (noch) nicht. Dort gibt es lediglich die Hashtags. Hashtags sind Schlagworte wie „#pc09“, wie es für das PolitCamp 2009 verwendet wurde. Normalerweise gibt es nur eine Möglichkeit zu erfahren, ob zu einem Tag/Schlagwort, das einen interessiert etwas neues zu erfahren ist – man abonniert den RSS-Feed der Webseite des Tags auf Twitter.

Identi.ca bietet zwei Technologien, die das ganze schneller und intelligenter erlauben:

  1. Gruppen, wie z.B. „!bund09„. Die sind ähnlich wie User – und sammeln Nachrichten von allen  Nachrichten die an diese Gruppe Nachrichten schicken. Dabei werden aber nur die Nachrichten der Gruppenmitglieder gesammelt, die die Gruppe abonnieren.
  2. identi.ca erlaubt es von dem Dienst Jabber-Nachrichten zu senden und zu empfangen. D.h. wenn jemand eine neue Message mit „!bund09“ zur Bundestagswahl 2009 senden, so habe ich diese wenn ich online bin sofort als Jabber-Nachricht bei mir

Leider ist sowohl identi.ca, als auch dieses Feature noch nicht sehr weit vorgedrungen bei Internetusern. D.h. viele nutzen immer noch nur die relativ  begrenzten Möglichkeiten der Hashtags. Dabei versprechen Gruppen das Microblogging zu revolutionieren.

Aber viele Menschen sind ja gerade mal froh Twitter gefunden zu haben. Ich selber schätze dabei weniger die soziale Interaktion, sondern die Technologie der Nachrichtenverbreitung. D.h. ich denke bei identi.ca geht es mehr weg von dem Freundeskreis-microblogging und hin zu einer themenorientierten Verwendunng. und ehrlich gesagt finde ich es auch nicht so toll wenn jeder sehen kann wessen Nachrichten ich verfolge. das ist eigentlich was Privates und keine Kernfunktion des Microbloggens. Außer man betreibt das eher so als ein Netzwerktool. ich sehe Microblogging aber eher als ein Werkzeug das in der Lage ist beliebig viele Kanäle anzubieten.

Mit identi.ca Gruppen Twitter überwinden!

Steinmeier „ruckredet“

Es geht ein Ruck durch die SPD“  sagt Steinmeier. Vielleicht sollt er lieber sagen „es ruckelt“. Denn nach dem das neue Team an der Spitze ist wirken sie bereits heute rund zwei Wochen nach dem Sturz von Kurt Beck bereits wie ausgelutscht. Steinmeiers Spruch erinnert an die „Ruckrede“ des ehemaligen Bundespräsidenten Herzog. Nur das Steinmeier meint es wäre bereits passiert. Nur welchen Ruck hat das neue Team jetzt bewirkt? In den Medien sind sie kaum wahrnehmbar – ausser Sätzen die jeder Politiker sagen könnte hört man keine neuen Rezepte und deutlichen Worte. Man beschränkt sich darauf das zu sagen was der einfacher Bürger hören will – v.a. versucht man das ganze darauf zu reduzieren das hier einige durchgeknallte Bankmanager Mist gebaut haben und dann zu viel Abfindung bekommen. Kein Wort davon das Steinmeier in Deutschland einer der Hauptarchitekten einer ähnlichen Deregulierung war wie in den USA. Dies bewirkte unter anderem ein vermehrtes Auftreten von dem, was Müntefering dann Jahre später als „Heuschrecken“ beschimpfte, siehe dazu auch den Artikel zur „Deutschland AG“ in der Wikipedia.

Es führt kein weg an folgenden Wahrheiten vorbei:

  • Steinmeier und Müntefering gehören zu den Hauptverantwortlichen eines weniger regulierten Finanzmarktes
  • Steinmeier und Müntefering gehören zu den Architekten der Hartz IV-Maßnahmen
  • Die beiden o.g. Punkte sind Grund für die jetzige Finanzkrise und für die Unpopularität der SPD – und auch einer der Gründe warum es sinkende Arbeitslöhne gab.
  • Dazu kommt das unter Schröder eine Politik des Konsenses gab. Es wurden Runde Tische einberufen die dazu führten das die Gewerkschaften sich handzahm verhielten. Auch dies führte zu einer weiteren Schwäche der Gewerkschaften als auch sinkender Reallöhne.

Unter dem Strich: S&M stehen für die Fehler die unter Rot-Grün passiert sind. Sie stehen namentlich für den Absturz der SPD. Wie wollen sie nun den SPD-Wählern verkaufen das sie für deren Wiederaufstieg stehen? Ich denke wenn die SPD diese beiden Recken nicht loswird, werden sie die SPD mit herunterziehen.

Aktuelle Umfragen zeigen, das anders als es nötig gewesen wäre die Umfragewerte der SPD jetzt nicht deutlich nach oben gehen. Die SPD muss aber im nächsten Jahr bis zur Bundestagswahl 10 Prozent auf die CDU einholen nur um gleichzuziehen. Währenddessen wird vor allem die Linke von der Schwäche und Rückwärtsgewandheit der SPD profitieren. Im Grunde hat die SPD nur die Wahl die Positionen der Linken zurückzuerobern, wenn sie keine Prozente an sie verlieren will. Stattdessen rückt die jetzige Führung CDU-Positionen in den Vordergrund um für sich zu werben. Dies wird aber nur auf ein Ziel hinauslaufen können: eine weitere Runde in einer großen Koalition. Bisher hat es die SPD-Führung nicht verstanden die Parteilinke in der SPD einzubinden. Stattdessen haben sie die Partei verunsichert und gespalten – also hat der Ruck eher die SPD zerrüttet. Man kann die Wahlkämpfer bedauern, die Bürgern erklären sollen wofür die SPD steht. Hat das irgendwer verstanden? Es gibt da keine klare Botschaft – das wäre aber JETZT nötig. Der Führungswechsel hat mehr Verunsicherung als Klarheit gebracht. Wenn die alte Truppe glaubt mit Rezepten zu 1998 irgendeinen Blumentopf zu gewinnen täuschen sie sich gewaltig.

Steinmeier „ruckredet“