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Archiv für die Kategorie ‘Bankenkrise’

Die Amerikanische Revolution wird nicht übertragen…

Wenn man sich über das Internet auf verschiedenen Kanälen informiert weiß man, dass sich in den USA gerade eine Revolution zusammenbraut. “The Revolution will not be televised” sang Gil Scott Heron 1970:

Wie recht er hatte. Im deutschen Fernsehen, auf  tagesschau.de könnte man glatt glauben, dass in den USA gar nichts passiert. Die Besetzungen der Plätze in fast 900 Städten der USA kann man nicht einfach so ausblenden und nicht behandeln, wie dies gerade passiert.  In den USA oft das selbe Bild: Die kleinen Grüppchen von Teaparty-Leuten wurden vor Monaten von Kameras bestürmt und ihre Botschaften überall hin übertragen. Heute vermeiden die Sender die Bewegung zu erwähnen, oder spielen sie herunter oder machen sie lächerlich:

Besonders ans Herz legen möchte ich euch dieses Video, bei dem ein Protestierer FOX NEWS in einem Interview kontra gibt:

Das russische RT berichtete:

Keith Olbermann (Countdown) las ein Statement der Protestierer:

Und zum Schluß noch was niedliches:

Zum Informieren empfehle ich zum einen den Twitter-Acount von Occupy Wallstreet und ihre Homepage.

Al Jazeera berichtet auch ganz ok darüber und Democracy Now.

Ansonsten gibts natürlich noch viel mehr, auch aus verschiedenen Städten. Auch Youtube ist voll von Bildern. Einfach einklinken. Wie lange der Mainstream hier wohl noch den Deckel drauf halten kann?

Die Rechte dreht am Rad…

… und glaubt auf einmal, dass die Linken recht haben? Das könnte man nach einem Artikel von Frank Schirmacher glauben.

Sind es bei manchen tatsächlich echte Naivität gewesen, die sie an unsichtbare Marktkräfte als zuverlässiges Regulativ gegen einen ausufernden Kapitalismus geglaubt haben? Nach (wieviel?) Börsencrashs und Weltwirtschaftskrisen fangen manche an nachzudenken, dass doch nicht alles so rund läuft?

Oder nach dem jeder Bürger seit Jahrzehnten die Zeitung aufschlagen konnte und in weniger profitablen Ländern sehen, wie Hunger und Elend von Marktinteressen befeuert werden?

Da wird immer noch von “Bürgerlichen Werten” gesprochen. Anhand von was, bitte?

Schirmacher bejammert, dass Frau Merkel nicht in der Lage sei, die moralischen Folgen der Krise der Eurozone zu thematisieren? O wei… offenbar bluten da vielen neokonservativen gerade das Herz, wo ihnen ihr Kartenhaus zusammenbricht. Und da wünscht man sich einen Erklärbär:

Das versucht ja unsere Kanzlerin auch schon vorbildmäßig:

Bin gespannt wie die Debatte weitergeht, oder ob Schirmacher zum Problembär wird.

 

Und jetzt: Investieren! (Griechenland)

Jetzt wird diskutiert, ob man nicht Konjunkturprogramme zur Stärkung der Wirtschaft in Griechenland iniitiiert. Und man gibt zu, dass das Sparprogramm die Wirtschaft dort derzeit schwächt. Und auch die Kassen der Privatleute.

Da muss man doch aber sehen:

  • Jetzt werden massiv Staatsbetriebe ins Ausland verkauft und auch Firmen werden mehr  Teil des globalen Marktes. D.h. jetzt kommt bald weniger vom Brutto bei den Griechen an.
  • Das ist eine Verteilung von unten (Menschen) nach oben (Unternehmen). Dabei sind es die Menschen, die am meisten leiden.

Das Journalisten jetzt wirklich glauben, es könne in Griechenland wieder bergauf gehen ist naiv. Es werden jetzt massiv Werte unter Preis ins Ausland verscherbelt. Investitionen werden auch primär gleich ins Ausland geschaufelt (also z.B. dann an internationale Baukonzerne). Die Korruption wird noch schlimmer werden als bisher, mehr Geld wird in dunklen Kanälen versickern. Währenddessen wird es Massenentlassungen und Lohnsenkungen geben. Es wird sicher auch die Armut im Lande explodieren, die sozialen Gegensätze werden steigen, das Land als solches total destabilisiert. Und das alles primär aufgrund des Sparzwangs, der zu irrationalem Handeln auffordert. Alle müssen dafür blechen, außer die Verursacher (Privatbanken, Währungsspekulanten).

Das ganze ist ein Rezept für einen unaufhaltsamen Abwärtstrend. Wo soll da Licht am Ende des Tunnels sein. Wir wissen alle, dass die Sparmaßnahmen nicht ausreichen werden. Insbesondere dann wenn Konjunkturprograme drohen, werden die natürlich Griechenlands Schuldenberg erhöhen. Denn Geld verschenken tut niemand. Jede Subvention ist mit Eigeninvestitionen verbunden und/oder eben damit, dass man sich Geld leiht und zurückzahlen muss. Und wenn es nicht die Griechen sind, dann die Rest-EU-Bürger. Aber mit Sicherheit wieder nicht die Verursacher!

Unter dem Strich beobachten wir hier ein gesellschaftliches Experiment ungemeinen Ausmaßes. Die Griechen die können werden aus dem Land fliehen. Darauf können wir uns jetzt schon einstellen. Kein junger Mensch mit Verstand und Möglichkeiten wird in diesem Land bleiben wollen. Und damit stirbt dann auch die Zukunft des Landes.

Der einzige Weg, der den Griechen bleibt, ist die Regierung zu stürzen und/oder zu zwingen die Beschlüsse zu revidieren. Keine schöne Aussichten. So oder so.

Stürzt Griechenland ins Chaos?

Der heutige Offenbarungseid Griechenlands hat das Vertrauen eher mehr erschüttert als bestärkt. Die Bevölkerung und die Regierung stehen sich unversöhnlich gegenüber. In den Medien wird versucht den Diebstahl der griechischen Regierung als alternativlos darzustellen. Alternativlos… das war auch die Politik, die zu der Situation geführt hat. Politik ist irgendwie immer alternativlos. Und bezahlen tun am meisten die, die am wenigsten haben. Und ganz bestimmt nicht die Papandreous oder anderen Verbrecher…

Umverteilung Griechenland

Es ist schon lustig, wie hier argumentiert wird. Die Griechen selbst werden bis zum Umfallen zur Kasse gebeten, gleichzeitig wird was eine Beteiligung an den Schulden behauptet, dass eine Beteiligung von “Privaten” rein freiwillig bleiben müsse.

Der einzelne Grieche hat wohl kaum eine Wahl. Das ist ja gerade das Problem. Das Risiko der Griechen und nun auch der Rest der Europäer tragen die doppelte Last:

  1. Direkt durch Kürzungen und Entlassungen
  2. Dadurch, dass sie alleine das Risiko tragen und nicht die Verursacher der Krise, die Banken.

Es ist lustig, das immer noch behauptet wird, dass der griechische Staat Hauptverursacher der Krise sei. Hautpverursacher ist natürlich der Kapitalismus und seine Finanziers (die Banken). Die gehen derzeit alles andere als leer aus, sondern verdienen an den Schulden derzeit prächtig und vollkommen ohne Risiko.

Warum man ausgerechnet die Verursacher und diejenigen, die als einzige profitieren von einer Beteiligung ausnehmen will? Das ist der heutige Kapitalismus: Gewinne privatisieren, Risiken und Schulden vergesellschaften. Genau daher kommen die griechischen Schulden. Die ständige Herabstufung Griechenlands wirkt dabei auch noch wie eien selbsterfüllende Prophezeiung. Griechenland – und damit primär die Griechen selbst – udn davon natürlich am ehesten die, die am wenigsten haben, werden am meisten zur Kasse gebeten, während die Profiteure es sich aussuchen können, ob sie helfen oder nicht.

Zur Zeit führt der Kapitalismus einen unerbittlichen Finanzkrieg gegen Griechenland, weil sie sich nicht an die Regeln gehalten haben. Das ist allerdings alles andere als lustig und kostet Menschenleben. Das politische Klima verschiebt sich derzeit massiv nach rechts – und wendet sich zunehmend gegen EinwanderInnen. Die Schuld wird so eben nach unten weitergegeben. Leider erscheinen die Proteste der Griechen derzeit relativ richtungslos und uneffektiv. Es fehlt die nötige Radikalität und Konkretheit von Worten und Taten. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die griechische Militärdiktatur viele kritische soziale Bewegungen unterdrückt hatte. Die Täter sitzen teilweise immer noch in Politik, Militär und Polizei.

Was heute in Griechenland passiert, das passiert ansatzweise jetzt schon in Spanien und Portugal. Auffälligerweise alles Neumitgliedstaaten von 1981 und 1986! Wobei auch Italien und Irland am wackeln sind – udn wer weiß wer noch alles.

Die Politiker versuchen die Krise dadurch zu lösen, dass sie eine stärkere Umverteilung von Vermögen von Unten nach Oben vornehmen. Das kann und darf aber nicht die Lösung sein. Weder wegen des Verursacherprinzips, noch weil man natürlich unten am wenigsten holen darf. Daher müßte es hier einen Einschnitt in der Politik geben. So wie es läuft, kann es nicht weiter gehen!

 

Democracia Europa 2011

Irland: Na gut, wir nehmen Euer Geld….

November 22, 2010 1 Kommentar

Jetzt wollen Sie es endlich, die Iren. Das Geld der EU. Man hat sie ja wirklich auf Knien gebeten es zu nehmen!

Das ZDF sagte, dass der Ministerpräsident sich dem UNVERMEIDLICHEN fügt.

Schäuble sagte “Ich glaube es ist jedenfalls eine richtige Entscheidung, dass Irland [...] sich dieser Situation stellt”.

Diese Umkehr der Argumentation ist schon lustig. Den Empfängern am unteren Rand wird immer gesagt, man habe einfach kein Geld für sie. Das könne man sich nicht leisten. Niemand sagt da: “Ach komm bitte, nimm Hartz IV – du schadest sonst der Wirtschaft” Im Gegenteil. Aber hier – da wird geklotzt und nicht gekleckert!

Da werden sich die Hände gerieben. denn Irland hat bisher eine sehr niedrige Körperschaftssteuer. Der Rest der EU erhofft sich von abwandernden Unternehmen zu profitieren.

Da steigt auch der deutsche Börsen-DAX vor Freude auf Jahreshoch. Es ist also keine Entscheidung, die die Finanzmärkte zittern lässt, weil eventuell Staatshaushalte leerer werden aufgrund der Hilfe an Irland.

Yeah, Finanzkrise – weiter gehts. die Wirtschaft hofft, dass es noch mehr Finanzspritzen an dümpelte Finanzmärkte geben wird. Was den Abschaum angeht, die oft nicht wissen, wie sie ihr Leben finanzieren sollen? Irrelevant! Nach der Logik der Finanzmarktspolitiker könnten die Leute auch auf den Straßen verrecken – solange der Rubel rollt interessiert das doch keinen. Und wenn wir ehrlich sind: So läufts doch seit Jahrzehnten bereits global! Arme Länder werden zu ähnlichen Reformen gezwungen wie jetzt Irland. Die Wirtschaft, die Wirtschaft – kürzt die Haushalte und gebt der Wirtschaft Milliarden – das ist das einzige, um was es noch geht.

Früher konnten die EU-Staaten selber Bedingungen diktieren. Nun sind sie selbst nur noch ausführende Organe eines Weltwirtschaftssytems, dass sich Kapitalismus nennt. Und in dessen Logik die Krise bereits eingebaut ist. Denn in der Krise werden oftmals die besten Gewinne gemacht. Verluste können sozialisiert werden. Einbahnstraßensozialismus sozusagen. Geld ja, Kontrolle nein. Saubere Geschäfte!

Wunderbar diese Gehirnwäsche!

Kommentar: Von der Leyens Taschenrechner ist kaputt

September 27, 2010 1 Kommentar

Es wäre besser gewesen, Hartz IV gar nicht zu erhöhen. Hier die Tagesthemen von dem Tag. Rainald Beckers Kommentar erscheint dabei auch nur als zynisch. Das ist nur aus der Arroganz der Besserverdienenden heraus zu verstehen!

Ich kann die Berechnungen bislang genau so wenig nachvollziehen wie viele Experten. Also weder dadurch, dass sie mir vorliegen, noch das ich das berechnen könnte. Es sollte ja jetzt aber demnächst auf den Tisch kommen, was da wie berechnet wurde.

Rein politisch betrachtet bewegt sich die Regierungskoalition damit wohl noch mehr ins Meinungsaus – abgesehen von so manchem Journalisten, der offenbar nicht versteht, wie geringfügig der Spielraum am unteren Ende der Skala ist.

Weltweit wurden Billionen ausgegeben und Banken  Sicherheiten zugesagt, weil man es für alternativlos hielt. Damals haben sich schon so manche mokiert wo den plötzlich so viel Geld herkommt, wo man doch sparen wollte.

Ich muss auch nur heute aus meinem Fenster schauen und sehen Seitenstraßen, die komplett neu gemacht werden – und zwar fast alle – aus dem Konjunkturpaket II – und ich habe gar keine Fahrbahnfehler vorher sehen können!

Die Maßnahmen der Bundesregierung haben laut IWF von 2008-2010 ein Volumen von 68 Mrd. Euro. Davon kann man aber vieles schon als Mitnahmeeffekt abrechnen. Zum Vergleich hat das GESAMTE Hartz IV-System ein Volumen von 50 Milliarden in 2010. Bei 4,7 Millionen Hilfeempfängern a 5 Euro komme ich auf einen Betrag von 23,5 Millioenn Euro. Die warmen Essen lasse ich mal weg, da diese viele Familien gar nicht in Anspruch nehmen werden – genau so wie die Gutscheine.

Dann kommen wir in einem Vergleich auf ein Verhältnis von 1:2893 für die Maßnahmenverhältnis zwischen Arbeitslosen zu Wirtschaft. Die Prioritäten der Regierung sind hierbei also klar und krass.

Der Kommentar von Herrn Becker in den Tagesthemen besagt, dass man nun ja endlich mal vernünftig sein müsse und Sparen. Ich schaue aus dem Fenster und kann nur den Kopf schütteln. In welcher Welt leben diese Journalisten?

Bereits die Abwrackprämie war ein Witz: Leisten konnten sich die nur diejenigen, die sich den Luxus Neuwagen leisten können.

Eine Umverteilung von unten nach oben nach der anderen. Offenbar glaubt man in Berlin, sich mittlerweile alles leisten zu können. Die SPD und GRÜNEN profitieren derzeit. Vergessen wir aber nicht, dass die beiden Parteien uns letztendlich Hartz IV eingebrockt haben. Vergessen wir auch nicht, dass Hartz IV nicht etwa Einsparungen gebracht hat, sondern staatliche Mehrausgaben. Laut Wikipedia sind die Sozialausgaben sind nicht etwa zurückgegangen, sondern durch die unklare Gesetzgebung und die daraus folgenden Klagen haben sich die Kosten nahezu verdoppelt.

Also haben wir die Situation, dass vorgebliche Sparbemühungen das System verteuerten. Sparen will man nun aber bei den Leistungen. Das ist Frickelkram von Frickelministern. Schlechte Gesetze und Umsetzung der Reformen, ausufernde Kosten und bezahlen soll das untere Ende. Dort wo gesellschaftlich am wenigsten Geld vorhanden und die Not am größten ist. Im gleichen Atemzug gibt man hunderte Milliarden aus ohne über die Folgen nachzudenken.

Gerade in meiner Nachbarschaft fällt das auf. Ein Antrag auf Absenkung des Bordsteins, der von hunderten Anwohnerinnen eines Altenwohnheims benutzt wird (Kosten ca. 1000 Euro) wurde abgelehnt. Was die Sanierung aller Straßen hier kostet möchte ich jetzt gar nicht wissen. Der Bordstein aber ist bisher nicht abgesenkt. Das ist das Sinnbild der Krise. Große Ausgaben und Projekte werden ohne Sinn und Verstand schnell am Grünen Tisch entschieden. Kleine Korrekturen aber erfahren die Antwort, dass es unbezahlbar wäre, auch wenn die Kosten nur 1/1000 betragen.

Haushaltspläne

Ich hätte da noch einen Vorschlag: Erhöhung der Mehrwertsteuer bei Hotels auf 19%

Es kann ja wohl nicht wahr sein: Erst wirft man hunderte Milliarden zum Fenster raus und nun will man bei Hartz IV sparen?

Diese Regierung hat keinen Plan.

SPIEGEL zu: Krise in Griechenland: Schuld sind immer die anderen

Nicht das die griechische Regierung nicht über Jahrzehnte Misswirtschaft betrieben hätte. Der SPIGEL versucht aber nun die Effekte der Finanzkrise, die hauptschuldig für die akute, jetzige Krise in Griechenland wegzudiskutieren und zwar dadurch, dass den Griechen unterstellt wird sie würden sich weigern zu akzeptieren, dass nur ihr angeblich so hoher Lebensstandard (Rente bei 500 EUR) schuld sei:

Aus meiner Sicht sind es weniger die Griechen, die mit unbequemen Fragen sich etwas vorgaukeln, sondern die SPIEGEL und z.B. wir Deutschen wenn wir glauben wir oder die internationale Krise hätten rein gar nichts damit zu tun.

Was für eine Märchenstunde!?

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