Atomwirrwarr

Offenbar gilt gerade in den Regierungsparteien von FDP und CDU: „Wer zuletzt der Atomkraft den Rücken zukehrt hat verloren!“ McAllister, Rentsch ,…

Klar ist jetzt schon, dass es nicht auszuhalten wird, dass man drei Monate wartet und danach erst Schlußfolgerungen treffen will. Die nächste Landtagswahl ist die Bürgerschaftswahl in Bremen. Bis dahin muss eigentlich klar sein, wo die Regierungskoalition steht. Aussitzen hat sich weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz bezahlt gemacht. Mit den gescheiterten Landtagswahlen, v.a. in BaWü ist Merkels Konzept gescheitert. Die BürgerInnen wollen am liebsten heute schon Antworten und Klarheit. und zu recht. Alle Fakten liegen auf dem Tisch. Nur Merkel möchte nicht entscheiden, zumindest nicht zu früh. Wie im Falle Guttenberg.

Anders als Herr Buschschlüter von der ARD in seinem Kommentar glaube ich nicht, dass die FDP gerade Vertrauen verspielt. Nicht nach den Wahlen. Hätte Rentsch seine Äußerungen vorher getätigt hätte man ihm viel mehr ein Wahlkampfmanöver vorwerfen können. Für die Bremen-Wahl ist es derzeit zu früh für solche Manöver. Vielmehr scheint dies den unausweichlichen Rücktritt des Pannenministers Brüderle einzuläuten. Die FDP kann nur gewinnen, wenn sie sich hunderprozentig gegen Atomkraft stellt. Für konservative Wähler könnte sie so eine Alternative zu den GRÜNEN darstellen.

Und zur FDP im allgemeinen noch mal: Nicht Westerwelle ist deren Problem, sondern deren Parteiprogramm. Wer soll denn Westerwelle ersetzen? Und was soll der- oder diejenige besser oder anders machen?

Oft sind Personaldiskussionen ja vorgeschoben, um von inhaltlichen Problemen abzulenken. Im Moment sehe ich eher Brüderles Stuhl am wackeln, als den von Westerwelle.

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