ZEIT Online „Schuld ohne Bekenntnis“

Nein, da kann ich Herrn Joffe ebenfalls nicht zustimmen:

Brilliant ist an der Rede wirklich nichts. Sowohl Herr Guttenberg, als auch Frau Merkel vermeiden es die Fehler oder den Betrug beim Namen zu nennen. Geben im Wesentlichen allen die Schuld außer sich selbst.

Und damit wird paradigmatisch eine Einstellung zu Politik deutlich: Wir sollen an etwas schuld sein? Niemals! Merkel hat, wie die FTD schön herausgearbeitet hat die Krise nicht inahltlich zu lösen gesucht, sondern ausschließlich machtstrategisch. So als sei alles nur ein Spielfeld mit Schachfiguren.

Es ist die Arroganz der Macht. Merkel ist keine Politikerin mit Visionen. Sie sitzt nur da und sitzt aus. Wie schon Schröder und Kohl vor ihr. Ein paar Steuergeschenke, ein paar Zugeständnisse an die Gewerkschaften. Fertig. Aber wenns um ihresgleichen geht, dann ist klar wo sie solidarisch ist. Merkel muss ihre Position neu definieren oder zurücktreten. Denn mit der Causa Guttenberg ist ihre Position ganz offen geworden. Der Offene Brief der DoktorantInnen hat es gezeigt: Hier ist nichts abgeschlossen: Viele Bundesbürger warten auf klärende Worte – eien Distanzierung vom Betrug. Der ist bisher nicht erfolgt. Merkel hat lediglich Guttenbergs Rücktritt zur Kenntnis genommen, aber in der Sache keinen Raum geschaffen zwischen sich und dem Ex-Minister. Damit aber hängt sie nach wie vor an ihm. und muss logischerweise auch zurücktreten, da sie seine Meinung ja zu 100% teilt. Noch ist es nicht zu spät für sie sich zu distanzieren. Aber bald wird sie auch dieses Zeitfenster verpasst haben. Mein Tip ist, sie wird versuchen auch DAS auszusitzen. Wie schwer die Folgen für sie werden ist schlecht abschätzbar. Wenn es sie nicht zum Rücktritt bringt, dann wird es zumindest der gesamten Regierung auf Jahre hinaus schweren Schaden zufügen. Wie will sie jetzt über die Cebit laufen und Innovationen loben? Sie hat doch unetrstrichen, dass Betrug vollkommen in Ordnung ist. Wie will sie die Einhaltung des Urheberrechts anmahnen, wenn sie meint, dass es sich dabei nur um Peanuts handelt.

Das interessante für mich an diesem Skandal ist, dass sich hier gerade Politik auf einen Punkt zurückführen lässt: Merkel kann nicht anders. Guttenberg konnte nicht anders. Sie sind nicht in der Lage sich von dem eigenen oder fremden Fehlverhalten deutlich zu distanzieren und ziehen so alle anderen mit nach unten. Und offenbar sehen sie das nicht einmal. sie zeigen hier einfach nur deutlich, dass ihre Politik bislang verlogen war. Das sie eigentlich Betrüger schätzen – und sie nur dann hart durchgreifen, wenn es gegen Minderjährige und Kinder geht. Ein Minister aber hat dauerhafte Schonzeit.

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