Kommentar: Von der Leyens Taschenrechner ist kaputt

Es wäre besser gewesen, Hartz IV gar nicht zu erhöhen. Hier die Tagesthemen von dem Tag. Rainald Beckers Kommentar erscheint dabei auch nur als zynisch. Das ist nur aus der Arroganz der Besserverdienenden heraus zu verstehen!

Ich kann die Berechnungen bislang genau so wenig nachvollziehen wie viele Experten. Also weder dadurch, dass sie mir vorliegen, noch das ich das berechnen könnte. Es sollte ja jetzt aber demnächst auf den Tisch kommen, was da wie berechnet wurde.

Rein politisch betrachtet bewegt sich die Regierungskoalition damit wohl noch mehr ins Meinungsaus – abgesehen von so manchem Journalisten, der offenbar nicht versteht, wie geringfügig der Spielraum am unteren Ende der Skala ist.

Weltweit wurden Billionen ausgegeben und Banken  Sicherheiten zugesagt, weil man es für alternativlos hielt. Damals haben sich schon so manche mokiert wo den plötzlich so viel Geld herkommt, wo man doch sparen wollte.

Ich muss auch nur heute aus meinem Fenster schauen und sehen Seitenstraßen, die komplett neu gemacht werden – und zwar fast alle – aus dem Konjunkturpaket II – und ich habe gar keine Fahrbahnfehler vorher sehen können!

Die Maßnahmen der Bundesregierung haben laut IWF von 2008-2010 ein Volumen von 68 Mrd. Euro. Davon kann man aber vieles schon als Mitnahmeeffekt abrechnen. Zum Vergleich hat das GESAMTE Hartz IV-System ein Volumen von 50 Milliarden in 2010. Bei 4,7 Millionen Hilfeempfängern a 5 Euro komme ich auf einen Betrag von 23,5 Millioenn Euro. Die warmen Essen lasse ich mal weg, da diese viele Familien gar nicht in Anspruch nehmen werden – genau so wie die Gutscheine.

Dann kommen wir in einem Vergleich auf ein Verhältnis von 1:2893 für die Maßnahmenverhältnis zwischen Arbeitslosen zu Wirtschaft. Die Prioritäten der Regierung sind hierbei also klar und krass.

Der Kommentar von Herrn Becker in den Tagesthemen besagt, dass man nun ja endlich mal vernünftig sein müsse und Sparen. Ich schaue aus dem Fenster und kann nur den Kopf schütteln. In welcher Welt leben diese Journalisten?

Bereits die Abwrackprämie war ein Witz: Leisten konnten sich die nur diejenigen, die sich den Luxus Neuwagen leisten können.

Eine Umverteilung von unten nach oben nach der anderen. Offenbar glaubt man in Berlin, sich mittlerweile alles leisten zu können. Die SPD und GRÜNEN profitieren derzeit. Vergessen wir aber nicht, dass die beiden Parteien uns letztendlich Hartz IV eingebrockt haben. Vergessen wir auch nicht, dass Hartz IV nicht etwa Einsparungen gebracht hat, sondern staatliche Mehrausgaben. Laut Wikipedia sind die Sozialausgaben sind nicht etwa zurückgegangen, sondern durch die unklare Gesetzgebung und die daraus folgenden Klagen haben sich die Kosten nahezu verdoppelt.

Also haben wir die Situation, dass vorgebliche Sparbemühungen das System verteuerten. Sparen will man nun aber bei den Leistungen. Das ist Frickelkram von Frickelministern. Schlechte Gesetze und Umsetzung der Reformen, ausufernde Kosten und bezahlen soll das untere Ende. Dort wo gesellschaftlich am wenigsten Geld vorhanden und die Not am größten ist. Im gleichen Atemzug gibt man hunderte Milliarden aus ohne über die Folgen nachzudenken.

Gerade in meiner Nachbarschaft fällt das auf. Ein Antrag auf Absenkung des Bordsteins, der von hunderten Anwohnerinnen eines Altenwohnheims benutzt wird (Kosten ca. 1000 Euro) wurde abgelehnt. Was die Sanierung aller Straßen hier kostet möchte ich jetzt gar nicht wissen. Der Bordstein aber ist bisher nicht abgesenkt. Das ist das Sinnbild der Krise. Große Ausgaben und Projekte werden ohne Sinn und Verstand schnell am Grünen Tisch entschieden. Kleine Korrekturen aber erfahren die Antwort, dass es unbezahlbar wäre, auch wenn die Kosten nur 1/1000 betragen.

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Kommentar: Von der Leyens Taschenrechner ist kaputt

Ein Gedanke zu “Kommentar: Von der Leyens Taschenrechner ist kaputt

  1. YM schreibt:

    Ja, Herr Pfenning, das ist leiedr Große-Medien-üblich – was Sie m.E. zutreffend
    den arronagnden Zynismus der „Besserverdienenden“ nennen …

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