Reflexionen zu Artikeln & Piraten

In meinem Artikel „Sag Nein zu Piraten!“ hatte ich zum ersten mal eine Zwischenbilanz gezogen zu meinen Beobachtungen der Piraten. Ich will hier auf einige Kritik eingehen, die vor allem darauf zielt, dass die Bilanz verfrüht ist und nicht ausgewogen. Oder das ich zu wenig Fakten bringe.

Dazu folgendes: Wir alle beobachten die Realität. Wir hören, lesen und schauen Nachrichten, wir beobachten wie Menschen und Parteien agieren. Wir machen uns ein Bild. Wir ärgern und wir freuen uns. Dies sind eine Vielzahl an Einzelerfahrung, die alle für sich betrachtet nicht verallgemeinerbar sind.

Wir können aber ohne zu verallgemeinern keine allgemeinen Aussagen treffen.  In meinem Fall ist es nun so, dass ich bei der Betrachtung der Piratenpartei mit etwas Abstand und im Rückblick vor allem des letzten Jahres Eindrücke gewonnen habe, die sich nicht wegwischen lassen. Der Umgang mit dem Forum, mit mir und auch Mitgliedern der Partei war lange Zeit unannehmbar. Allerdings hat man sich monatelang darauf beschränkt die Kritiker zu kritisieren. Bis das Faß übergelaufen war und jeder sehen konnte, wes Geistes Kind die Forums-Clique qar.

Wenn man also eine Vielzahl an Dingen erfahren hat, die sich nicht alle aufzählen lassen ob ihrer Menge oder weil sie zum Teil auch eher ein Bauchgefühl hinterlassen haben, dann ist es nicht leicht daraus ein Fazit zu ziehen. Dieses Problem ließe sich auf zwei Arten lösen: 1.) Man schreibt NICHTS oder 2.) man lässt sich viel Zeit und schreibt eher eine Dissertation oder ein Buch. Aber selbst dann, wenn man sich viel Zeit lässt bliebe eine Zwischenbilanz zu den Piraten lückenhaft.

Dies hier ist ein Blog. Meine Vorgehensweise ist die, dass ich aus der Summe meiner Erfahrungen mit einer Mischung aus Fakten aber oft auch angetrieben aus einem Bauchgefühl heraus Theorien entwickle und diese formuliere und zuspitze. Bei einer positiven oder neutralen Zwischenbilanz ist so etwas eher unkritisch. Keine Partei beschwert sich über eine wohlmeinende Kritik. Und ein Fehler hier oder da wird gerne verkraftet. Bei meiner Zwischenbilanz ist aber eindeutig herausgekommen, dass ich die Piraten für eine gefährliche und antiemanzipatorische Partei halte. Und ich bin so weit gegangen dazu aufzurufen sie nicht zu wählen und zu schneiden.

Mir war klar, dass die Reaktionen stärker ausfallen würden. Eine Partei ist sehr stark vom öffentlichen Bild abhängig. Wenn sich ihr Bild in der Öffentlichkeit drastisch verschlechtert und sie dadurch nicht gewählt wird, bedroht das ihre Existenz. Ich sehe und sah aber keine Alternative diese Zwischenbilanz so zu ziehen. Ich habe seit Monaten diese und jene Entwicklung innerhalb der Piratenpartei kritisiert. Aber statt sich zu verbessern hat sich da vieles verfestigt. Es ist Fakt, dass sich in der  Partei viele krude Thesen halten.

Insbesondere der Umgang mit Leena und den Piratinnen war unwürdig. Auf Twitter konnte man auch beobachten wie allergisch auf Kritik reagiert wurde von Julia Seeliger. Nun auch mir gegenüber – es wurde seitens des Pressesprechers der schleswig-holsteinischen Piraten gefordert alle User zu entfolgen, die meine Tweets retweeten (also wiederholen).  Die Idee dahinter ist all denjenigen Piraten und Nicht-Piraten mit Nichtachtung zu strafen, die nicht den eigenen Idealen folgen. Der „gute“ alte Spruch: „Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag‘ ich Dir den Schädel ein“ wird hier offenbar umgesetzt oder „Wer nicht mein Freund ist, ist mein Feind“. Kritik hat keinen Raum. Sie wird nur nicht ernst genommen, sondern darüberhinaus auch versucht alle, die die Kritik ernst nehmen auszugrenzen. Dies sind von mir aus betrachtet totalitäre Denkweisen: Es wird im Grunde von einer homogenen Gruppe ausgegangen, die gleich denken und handeln soll. Also eine Unterordnung unter die übergeordnete Parteidisziplin gefordert. Daher auch die Ermahnung für Lena Simon, die selbständig eine Pressemitteilung herausbrachte. Nicht weil nicht klar erkennbar gewesen wäre, dass dies keine offizielle PM war, sondern weil sich die Parteizentrale übergangen fühlte. Wenn man beobachtet hat, wie viele schändliche Auftritte in dieser Partei ohne Ermahnung über die Bühne gingen, fällt dies schon auf.

Es ist aber so, dass jemand der den Holocaust leugnet aber die Parteidoktrin als solches akzeptiert für diese Art Partei und die Meinungsmacher in ihr keine Bedrohung darstellt. Sowas wird als ‚Spinner‘ abgehandelt. Bedrohlich wird es, wenn z.B. selbsbewusste Frauen nicht die Parteilinie akzeptieren, die eine einseitige männliche Ausrichtung bedeutet und stattdessen einen Weg suchen, wie Frauen in der Partei sich selber organisieren können. Dies ist auf zweierlei Arten gefährlich: 1.) entsteht nach außen hin der Eindruck das Handlungsbedarf besteht und 2.) entsteht der Eindruck, dass die Parteiführung weniger Macht hat, als vermutet und das die Parteidoktrin nicht auf einhellige Zustimmung trifft.

Die Piraten suchen die Definitionskontrolle bei bestimmten Themen. Sie wollen definieren was moderne Geschlechterpolitik ist. Und da stören Frauen mit anderen Vorstellungen das schöne Bild. Die Piratenpartei kann aber auch andere, parteiexterne Kritiker nicht dulden, so wie sie aufgestellt ist. Die Partei ist inhaltlich nicht gefestigt. In Diskussionen merkt man immer wieder, wie die gleichen Argumente mantrenartig wiederholt werden. Selbst die Wortwahl kling wie Copy&Paste. Die Substanz der Piraten ist extrem gering. Haben die GRÜNEN zumindest in vielen Fragen inzwischen eine echte Sachkompetenz, so fehlt diese bei den Piraten auch und gerade in ihren Kernthemen fast gänzlich. Die Piraten argumentieren auch eher aus einer überheblichen Position heraus in Sachen Netzpolitik per Definition kompetenter zu sein.

Ich erinnere mich daran in Kiel vor der Bundestagswahl bei einer Veranstaltung der SPD dabei gewesen zu sein, die u.a. Thilo Weichert zu einem Gespräch eingeladen hatte. Ich hatte den Piraten auch Bescheid  gegeben zu haben, weil ich sie damals noch nicht so bedenklich empfand. Das Auftreten dort war allerdings überwiegend überheblich. Es stimmt zwar, dass viele Piraten aufgrund ihrer stärkeren Verbundenheit mit dem Internet dort mehr zuhause sind, aber das macht sie noch lange nicht zu Experten beim Datenschutz. Sie traten als größere Gruppe auf und es schienen nie um eine Diskussion zu gehen oder darum auch Fragen stellen zu können. Es ging schlicht gesagt um Wahlkampf und darum diese SPD-Veranstaltung zu „Entern“. Schön war das nicht.

Ähnlich empfand ich es als seltsam als im Netz Videos der Piraten auftauchten, wie sie an der T-Stube in Rendsburg, einem alternativen und antifaschistischen Zentrum, mit Plakate für die Blockade der Nazi-Demo in Dresden anklebten mit der Haltung: „Nun kommen wir und wir zeigen auch, wie man den richtigen antifaschistischen Widerstand macht“. Für Leute, die sich seit Jahrzehnten gegen Nazis engagieren muss das wie Hohn geklungen haben. Oder sie haben vor dem Club 88 ihr Piratenlogo mit reversen Graffiti platziert mit dem Spruch: „Wir haben ein Zeichen gesetzt, weil es sonst keiner macht“:

Doch seit vielen Jahren sind Bürgerinnen gegen den Club 88 aktiv. Das das ganze eine Show ist, ist damit nur zu deutlich. Augenwischerei. Es geht immer um Außendarstellung. Inhalte sind da nur insoweit wichtig, weil Inhalte schick sind. Es gibt da aber kein klares Bild und zu wenig inhatliche Abgrenzung gegenüber rechtskonservativen Positionen oder gegenüber Verschwörungstheorien.

Die Piraten sind nicht bereit und willens zwischen rechts und links zu unterscheiden. Und sie stimmen so der konservativen Extremismustheorie zu, der außer zu einer Verharmlosung rechtsradikaler Strömung nichts tut als primär eine Differenzierung zu erschweren und daher zu einer Indifferenz gegenüber bedenklichem Gedankengut führt.

Aber zurück zu meinem Erleben: Die Reaktionen auf meinen Artikel haben mich trotzdem überrascht. Dieser Hass, diese Beleidigungen, diese Anwürfe verlassen die Basis einer zivilisierten Auseinandersetzung und gehen ins Persönliche hinein. Hier können Leute offenbar nicht zwischen Inhalten und der Person trennen. Aber solche Leute spielen an verantwortlicher Stelle eine tragende Rolle.

Und es sind gerade diese Reaktionen, die meine eigentlichen Inhalte inzwischen überschatten. Oder anders ausgedrückt hat meine geäußerte Kritik/Theorie etwas freigelegt, dass erschreckender ist, als das, was ich vermutet hatte. Interessanter weise sind die Piraten aber nicht zu erkennen, dass sie im Fall Lena, bei Isi oder bei mir vor allem selber durch ihre REAKTIONEN ein fatales Bild abliefern. Sie denken offenbar als Reaktion ist alles hinnehmbar, weil es für die Gute Sache ist?

Dabei sägen sie aber auf dem Ast auf dem sie sitzen und damit auch die ganze Partei. Mir ist das inzwischen egal. Ich habe da die Hoffnung auf eine Kehrtwende schon länger aufgegeben. Und viele Piraten warten den nächsten Bundesparteitag ab, ob sie eine  Schlußstrich ziehen müssen.

Hätten Piraten sich wirklich darauf konzentriert in einigen Politikfeldern auf die Umsetzung bestimmter neuer Standards zu drängen oder auf den Widerstand gegen mehr Überwachung, wäre alles noch im grünen Bereich. Aber so wie ich es sehe haben sich die Piraten mehr darauf fixiert neue Fässer aufzumachen, sei es das Existenzrecht Israels, Männerrechte, Antifeminismus, Außenpolitik, … und fast überall befinden sie sich auf dem Holzweg.

Sag Nein zu Piraten!

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Reflexionen zu Artikeln & Piraten

5 Gedanken zu “Reflexionen zu Artikeln & Piraten

  1. Imion schreibt:

    Welcher Hass ist dir eigentlich entgegengelschlagen? Datenritter hat sehr gut die Thematik dargestellt und du bist auf nichts aber auch wirklich auf gar nichts eingegangen von dem, was er geschrieben hat.

    Wie war das z. B. mit den Kommentaren, die du einfach weggelassen hast?

    1. Muss ich darauf wirklich antworten? Ich hänge mal aneinander: „ritinardo ist ein hetzer. ein aufwiegler, dmokratiefeinde wie du,lies mal n buch…, typischer steineschmeißerreflex, armer troll, du bist auch noch zu oberflächlich, scheiß uboote, nein, du sollst dich verpissen, intoleranten demokratiefeinde und extremisten, gleichen methodik bedienst wie revisionisten, sexist, Du blöder sexist, zurückgebliebener armleuchter, brandstifter“ Das sind jetzt alleine 46 Wörter an Beschimpfungen. Dabei habe ich vieles weggelassen oder Doppler gekürzt. Das nennst Du eine Thematik sehr gut darstellen? Ich nenne das Hasstirade. In der Form sogar fast strafrechtlich relevant – aber scheiss drauf. Was für Scheuklappen habt ihr eigentlich auf?

  2. Zur Frage mit Lena: Naja, ich glaube es sind doch zwei unterschiedliche Sachverhalte, auf der einen Seite zu kritisieren, dass sie eine PM rausgeschickt hat, dabei aber ein falscher Anschein erweckt wurde (ob nun bewusst oder unbewusst) oder sich dafür einzusetzen, dass die PP doch bitte eine „Feminismus-Freie-Zone“ zu bleiben hat. Jetzt kann ich nicht viel dazu sagen was sozusagen „normaler flamewar-grad“ ist oder was knallharter, unsolidarischer Umgang miteinander ist, aber ich persönlich (als AußenstehendeR) kann nun sagen, dass ich mich nicht in der PP engagieren würde wenn ich solch einen Umgang mit mir und meinen Anliegen erfahren würde.
    Ich halte es zwar für unmöglich zu sagen, wann allgemein eine Debatte unsachlich wird, aber ich beobachte immer wieder, dass es kein Bestreben/kaum Bestreben gibt den/die jeweils Andere in einer Diskussion zu verstehen. Viel mehr habe ich den Eindruck, dass die eigene Meinung relativ häufig in die Diskussion „gekotzt“ wird. Divergierende Meinung werden dann versucht als ungültig zu brandmarken indem ihnen unterstellt wird sie seien „unpiratig“ „undemokratisch“ usw. Meist gepaart mit Vorurteilen. So waren bei der Diskussion um die Demo in Dresden alle die, die sich daran beteiligen wollten Feinde von Meinungsfreiheit und linksautonome Steineschmeißer. Wie in das Bild zum Beispiel Jusos reinpassen sollen mag mensch mir mal erklären 😉
    Es kann sein, dass ich die ganzen solidarischen, konstruktiven Diskussionen nicht mitbekomme, weil immer die „falschen“ Diskussionen in die Öffentlichkeit kommen. Aber das was ich so lese reicht mir, um auch zur Konsequenz „nein zu Piraten“ zu kommen. Dabei will ich nicht sagen, dass ich alle PiratInnEn ablehne, aber solang solch ein schon miteinander an den Tag gelegt wird, solang werde ich nicht in die PP gehen und kann auch keinesfalls Stimme noch Wahlempfehlung für die PP abgeben.

    Um Übrigen halte ich „Was für Scheuklappen habt ihr eigentlich auf?“ für den gleichen unsachlichen Umgang. Ich kann verstehen wenn du von dem Umgang angepisst bist, aber die Frage ist auch immer in wieweit du diesen Umgang auch an den Tag legst.

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