Grundlagen der Demokratie (my take)

Dies soll ein Versuch sein noch mal aus meiner Sicht zusammenzufassen, was ich für die positiven Qualität einer Demokratie halte. Dabei meine ich sowohl das Ideal als auch die real existierende Demokratie.

  1. An oberster Stelle stehen Grund- und Bürgerrechte. Die Gleichheit und Freiheit als Zielsetzung, die es zu erfüllen gilt. Dies bedeutet sowohl die niedergeschriebenen Gesetze, die verbrieften Rechte, als auch die Erfüllung von Gleichheit. Hier besteht bereits ein Link zur Genderdebatte. Denn es bedeutet, dass die Gleichheit der Stellung der Frauen in der Gesellschaft als oberstes Ziel gelten muss.
  2. Demokratische Teilhabe. Das bedeutet, dass jeder Bürger Mitwirkungsrechte hat. Unter anderem das Recht seine Regierung frei zu wählen. Und geheim. Mit Liquid Democracy gibt es keine geheime Wahl. Daher darf es nicht zu einem allgemeinen Wahlprinzip erhoben werden. Teilhabe soll aber nicht nur  bei Wahlen stattfinden,  sondern auch mit Bürgerbeteiligung, Transparenz der Verwaltung, weitgehenden Widerspruchsrechten, offenen Genehmigungsverfahren, Bürgerbegehren.
  3. Gewaltenteilung. Zum Erhalt der Rechte und auch zum Erhalt der Möglichkeit der Teilhabe ist es nötig, dass die verschiedenen Ebenen theoretisch unabhängig voneinander agieren. Dieser Faktor ist stark bedroht und existiert so oft teilweise gar nicht mehr. Politik, Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichte arbeiten oft Hand in Hand, Informationen fließen oft quer durch alle Instanzen ohne dass es der Bürger bemerkt.

Leider ist die Demokratie sehr anfällig für Korruption und Machtmissbrauch, so wie gegenüber Manipulation. Ein demokratische Entscheidung bedeutet nicht, dass diese frei von Einflussnahme entstanden ist. Der Prozess der Wahl ist daher sehr sensibel. Daher waren die Proteste gegen Wahlcomputer und Wahlstift auch so wichtig.

Es gilt zu verhindern, dass Reformen oder neue Technologien uns über einen Umweg den Rest an Demokratie wegnehmen, den wir haben. Die Demokratie hat viele Nachteile und Fallstricke. Viele Kräfte versuchen sie auszuhebeln. Wer auf seinen Rechten beharrt, wird schnell zum Antidemokraten erklärt. Denn die, die reformieren wollen oder Handeln wissen es ja meist besser. Und da stören Skeptiker nur.

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Grundlagen der Demokratie (my take)

Neulich im Piraten-Channel

Neulich habe ich mir gedacht, ich schaue mal wieder im IRC-Channel #piratenpartei-sh der PP Schleswig-Holstein vorbei (weil ich selbst aus Kiel komme und insofern auch den Kieler Stammtisch und viele der Kieler Piraten). Mal sehen was da so abläuft usw.. In der Vergangenheit habe ich da ja schon lustige Sachen erlebt. Nun neulich war der Höhepunkt, der mich vor allem darin bestätigte, dass die Piraten Spinner sind. Gefährliche Spinner. Ich zitiere hiermit mal einige Passagen. „pirat_D“ war übrigens der Channeloperator. Dies ist ein offizieller Piraten-Diskussionskanal.Ich habe mir überlegt, ob und wieviel ich davon veröffentlichen wollte. Ich habe mich dann dazu entschieden, die Auszüge weiter zu anonymisieren – aber wer nicht mal hinter die Kulissen der Piraten schaut, bekommt sowas gar nicht mit. Und ich denke das dann einfach Eindrück fehlen, die das Bild der Piraten komplettieren. Ich habe die Beleidigungen hervorgehoben. Sicher ist duch das Kürzen auch einiges verlorengegangen, aber ich wollte das Ganze gerne auch auf das Wesentliche in meinen Augen reduzieren und außerdem gerne persönliche Informationen rausnehmen, die Leute  normalerweise nicht im Internet veröffentlichen. Da der Channel aber öffentlich und offiziell war denke ich, dass ein Zitieren in dieser Form ok ist. Und das tue ich dann auch aus „Transparenzgründen“:
<pirat_M> ritinardo: muss dir mal sagen das ich deine blogbeiträge sehr einseitig betrachtet finde … wo bleibt der aspekt der piraten die sich gegen diskriminierung und rassismus engagieren? … warst du zb in lübeck mit auf der straße? …
<pirat_D> oh
<ritinardo> pirat_M, ich war in kiel auf der straße. aber dagegen habt ihr ja gehetzt.
<pirat_M> ritinardo: bitte wer hat gegen wenn gehetzt … diese oberflächlichkeiten in der diskussion bringen uns nicht weiter … erläutert doch deine kritikpunkte etwas genauer, da ich mit diesem dagegengehetzt im moment nichts anfangen kann
<ritinardo> frag pirat_D

(Anmerkung: via Privatnachrichten schickte ich pirat_M diese Reaktion von pirat_D auf die Weiterleitung meines Aufrufs von der Demo ‚You’ll never walk alone‚ gegen Rechte Gewalt in Kiel auf die öffentliche Kieler Piratenliste)

(Zitat Mail von pirat_D:) Groß, ganz groß. Da sind ein paar Einschusslöcher irgendwo, und man weiß noch nicht mal, welche Löscher die Löcher gemacht haben und warum, aber die Gelegenheit, es mal den Nazis anzuhängen, nutzt man natürlich. Trifft ja immer die richtigen, nicht war? Und natürlich stellt man sich als „Gewaltopfer“ dar. Verhöhnung tatsächlicher Opfer ist das. Bah, wie ich diese weinerliche Propaganda satt habe.

<pirat_M> ritinardo: ne, ich frag dich
ritinardo: im ernst … was soll diese hetze gegen die piraten … was hoffst du dir dadurch zu erreichen … das schiff säuft ab … applaus und dann?

<pirat_D> ich vermute ritinardo meint die „da waren zwei löcher im zaun“-demo, die einfach mal uncool und opferrollenpropagandamäßig war, mir einem deutschlandfeindlichen transpi. die aktion vor dem club 88 hat ein hundertstel des aufwands gebraucht, aber auch was gebracht.
<ritinardo> pirat_D, ihr seid lächerlich
<pirat_D> aha
<pirat_M> ritinardo: ich würde die diskussion aber gerne aus tranzparenzgründen hier fortführen …
<ritinardo> lol
mir egal
<pirat_D> naja, wie dem auch sei, gegen nazis tut man nichts, in dem man „auf die straße geht“, sondern nur, in dem man sie in ihren köpfen bekommt. das ist für den selbsternannten nazijäger natürlich zu schwierig. was soll’s. ich hab’s oft genug erklärt, soll doch alles vor die hunde gehen.
<pirat_M> ritinardo: oder was war zb mit husum oder club 88 … die piraten in schleswig-holstein haben immer wieder auf friedliche weise gegen rechts demonstriert … ich möchte mich nicht auf die seite der steineschmeisser stellen müssen um gegen rechts zu sein …
<pirat_D> hetzer wie ritinardo öffnen mit ihrer propaganda allen anderen propagandisten tür und tor. sie machn menschn anfällig für oberflächlichkeit, herausgerissene emotionalisierende details – kurz: sie sind gefährlich.
aber das wird ritinardo sicher ganz anders sehen.

<pirat_M> pirat_D: wir wollen sachlich bleiben und uns nicht beleidigen …. bitte …
<pirat_D> pirat_M: ach, das musst du ritinardo nicht erklären, dr weiß, dass die piraten keine nazis sind. er hat einfach angst davor, dass die selbsternannten linken (die politisch gar nicht links stehen) ihren alleinvertretungsanspruch aufgeben müssen.
pirat_M: das war keine beleidigung. ritinardo ist ein hetzer. ein aufwiegler.
<pirat_D> jemand dr bewusst fehlinformationen verbreitet.
schau dir sein blog an
er pickt ganz bewusst irgendwelche idiotenstatements z.b. im forum heraus und meint dann, „das“ sei die PP

<ritinardo> ich zähle nur 1&1 zusammen.
<pirat_D> s/meint/behauptet
ja, aber bei dir kommt 17 raus.

<ritinardo> 23 😉
[… gekürzt]
<pirat_D> ritinardo: es waren dmokratiefeinde wie du, die deutschland ins unglück gestürzt haben
ritinardo: weimarer republik… lies mal n buch…

<ritinardo> pirat_D, rofl
<pirat_D> ja, rofl
rofl du nur, du armer troll argumente hast du ja keiner. typischer steineschmeißerreflex

<ritinardo> pirat_D, ich weiss wenigstens was demokratie ist.
<pirat_A> ritinardo: was machst du eigentlich hier? LOL
<pirat_D> das weiß ich sicher besser als du.
<ritinardo> man sieht ja wer hier mit beleidigungen um sich wirft….
<pirat_D> ja

<ritinardo> jetzt habe ich schon die weimarer regierung auf dem gewissen….
<pirat_D> (22:14:07) ritinardo: pirat_M, mach dich nicht lächerlich. / (21:55:28) ritinardo: pirat_D, ihr seid lächerlich / (22:14:50) ritinardo: pirat_D, du bist ja selbst rechtsradikal
<pirat_D> höhö
<ritinardo> pirat_D ich habe dich nur als das bezeichnet als was du dich stets bewusst gerierst
<pirat_D> ritinardo: du weißt schon, dass die neue rechte sich anarchistisch gibt, oder? nur so als tipp…

<ritinardo> pirat_D: dein problem ist, dass du nur eine argumentationsschiene kennst.
keine substanz

[… gekürzt]
<pirat_D> ritinardo: hast du auch mal einen beleg für eine deiner unüberlegten behauptungen?
<ritinardo> die welt dreht sich nicht nur um piraten
pirat_D, lohnt doch nicht. glaubst du etwa wir nähern uns hier und heute an?

<pirat_D> ritinardo: hast du gelesen, was ich dir geschrieben habe? als demokratiefeind bist du eine einladung für nazis. und du bist auch noch zu oberflächlich, um es zu merken.
<pirat_D> das ist arm
auf diese art machen leute wie du die ganze linke szene kaputt!
scheiß uboote

<ritinardo> muss ich eintritte bezahlen? 🙂
<pirat_D> nein, du sollst dich verpissen. wir wollen keine intoleranten demokratiefeinde und extremisten
<ritinardo> ohohoho
pirat_D, ist verpissen nicht auch intolerant?
<pirat_D> ritinardo: du darfst deine meinung in wort schrift und bild äußern – wie die NPD-spasten auch – aber erwarte nicht, dass dir jemand recht gibt, wenn du dich der gleichen methodik bedienst wie revisionisten.

<ritinardo> muss ich erst dvu mitglied werden um respektiert zu werden?
<pirat_M> na na … wir wollen doch höflich bleiben
<ritinardo> pirat_D, sind das alle beleidigugen, die du hast?
<pirat_D> ritinardo: toleranz heißt nicht, dass man sich selbst aufgibt.
<pirat_M> ritinardo: aber warum provozierst du so in deinen blogbeiträgen … glaubst du damit irgendetwas erreichen zu können?
<ritinardo> pirat_M, ja
pirat_M, das weniger leute piraten wählen. das wäre gut
<pirat_M> ritinardo: ja? … ja, was?
<ritinardo> weil ich piraten für gefährlich halte.
[…gekürzt]
<ritinardo> was die frauen auf ihreb blogs an kommentaren ertragen müssen ist zum kotzen
zum großteil piratensympis

<pirat_D> ritinardo: sexist
<ritinardo> hä?
<pirat_D> du blöder sexist, was hat das denn damit zu tun, dass sie frauen sind? du bist echt so ein zurückgebliebener armleuchter. ist die emanzipation völlig an dir vorbeigegangen? willste die „armen frauen“ bechützen?
echt, grummel

<pirat_D> ich glaub ich spinn im kreis. weil eine eine frau ist, sind die kommentare in ihrem blog besonders schlimm, ja nee ist klar.
<ritinardo> hm
<pirat_D> nur der ritinardo, der hetzt gegen alle…
<ritinardo> ich glaube ich habe keine lust so beleidigt zu werden.
<pirat_D> in seinem eigenen hetztempel von blog
muahaa
rofl
selber schuld, wenn du dich so outest
<pirat_M> ritinardo: aber andere beleidigen … dann komm bitte auch nicht mehr in diesen chan …

<ritinardo> bitte?
oh man seid ihr tolerant
kickt mich doch
sehe ja schon was fürn zweierlei maß hier herrsch
t
<pirat_D> ritinardo: also, bei frauen sind die kommentare in den blogs besonders schlimm, ja? hast du das statistisch nachgewiesen oder behauptest du einfach mal nur, um deinen eigenen sexismus verbergen zu können, in dem du mit dem finger auf andere zeigst?
<pirat_D> ach ja: du behauptest nur. wissen wir schon.

<ritinardo> bestätigt mal wieder meine wahrnehmung
<pirat_M> ritinardo: wie bitte … wer hetzt den hier gegen wenn … du kotzt uns doch voll und da sollen wir noch schreien lecker! oder was?
<pirat_D> ritinardo: alles bestätigt deine wahrnehmung. ALLES. sagte ich ja.
<ritinardo> pirat_M, wenn ich hier jemand armleuchter nennen würde wäre ich schneller raus als ich gucken könnte
bei pirat_D wird das applaudiert
schon klar…

<pirat_D> ritinardo: wer in so überkommenen rollenbildern denkt, beleidigt sich selbst
<pirat_M> ritinardo: ach, hör doch auf mit diesen beschuldigungen … ist das alles was du kannst? … konstruktive kritik sieht anders aus
<ritinardo> danke dafür das ihr noch mal meine beobachtung bestätigt habt über eure radikalität. ich dachte mir schon, dass ich das bekomme.
<pirat_D> radikal ist hier nur einer
<pirat_D> der ritinardo, der hetzer
<pirat_D> der brandstifter

<ritinardo> mehr bitte
ich kenne nicht so viele bezeichnungen 😉

<pirat_D> das liegt daran, dass du zuwenig gelesen hast
es gibt bücher über leute wie dich.

<ritinardo> pirat_D, du hast due diskussion gewonnen! gratulation!
<pirat_D> man kann eine diskussion nicht gewinnen. nur daran.
leider schlägst du deine chance zu wachsen aus

<ritinardo> oh keine falsche bescheidenheit 😉

Mein Fazit ist, dass der Besuch viele meiner Vorurteile und bisherigen Erfahrungen bestätigt hat. Allerdings war ich dann doch ob der Aggressivität und Intensität der Beleidigungen erstaunt. Und ich wollte die Leser dann gerne auch an dieser Erfahrung teilhaben lassen. Bei den Piraten liegen die Nerven offensichtlich blank und sie sind für keine normale, zwischenmenschliche Kommunikation mehr zugänglich. Da gibt es eine simple Freund/Feind-Erkennung – und wer Pirat ist kann quasi jede Beleidigung vom Stapel lassen, die es gibt. Mit der Haltung wird man bei Piraten sogar Channeloperator.

Sag Nein zu Piraten!

Neulich im Piraten-Channel