Direkte Demokratie

Direkte Demokratie wird verschieden definiert. Im wesentlichen auf zwei Arten: Zum einen durch so etwas wie Volksabstimmungen – sprich politisch relevante Fragen können vom Wahlvolk mitbestimmt werden. Zum anderen als eine Form von Basisdemokratie, einer direkten Partizipation an politischen Entscheidungen. Letzteres bedeutet eher eine Abkehr vom Gedanken der Repräsentation.

Dieser Artikel ist angeregt durch die neuesten Äußerungen der Piratenpartei zu Liquid Democracy. Wer aber den Artikel in der engl. Wikipedia zu Liquid Democracy (Proxy Voting) liest sieht schnell, dass dies ein Delegationsprinzip enthält und somit das Gegenteil von Basisdemokratie darstellt.

Ein konsisenter Eindruck, der sich immer mehr verdichtet bezüglich der Piratenpartei ist, dass hier zwar oft Basisdemokratie in den Mund genommen wird, aber selten danach gehandelt. Basisdemokratie bedeutet im Wesentlichen, dass jede Stimme gleich viel zählt und das diese nicht delegiert wird. Zentralist auch die Frage von Macht und Herrschaft. Bei den Piraten hingegen scheinen eher die Fragen der „kompetetesten Entscheidung“ oder nach einem „besseren“ System zu Entscheidungen zu gelangen die Motivation zu sein. Macht und Herrschaft werden hier nicht problematisiert.

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