Weitere Erkenntnisse zur Piratenpartei

Ich beobachte seit einiger Zeit die Piratenpartei intensiver. Eigentlich schon bevor es den deutschen Abzweiger gab. Aber in den letzten Monaten intensiver, insbesondere was den Fall Thiesen und weitere fälle von Rechtsradikalen bei den Piraten anbelangt. Es gab eine halbherzige Distanzierung von Thiesen – und eine Pressemitteilung der Piratenpartei. Leider war und ist das, was man beobachten kann ungenügend. Ich versuche meine Beobachtungen und Schlüsse etwas transparenter zu machen, in dem ich sie in verschiedene Teile unterteile:

  1. Grundsätzlich erscheint die überwiegende Selbstsicht der Piraten eher die Skepsis gegenüber den Piraten selbst als Problem zu sehen, als rechtsradikale Äußerungen oder Vergangenheiten ihrer Mitglieder und Kandidaten. Ein Moderator im offiziellen Piratenforum verschob eine Thread, wo es um mehrere Autonome Nationalisten unter den Kandidaten ging ins offtopic mit folgendem Kommentar: “
    Thema on Offtopic verschoben, hier geht es nur um Stimmungsmacherei dass die PIRATEN unterwandert werden“. Hier wird also die Anschuldigung problematisiert. Es wird als absurder Zusammenhang gesehen, dass Mitglieder mit rechtsradikaler Vergangenheit bei den Piraten irgendeine Bedeutung für die Piraten selbst hätten. Im kritischsten Falle agieren Piraten gegen diese Rechtsradikalen, um das Bild der Piratenpartei in der Öffentlichkeit zu retten. Man vermeidet es ein klarere Absage an Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker  zu formulieren und sich diese Themen zu eigen zu machen. Oft wird jegliche Kritik als „Antifa“ diffamiert – wobei hier auffällig ist, dass diesbezüglich viele Vorurteile vorherrschen ähnlich wie in der Mainstream-Gesellschaft und dass oft „Antifaschismus“ als etwas negatives gesehen wird, was dazu noch oft mit „Faschismus“ gleichgesetzt wird. Obwohl kein Fall der Unterwanderung durch Linksextreme Gruppen bekannt geworden ist, bemüht man sich  doch in der Überschrift des IRC-Kanal „#piraten-bodo“ nicht nur zu fragen „Wie können wir die PP klar gegen Revisionisten, Holocaustleugner, Antisemiten, Nazis usw abgrenzen? „, sondern fügt wie selbstverständlich dazu  „Achja, und Linksextremisten...“ Selbst auf begründete Kritik hin, wurde dies nicht geändert. Unter dem Strich stelle ich fest:
    1. Rechtsradikale in der Partei werden als unbedeutend betrachtet.
    2. Viel problematischer sieht man Antifaschisten, die die Existenz der Rechtsradikalen in der Partei und den Umgang mit ihnen kritisieren. Hier kommen wir dann auch zum nächsten Punkt:
  2. Eines der Piraten-Dogmen leitet sich von den Menschenrechten ab, nämlich der „Egalität“. Piraten denken nach meinen Beobachtungen überwiegend, dass sich diese Gleichheit und Gleichbehandlung sich über alle Lebensbereiche erstrecken muss, wobei diese in erster Linie als individuelles Recht betrachtet wird, ohne Ansehen der Person oder ihrer Motive. Nur im äußersten Notfall, wenn z.B. Leib und Leben von Menschen bedroht wären, würden Piraten eine Konsequenz vom Staat fordern. Darüberhinaus beziehen sie sich oft nur auf das Staatliche Recht und haben wenig Sinn dafür, dass die Freiheit wiederum auch definiert, dass man als Einzelner oder Gruppe sich im Rahmen der Gesetze auch von Einzelnen abgrenzen kann. Ihr Umgang mit Rechtsradikalen entspricht somit oft den Grenzen des Rechtsstaates – eine Beurteilung des politischen Backgrounds findet aber oft BEWUSST NICHT statt. Zumindest wenn Menschen bereit sich innherlab der Piraten oder für deren Ziele zu engagieren. D.h. dass z.B. ein beliebiger SPD-Bundestagsabgeordneter, der für den Erhalt des jetzigen Urheberrechts streitet mehr Kritik und mehr Verachtung seitens der Piraten erfährt als ein Mitstreiter, der Mitglieder der DVU oder der Autonomen Nationalisten ist. Dies liegt in den thematischen Schwerpunkten der PP begründet. Man möchte niemanden in der PP wegen seiner Anschauungen oder der Vergangenheit anders behandeln müssen. Man will offen sein für alle Seiten. Das Problem bei der Sache ist, dass man an dem Punkt nur noch offen ist für Rechtsradikale.
  3. Rechts/Links-Verwirrungen. Ähnlich wie in der Mainstreamgesellschaft herrscht auch bei der PP die Denke vor, dass rechts und links einfach zwei Seiten politische Orientierung wären. Das dem nicht so ist, habe ich vor ein paar Jahren auf Readers Edition ausführlicher beschrieben. Staatliche Überwachung und ein striktes Urheberrecht ist im wesentlichen eine Agenda der rechten politischen Kräfte. Die PP steht zwar nicht ursprünglich in einer linken Tradition, sondern eher aus Richtung einer wissenschaftlichen Bildungselite, bzw. einer Generation, die mit dem Internet aufgewachsen ist, aber dennoch sind die Kernthemen der PP im wesentlichen links bzw. anarchistisch – ein mehr an Freiheit, weniger Überwachung, weniger Repression und Herrschaftsstrukturen abbauen. Leider hat eine großer Teil der Mitglieder das noch nicht zu Ende gedacht und somit wird allzu oft staatskonservativ gedacht und z.B. mit dem Grundgesetz argumentiert. die Jahrhunderte der Demokratisierung und der Kampf für mehr Freiheitsrechte scheint in ihrem Denken kaum eine Rolle zu spielen, wie sie auch sonst oft eher geschichtsagnostisch argumentieren.
  4. Rosinenpickerei: Die PP pickt sich einige Themen heraus, die aber nicht in den Kontext gestellt werden – und es werden auch keine tiefergehenden Fragen gestellt. Eine Tiefe existiert nur in den Themen selbst, wie beim Urheberrecht. Dort z.B. ist die PP sehr progressiv. Anders aber, als z.B. Lawrence Lessig, der versucht an den Punkten anzusetzen, wo die Demokratie ausgehebelt wird, beschränkt man sich in der PP oft auf die reine Sachebene. Es scheit die naive Sichtweise vorzuherrschen, dass allein die besseren Argumente ausschlagebend wären für einen politischen Erfolg. Dabei wird oft aber vergessen, dass die Ergebnisse in der Politik Ergebnis eines Kampfes verschiedener Gruppierungen sind – und dass es in den seltensten Fällen um gute und sachliche Lösungen geht. Politiker sind oft nur Werkzeug großer Lobbygruppen. Daher kann Politik wie üblich nicht mit anderen Argumenten oder irgendwelchen Mehrheiten geändert werden. Wie ich bereis schrieb: „Wären Wahlen wirksam, wären sie verboten“. Die Verhältnisse wie sie existieren, sind Ausfluss bestimmter Herrschaftsverhältnisse und der Struktur unserer Gesellschaft und eben NICHT Ausdruck von Missverständnissen und Fehlern im Gesetzgebungsverfahren, wie viele offenbar bei der Internetsperrdiskussion meinten. Die PP aber will keine andere Gesellschaft, sie will im Prinzip eine Modernisierung der Gesetzgebung an verschiedenen Brennpunkten, insbesondere da, wo das Internet einen besonderen Effekt hat. In gewisser Weise ist die PP auch der politische Arm neuer Unternehmensformen wie Google, PirateBay, Ebay,… und gleichzeitig auch Vertretung der Gruppe der Internet-Nutzer.
  5. Keine Aktive Gleichstellung. Wenn es nach den Piraten geht, gibt es das Problem der Gleischstellung nicht. Man sagt, weil Frauen doch per definition gleich sein, müsse man sie auch gleich behandeln. Verkannt wird dabei, dass es in der Geschichte oftmals auf dem Papier bestimmte Freiheiten gab, die aber doch nicht in einer Gleichbehandlung mündeten. Wir haben nachwievor Sexismus, Rassimus, Antisemitismus, etc. – und dem zu begegnen fordert eine vorrausschauende und aktive Politik. Es fordert zum einen Abgrenzung gegenüber Organisationen und Personen, die die Vision einer freien Gesellschaft nicht teilen, zum anderen auch die Förderung von Verhältnissen wie wir sie uns wünschen. Dies wird von der PP offenbar zumeist abgelehnt – und so können viele User in den Onlinemedien der Partei ihrem jeweligen -Ismus fröhnen, solange sie nichts illegales schreiben – und nur die Kritiker dieser User müssen Repression, Onlinemobbing oder Zensur fürchten.

Insofern muss ich konstatieren, dass sich die PP nicht, wie ich es von einer Partei erwarte, aktiv für eine andere Welt einsetzt, es sei denn in den Bereichen Überwachung oder Urheberrecht. In anderen Bereichen setzt sich die PP eher dafür ein, dass Rassismus, Antisemitismus oder Sexismus frei geäußert werden dürfen. Grund dafür ist die mangelnde Einsicht in die Wichtigkeit dieser Themen abseits des Hauptprogrammes. Sie begehen damit ähnliche Fehler, wie die FDP. Die PP erscheint für viele als unbeschriebenes Blatt – und die PP sorgt sich derzeit nicht sehr darum, dass z.B. Rechtsradikale die PP entscheidend mitprägen könnten. Eins ist aber klar: Alle progressiven Menschen, denen mehr am Herzen liegt als nur Überwachung und Urheberrecht, werden dieser Partei fern bleiben als Wähler und als Unterstützer. Denn diese in der PP sehr verbreiteten Sichtweisen sind auf ihre Art sehr radikal udn dazu geeignet einige hart erkämpfte Freiheiten zurückzudrehen. Eine PP würde sich noch weniger für ein NPD-Verbot einsetzen als andere Parteien – und wenn es nach der PP ginge, so würde das Verbot der Holocaustleugnung vermutlich lieber heute als morgen gekippt. Verwirrend und abstoßend wirkt auf mich dabei insbesondere, dass man sich hier oft gemein macht, mit den Gegnern der Demokratie, mehr gemein als mit Frauen, Migranten oder Juden. Hier ist also eine klare Prioritätensetzung zu erkennen, die leider viele der guten Punkte überschattet.

Einige werden jetzt einwenden, dass es dazu keine offiziellen Programmpunkte gibt. Das stimmt zwar, aber es hat sich bereits eine bestimmte Parteikultur herausgebildet, die auf Dauer nur auf Konservative und Rechtsradikale anziehend wirkt. Es gibt dazu bisher keine Gegenbewegung. Die PP im jetzigen Zustand ist unberechenbar und vielleicht sogar gefährlich. ein milderes Urteil verdienen sie nur dann, wenn sie bestimmte Prozentgrenzen nicht überschreiten, bzw. wenn man sie insgesamt nicht ernst nimmt. Vermutlicht steht den Piraten nach der Bundestagswahl eine inhaltliche Zerreissprobe bevor, die sogar zu einer Spaltung führen könnte, denn viele der Mitglieder stehen politisch eher auf verschiedenen Seiten als Mitglieder verschiedener Parteien. Je mehr Themen die PP ansprechen wird, desto mehr Konflikte werden auftreten – und wo sich dann die Mehrheiten bilden ist noch offen.

Ich selbst habe die PP fürs erste als politische Kraft abgeschrieben, da es ihr an der Kraft und dem Bewusstsein fehlt, sich insbesondere von rechtsradikalen und nationalkonservativen Elementen abzugrenzen. D.h. ich befürchte, dass von ihr das Gegenteil einer Politik ausgeht, wie ich sie erwarte. Ich kann nur hoffen, dass sie in diesem chaotischen Zustand keine großen Wahlerfolge einfährt.

Zur Klarstellung: Das Problem sind nicht die komischen Elemente in der Partei, sondern lediglich der Umgang mit ihnen, das Herunterreden, das Negieren, das Rechtfertigen!

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Weitere Erkenntnisse zur Piratenpartei

7 Gedanken zu “Weitere Erkenntnisse zur Piratenpartei

  1. Als Ergänzung: M.E. ist eines der Kernprobleme, dass sich die Piraten kaum bis gar nicht intensiver mit rechter Ideologie auskennen und das dann aber zur Grundlager ihrer Analysen machen.

  2. kopfüberindiehölle schreibt:

    Was sind denn Verschwöungstheorethiker?
    Leute, die nicht glauben, das 19 mit Teppichmessern bewaffnete Höhlenmenschen, welche nicht mal ne Chesna ausgeliehen bekamen, weil Sie Sie nicht fliegen konnten, 45 minuten die beste Luftabwehr der Welt ausgeschaltet haben um mit 2 Flugzeugen, welche 2 Hochhäuser trafen, 3 Hochhäuser in sich selbst einstürzen zu lassen und zu pulveresieren?
    Oder sind das Leute die meinen das hochgiftige Lebensmittel bzw Zusätze (zb. Jod, Fluor, Aspartam) nicht von Regierungen für Ihr Volk freigegeben werden sollten und stattdessen unschädliche, natürliche alternativen zugelassen werden sollten oder ZUMINDEST nicht verboten werden sollten( Bsp.: Stevia), trotzdem Lobbyisten im Bundestag sitzen?
    Oder sind VS-Theoretiker solche welche meinen, das die Familie Bush ganz kräftig mit verdient hat an Hitlers Kriegswirtschaft (google: prescott bush hitler). Es geht auch schon lange nicht mehr um links und rechts (teile und herrsche)… es geht um richtig und falsch, Freiheit oder Sklaverei!
    Bin ich auch ein Verschwörungtheoretiker, wenn ich behaubte, das 5 Medienkonzernen die freie Presse besitzen, welche Privatleuten gehört? Das die Federal Reserve Bank Bank keine staatliiche Instutition ist? Glaub mir traue der Presse nicht über den Weg, überprüfe es was sie behaubten (noch ist das Internet relativ unzensiert(Berthold Brecht – Lob des lernens). Du und Deine Kinder müssen die Rechnung bezahlen.
    2. komm mit auf ein Piratenparteitreffen und zeige mir einen rechtsradikalen! Waren bestimmt undercover (naja wie der BND und das BKA soetwas eben macht)
    3. falls es noch nicht aufgefallen ist die von den Konzernen gekauften, Ihrer eigenen Macht verfallenen Politschergen im Bundestag oder sonstwo zerupfen uns gerade das Grundgesetz und zwar wo sie es nur können. wegen was? TERRORGEFAHR, 9/11, Terror, 9/11, Osama Bin Laden (guter Freund äh ich meine ehemaliger Geschäftspartner der Bush Familie (wie gesagt einfach nach googlen)Also erst mal Grundgesetz retten, dann weitermachen und ne gesamtdeutsche Verfassung mit abstimmung des Volkes ausarbeiten (warum haben wir eigentlich noch keine Verfassung? VT?)Dann können auch die „Jahrhunderte der Demokratisierung und der Kampf für MEHR Freiheitsrechte“ bestimmt mit eingearbeitet werden. Aber wenn das so weiter geht, dann haben wir bald GAR keine Freiheitsrechte mehr!
    4. Zerstöre doch nicht meinen GLAUBEN das die das evtl.ändern könnten in dem Sie sich offenheit bewahren, Leute wie „Lobbykontroll“ mit einbeziehen oder den „CCC“ und MIT den Leuten arbeiten und sich unbestechlich mit deren Meinungen auseinandersetzen.
    Aber im Grunde ist das ein sehr richtiger Punkt *seufz*
    5. Was Ich nicht will was Du mir nicht antust, tue ich Dir auch nicht an! Is mir auch klar! Den meisten Piraten denke ich auch! Idioten gibt es überall! Findest Du bestimmt auch in der CDU, SPD, FDP, den Grünen(Afghanistan…Juhuu) ,den Linken, den Violetten, den Panthern… ect. also? CDU und FDP wählen? Spd und Grün? oder denen nen Bugschuss verpassen der Sie zum denken bringt? Ansonsten bleibt ja nur Revolution (Grundgesetz Artikel 20). Aber da steht ja auch, wenn keine andere abhilfe mehr möglich ist!!! Oder gehst Du jetzt gar nicht mehr wählen? Nach diesem toll ausgefeieltem Artikel kann ich mir das eigentlich nicht so recht vorstellen! Was willst Du machen? überzeug mich bitte! ansonsten haben die Piraten eine stimme mehr! Tut mir leid.
    Liebe Grüße Björn

    1. Ich muss und will Dich gar nicht überzeugen, Björn. Ich habe hier nur meiner Erkenntnisse zusammengefasst. Es gibt immer das Dilemma das man oft nur in einer Organisation etwas ändern kann. Ich hoffe dennoch, dass meine Kritik nicht ohne jeden Effekt ist. Noch sind die Piraten nicht direkt ein politischer Gegner von mir, aber wenn sie so weiter machen sehr wohl. Und das fände ich bedauerlich. Ich habe da nämlich auch einige intelligente und symapthische Menschen kennengelernt.

  3. Die Eigenschaft, sich bewusst _nicht_ mit Ideologemen der Vergangenheit auseinanderzusetzen, spricht meines Erachtens eher für als gegen die Piratenpartei. Jemanden _ohne Ansehen_ seiner über ihn kursierenden Schlechtmeinungen als Person zu akzeptieren ist die wahre Überwindung des Holocaust. Das ewige Diffamieren und Anprangern dagegen, das jemanden, von dem es einige problematische Äußerungen gibt, dauerhaft als „Unperson“ ins Abseits stellen möchte, ist jedenfalls selber mental noch viel näher am Holocaust. OK, das ist jetzt vielleicht nicht ganz leicht zu verstehen – Jesus hats besser ausgedrückt 😉

    1. Ich finde ja, dass Religion nichts in der Politik zu suchen hat. Dein Kommentar bestätigt aber meine Wahrnehmung der Piraten. Ich möchts mal auf englisch so formulieren: „I could not disagree more!“ Seit Anbeginn der Demokratie war ihr Problem, dass sie immer mehr die progressiven Kräfte gefürchtet hat, die sie heraugefordert haben und sich immer eher dem Status Quo bzw. der Rechten vertraut hat oder zumindest nicht weit genug ihr gegenüber abgegrenzt. So sind sowohl die Nazis in Deutschland, als auch die Faschisten in Italien oder in Spanien an die Macht gekommen.

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