Steinmeier „ruckredet“

Es geht ein Ruck durch die SPD“  sagt Steinmeier. Vielleicht sollt er lieber sagen „es ruckelt“. Denn nach dem das neue Team an der Spitze ist wirken sie bereits heute rund zwei Wochen nach dem Sturz von Kurt Beck bereits wie ausgelutscht. Steinmeiers Spruch erinnert an die „Ruckrede“ des ehemaligen Bundespräsidenten Herzog. Nur das Steinmeier meint es wäre bereits passiert. Nur welchen Ruck hat das neue Team jetzt bewirkt? In den Medien sind sie kaum wahrnehmbar – ausser Sätzen die jeder Politiker sagen könnte hört man keine neuen Rezepte und deutlichen Worte. Man beschränkt sich darauf das zu sagen was der einfacher Bürger hören will – v.a. versucht man das ganze darauf zu reduzieren das hier einige durchgeknallte Bankmanager Mist gebaut haben und dann zu viel Abfindung bekommen. Kein Wort davon das Steinmeier in Deutschland einer der Hauptarchitekten einer ähnlichen Deregulierung war wie in den USA. Dies bewirkte unter anderem ein vermehrtes Auftreten von dem, was Müntefering dann Jahre später als „Heuschrecken“ beschimpfte, siehe dazu auch den Artikel zur „Deutschland AG“ in der Wikipedia.

Es führt kein weg an folgenden Wahrheiten vorbei:

  • Steinmeier und Müntefering gehören zu den Hauptverantwortlichen eines weniger regulierten Finanzmarktes
  • Steinmeier und Müntefering gehören zu den Architekten der Hartz IV-Maßnahmen
  • Die beiden o.g. Punkte sind Grund für die jetzige Finanzkrise und für die Unpopularität der SPD – und auch einer der Gründe warum es sinkende Arbeitslöhne gab.
  • Dazu kommt das unter Schröder eine Politik des Konsenses gab. Es wurden Runde Tische einberufen die dazu führten das die Gewerkschaften sich handzahm verhielten. Auch dies führte zu einer weiteren Schwäche der Gewerkschaften als auch sinkender Reallöhne.

Unter dem Strich: S&M stehen für die Fehler die unter Rot-Grün passiert sind. Sie stehen namentlich für den Absturz der SPD. Wie wollen sie nun den SPD-Wählern verkaufen das sie für deren Wiederaufstieg stehen? Ich denke wenn die SPD diese beiden Recken nicht loswird, werden sie die SPD mit herunterziehen.

Aktuelle Umfragen zeigen, das anders als es nötig gewesen wäre die Umfragewerte der SPD jetzt nicht deutlich nach oben gehen. Die SPD muss aber im nächsten Jahr bis zur Bundestagswahl 10 Prozent auf die CDU einholen nur um gleichzuziehen. Währenddessen wird vor allem die Linke von der Schwäche und Rückwärtsgewandheit der SPD profitieren. Im Grunde hat die SPD nur die Wahl die Positionen der Linken zurückzuerobern, wenn sie keine Prozente an sie verlieren will. Stattdessen rückt die jetzige Führung CDU-Positionen in den Vordergrund um für sich zu werben. Dies wird aber nur auf ein Ziel hinauslaufen können: eine weitere Runde in einer großen Koalition. Bisher hat es die SPD-Führung nicht verstanden die Parteilinke in der SPD einzubinden. Stattdessen haben sie die Partei verunsichert und gespalten – also hat der Ruck eher die SPD zerrüttet. Man kann die Wahlkämpfer bedauern, die Bürgern erklären sollen wofür die SPD steht. Hat das irgendwer verstanden? Es gibt da keine klare Botschaft – das wäre aber JETZT nötig. Der Führungswechsel hat mehr Verunsicherung als Klarheit gebracht. Wenn die alte Truppe glaubt mit Rezepten zu 1998 irgendeinen Blumentopf zu gewinnen täuschen sie sich gewaltig.

Advertisements
Steinmeier „ruckredet“

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s