SPDs K-Frage – Unwichtig!

Nun will die SPD also die Steinlaus ins Rennen schicken? Zumindest schreibt das der SPIEGEL ONLINE. Das wäre schön blöd. Steinmeier wäre von vorne herein nur ein Vizekanzlerkandidat. Vielleicht sind die Politiker auch schlau, die sich in der jetzigen Krise der SPD nicht nach vorne wagen und den Verlust der nächsten Bundestagswahl abwarten. Garantien dafür gibt es zwar nicht, aber es sieht doch gut aus. Die SPD hat es nich geschafft sich aus der Frage des Richtungsstreits zu befreien – auch gab es in dem Sinne keine offene Diskussion darüber. Im Moment ist die SPD gefangen zwischen den Agenda-2010-Reformen und den 2010-Gegnern. Einigen SPD-Wählern geht es heute besser als vor der Reform – d.h. vor allem die, die man zu den Besserverdienenden zählt. Aber es gibt vermutlich mehr, die entweder von einem Arbeitsplatzverlust oder von den Kürzungen betroffen sind.

Was die K-Frage angeht so wäre die Festlegung jetzt weniger ein Befreiungssschlag, sondern eine frühzeitige Festlegung bevor überhaupt klar ist, in welche Richtung man gehen will. In der SPD ist niemand zu sehen, der wirklich im „Obama-Sinne“ für einen Neuanfang stehen könnte. Wesentlicher als eine neue Spitze wäre sicher eine Reform der Partei selbst – und zwar nicht im schröderschen Marketing-Sinne, sondern im Hinblick auf einen anderen Politik-Stil und dem Finden neuer Wege. Aber auch hier fehlt ihr der Mut, wie im übrigen natürlich auch fast allen anderen Parteien.

Im Grunde müsste die SPD für die nächste Bundestagswahl ein hohes Risiko gehen um überhaupt zu gewinnen – und zwar auch mit einigen guten Konzepten. Wenn man sich aber anschaut was sie in den letzten Jahrzehnten auf den Weg gebracht haben so kann man da eher skeptisch sein. Die Personalfrage sollte an sich nur zweitrangig sein – aber das mögen die Medien nicht so gerne. Man will es jetzt gerne auf Steinmeier vs. Beck reduzieren – doch was soll das für eine Wahl sein? und wo bleiben da die Inhalte?

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