Unvergleichliche Verdrehungen

Was macht man nun aus der Eierei der SPD was ihre Position zur Linken angeht? Die Situation ist klar: Die SPD muss sich,  entscheiden wie andere es schon formuliert haben „zwischen Abgrenzung und Umarmung“ der Linken. Und die SPD weiss, das sich die Mitte nach links verschoben hat und weiter verschieben wird. Die CDU scheint von der Situation zu profitieren, tatsächlich aber scheint es eher so zu sein, das konservativ-liberale Koalitionen immer seltener eine eigenständige Mehrheit haben wird. Kurzfristig kann sich die CDU gemütlich zurücklehnen – für die SPD hingegen ist es eigentlich aber eine komfortablere Position. Wenn mans mal auflistet welche Koalitionen denkbar sind in Deutschland:

  • FDP mit: Grünen,SPD,CDU (3)
  • Grüne mit: SPD,CDU,Linke,FDP (4)
  • SPD mit: Grünen,CDU,FDP,Linke (4)
  • CDU mit: FDP,Grüne, SPD (3)

D.h. Grüne und SPD gewinnen einen möglichen Koalitionspartner. Denkbar wären in manchen Bundesländern sogar Koalitionen zwischen Grünen und Linken unter Ausschluss von SPD oder CDU.

Was die SPD in Hessen anbelangt so hat Frau Ypsilanti bei einer Pressekonferenz NACH der Wahl auf dreifaches Nachfragen von Journalisten kategorisch ausgeschlossen irgendeine Tolerierung der Linken in Anspruch zu nehmen. Ein kategorisches Nein kann man nicht irgendwie umdeuten. Da muss man dann auch in den sauren Apfel beissen.

Deutlich wird hier auch wieder wie unsinnig Wahlen sind. Denn wer CDU oder die Linke gewählt hat kann durch seine Stimme eben das Gegenteil ereichen von dem, was er jeweils wollte.

Die SPD hat erkannt, das sie im Dilemma steht. Kein fatales Dilemma – aber sie sind sich nicht über den Kurs einig. Für Wahlen problematisch ist, das die Wähler nicht mehr wissen, was sie bekommen, wenn sie ihre Stimme für die SPD abgeben. Sicher ist dabei das die Maßgabe das die Länder selber entscheiden vernünftig ist, wenn man  seine Regierungsfähigkeit um jeden Preis erhalten will. Die absolute Nichtvereinbarkeit mit der Linken ist gestorben. Das ganze wird vermutlich auf ein Kräftemessen hinauslaufen. Bislang saßen die großen Volksparteien immer am längeren Hebel. Grüne und FDP waren nie über die Rolle der Mehrheitsbeschaffer hinausgekommen. Das könnte bei der Linken anders sein.

Allerdings erscheint die Linke doch bei genauerem Hinschauen als sehr chaotisch. Von DKP bis Ex-Grünen oder Ex-Sozialdemokrakten findet man dort fast jede irgendwie Linke oder gar auch anarchistische Position. D.h. aber auch wer die Linke wählt weiss nicht was er bekommt. Und es ist zu erwarten, das bei einem Anwachsen der Macht parteiinterne Kämpfe weiter ansteigen, mit ungewissem Ausgang – allerdings ist es nicht unwahrscheinlich, das sich das selbe Fundi-Realo-Spielchen wiederholen wird, wie bei den Grünen. Irgendwann gehts dann wieder um Populariät und die Linke wird zu einer eher beliebigen Partei. Was dabei schlimmer ist – der radikale Kommunismus oder allgemeines Linkengeschwätz -bleibt abzuwarten.

Ein Tipp für die SPD? Am besten wohl auf Zeit spielen und immer situationsbezogen entscheiden – niemals eine Koalition mit den Linken vor einer Wahl kategorisch ausschließen. Tipp für die Linke? Schwieriger… Am besten mit dem Chaos leben und die gröbste Fehler vermeiden.

Tipp an die Grünen? Deren Problem ist es, das ihr Profil das Schwächste von allen Parteien ist. Vieles was sie während Rot-Grün an Kompromissen eingegangen sind prägen sie immer noch. Von den NATO-Anschaffern zu den NATO-Anführern – letztlich sind die Grünen heute die eigentliche Partei der Besserverdienendenm nicht mehr die FDP. Die Besserverdienenden, die Ökoprodukte kaufen und auf Umweltschutz setzen. Die Grünen sprechen nicht wirklich die breite Massen an, obwohl ihre Positionen in der Mitte der Gesellschaft stehen. Allerdings waren die Grünen inhaltlich immer am progressivsten. Aber was viele der neuen Themen angeht, so haben sie da keine inhaltliche Gewichtung haben wie z.B. gegen Vorratsdatenspeicherung. Die Grünen sind allenfalls noch blassgrün und müssten sich neu erfinden.

Tipps an die CDU oder FDP spare ich mir und uns mal an dieser Stelle.

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