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Posts Tagged ‘Syrien’

Krieg ist keine Lösung #Kurdistan #Kobane

November 19, 2014 Hinterlasse einen Kommentar

Ob nun USA, EU oder auch Teile der Linken: Krieg und Waffen werden in Europa und angrenzenden Regionen wieder zunehmend als die Lösung von Konflikten betrachtet. Wie z.B. im belagerten Kobane. Ich habe mich noch nicht intensiver mit dem aktuellen Konflikt und den Hintergründen beschäftigt. Ich weiß nur dies: Die IS wäre ohne Waffenlieferungen, oder den Einmarsch der USA gar nicht erst entstanden.

Es gibt Zeiten, in denen Menschen zu recht zu den Waffen greifen. Um sich zu verteidigen, oder ihren Lebensstil, ihre Unabhängigkeit. Aber wie Foucault sagte: Politik ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Damit ist z.B. gemeint:

  • Nach dem Krieg ist vor dem Krieg
  • Aus Siegern, Besatzern und Kollaborateuren werden die neuen Herrscher
  • Es gibt keine kriegerischen Lösungen jenseits der Politik
  • Auch wenn Politik weniger gewalttätig ist, als Krieg, so setzen sich hier doch Herrschaftsverhältnisse und Unterdrückungsmechanismen fort.

Wenn es nun darum geht, zu argumentieren, das Waffenlieferungen an Kurden (seien es nun Peschmerga oder die YPD oder die PKK) notwendig seien, um einen Ausgleich zu schaffen, um die IS aufzuhalten,… dann muss man sich doch fragen: Für was wird gekämpft? Was sind die Alternativen? Wird es durch mehr Waffen zu mehr Frieden kommen? Wird es den Leuten in der Region dann besser gehen?

Bedenklich finde ich, wenn die radikale Linke fast die gleichen Argumente benutzt wie Merkel und von der Leyen oder Obama und die USA. Wo zieht man denn die Grenze zwischen Gut und Böse, wenn man im Grunde nur beim Adressaten der Waffelieferung eine grundsätzlich andere Einstellung hat? Rechtfertigt man nicht mit bestimmten Waffenlieferungen auch wiederum alle Waffenlieferungen irgendwie? Wo hört man auf Waffen zu liefern? Welcher Logik folgt man hier?

Diese schleichende Militarisierung der Gesellschaft mag manche erfreuen, aber progressiv ist das in meinen Augen nicht. Schon werden wieder Heldenvideos auf Youtube verbreitet mit der Ästhetik des Krieges:

Man hat Hussein als personifizierten Teufel gebrandmarkt und von Massenvernichtungswaffen geredet, die es gar nicht gab, um intervenieren zu können. Nun soll ISIS der Teufel sein. Bis vor wenigen Monaten hat man noch nicht einmal etwas von ihnen gehört.

Wir erleben auch einen Propagandakrieg, bei dem es nicht immer einfach ist zu sehen, wer die Wahrheit sagt. Die Wahrheit ist ja auch bekanntermaßen das erste Opfer des Krieges.

Ich finds jedenfalls gruselig, wie unbekümmert hier gezündelt wird, wo man kaum weiß, was die Folgen sind. Und es ist egal, wer hier zündelt. Auch wenn es gute Gründe geben kann sich zu wehren, so bleibt der Gesamtkontext doch sehr fraglich. Wo soll denn die Lösung herkommen? Sollen die Menschen in der Region Irak/Syrien sich denn die kommenden Jahre weiterhin bis aufs Messer bekriegen? Wollen wir das wirklich unterstützen?

Tausende Waffen für irakische Kurden!?

September 1, 2014 Hinterlasse einen Kommentar

Wie aus einem Bericht auf tagesschau,de hervorgeht, wil Deutschland nun tatsächlich Waffen liefern. Die Amerikaner haben zu so etwas die schöne Frage:

What could possibly go wrong?

Vieles!

Gerade die Geschichte des Irak/Iran zeigt, was Waffenlieferung bedeuten können. Ich will das jetzt gar nicht weiter argumentieren oder noch einmal historisch aufarbeiten. Nur so viel:

In dem jetzigen Konflikt gibt es auch verschiedene kurdische Parteien. Wer bekommt Waffen und wer nicht? Die PKK kämpft z.B. seit Jahren gegen den NATO-Partner Türkei Irak und die Türkei führte dort auch immer wieder Angriffe aus. Normalerweise werden ausdrücklich keine Waffen in Spannungsgebiete geliefert. Nun ist die Spannung das Argument für eine Lieferung. Auf einmal also eine Umkehr der Logik?

Peschmerga” als Empfänger heißt offenbar, dass die PKK keine Waffen bekommt. Es ist also zu erwarten, dass bei einer geschwächten ISIS auch die PKK von ihren innerkurdischen Feinden mit deutschen Waffen angegriffen wird. Wie dies auch bereits bei Waffenlieferungen an die Türkei passierte. Jeder der diese Möglichkeit wegwischt im Hinblick auf die aktuelle Situation steckt den Kopf in den Sand. Zudem: Wenn es wirklich darum ginge schnell zu handeln, wäre eigene Truppen im Irak der einzige sinnvolle Weg. Nicht das ich das propagieren möchte, aber damit wären zumindest die Waffen wieder außer Landes, wenn der aktuelle Konflikt vorbei wäre und es wären Soldaten an den Waffen, die diese bereits kennen und damit umgehen können.

Nicht zu vergessen ist: Die Stärke und Bewaffnung der ISIS ist begründet dadurch, dass es eine irakische Armee gab, die mit US-Waffen bewaffnet war und von der ISIS quasi entwaffnet wurde. Warum sollte sich das nicht wiederholen. Wir müssen also mit der Option leben, dass deutsche Waffen in die Hände der ISIS kommen und damit Kurden umgebracht werden. Und zwar nur WEIL wir Waffen geliefert haben, nicht trotzdem. So wie es erst vor wenigen Wochen passiert ist!

[Interview zur PKK im Irak auf Telepolis]

Relationen Irak, Afghanistan & Syrien

Man soll ja eigentlich nix gegeneinander aufrechnen, aber wo hier so die Moralkeule geschwungen wird, insbesondere von der USA und Deutschland sollte man nicht vergessen das:

Diese Zahlen werden aber nicht von den Medien skandalisiert. Der Grund sit wohl, dass es dieses mal nicht die Bundeswehr ist, die den Abzug drückt, sondern der syrische Staatschef. Natürlich wünsche ich mir auch, dass das Töten aufhört, aber dieses wegwischen von Millionen Toten und das erheben des moralischen Zeigefingers ist angesichts der Zahlen nicht hinzunehmen!

 

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