Neue/r Bundespräsident/in

Nur das niemand hinterher sagt, es habe niemand gesagt. Für die Internet-Generation gibt es zwei meistgehasste Politiker:

1. Herr Schäuble, s.a. Schäublone, wegen Vorratsdatenspeicherung und OnlineDurchs(e)uchung
2. Frau Von der Leyen, alias Zensursula, wegen dem Netzsperrengesetz.

Wenn die CDU jetzt meint, diese beiden Highlights ausgerechnet ins Rennen schicken zu müssen, so ist das nicht nur eine Ohrfeige, sondern ein Schlag in die Magengrube für all diejenigen, die sich für ein freies Internet, Bürgerrechte und ein Leben ohne Überwachung eingesetzt haben. Und diese Bewegung ist weit größer als AKVorrat oder Piratenpartei.

Das kann ja wohl nur ein Witz sein. Beide Kandidaten stehen für eine Spaltung der Gesellschaft.

PS: Zu Köhler: Seufz, Na und  er hat nur ds wiederholt, was überall steht und gesagt wurde. Ich erinner nur an Struckis Deutschland am Hindukusch verteidigen. Natürlich gehts bei Deutschlands Kriegen um die Wirtschaft. Um was denn sonst? Die Empörung galt dann wohl eher der Offenheit mit der Köhler die Wahrheit ausgesprochen hat.

Schäuble muss weg (Ende für Stasi 2.0!)

Herr Schäuble steht für Vorratsdatenspeicherung & Überwachung – für den Abschuss von Passagierflugzeugen und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Dies wurde auch noch mal vor der Wahl deutlich, als einige Pläne des Innenministeriums geleakt wurden. Der Tagesspiegel schreibt auch über den möglichen Streit zwischen beiden Parteien.

Wenn Schäuble bleibt, wird es keinen Deut an Änderungen geben an der bisherigen Abbaupolitik bei Bürgerrechten. Das Schäuble damals überhaupt einen Ministerposten bekam war ein Skandal. Denn Schäuble steht auch für Parteienkorruption. Schäuble ist ein Dinosaurier aus der Zeit Helmut Kohls. Er steht für ein Denken der Kontrolle der Überwachung und ist das Symbol für den Abbu von Bürgerrechten. Daher ja auch die Schäublone:

Also – wenn die FDP noch ernst genommen werden will, muss sie das Innenministerium übernehmen. Egal wer den Sessel übernimmt, ist besser als Schäuble. Hier ist ein glaubhafter Neubeginn nötig. Ich erwarte keine Wunder von der FDP, aber wenn Schäuble bleibt, wissen wir, dass sich NICHTS ändern kann und wird.

Update: Siehe auch schaeuble-weg.blogspot.com