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Posts Tagged ‘JMSTV’

Heiße Luft aus JMSTV ist raus

Dezember 15, 2010 Hinterlasse einen Kommentar

Blogs wurden schon vom Netz genommen – es wurde als größte politische Frage aller Zeiten hochstillisiert. Aber nun ist es da gelandet, wo es absehbar landen würde: Es gibt keinen Konsens für die derzeitige Gesetzesvorlage.

Wie gesagt: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Und das JMSTV war nie wirklich gefährlich. Es war nur ein Hype. Ein Kampfschauplatz zwischen Teilen der Internetcommunity und der etablierten Politik.

Die Gefahr war, dass evt. einige Blogs ihre Angebote kennzeichnen hätten müssen. Wie stark das tatsächlich gefordert worden wäre ist dabei sehr umstritten, u.a. beim lawblog.

Faktisch funktioniert bereits heute eine Teilsperrung des Netzes. Komischer weise gab es dazu von den jetzt aktiven oft sehr wenig. Denn die Jugendschutzprogramme laufen bereits in vielen Schulen und filtern seit Jahren (s.a. mein Artikel zum Sperren von Gulli). Für Schulen wird daher das JMSTV kaum einen Unterschied machen. Vielleicht sogar würde eine verbreitetere Kennzeichung sogar mehr Blogs von Sperrlisten holen. Die Sichtweise, dass Jugendschutz ganz anders gemacht werden müsste im Internet halte ich auch für Schwachsinn. Es kann ja nicht sein, dass es vom Sendemedium abhängt ob ein Inhalt abrufbar ist oder nicht – weil dann natürlich immer das Internet zum Umgehen genutzt würde.

Damit das nicht missverstanden wird: Ich bin auch gegen dieses neue Gesetz – aber das Haupt-Problem besteht seit Jahren – und die meisten Blogger hats bisher nicht gestört. Es braucht keine Gesetze um Inhalte zu sperren. Es ist Alltag.

Daher bezog sich das Aufheulen wohl eher auf die Gefahr verklagt zu werden bei falscher oder fehlender Deklarierung der eigenen Beiträge. Das aber ist eben nachwievor weit entfernt, bzw. zu erwarten, dass es kaum jemanden tangieren würde – auch nach dem aktuellen Entwurf.

Also außer heißer Luft nicht viel gewesen

Netizens Mainstream

November 30, 2010 6 Kommentare

Anhand einiger Artikel zum Jugendmedienstaatsvertrag sieht man sehr gut, wie der Fokus vieler Netizens sehr einseitig ausgerichtet ist. Wie z.B. Swen Wackers Rant im Landesblog.

Fakt ist, dass der derzeitige Entwurf wohl noch unausgegoren ist. Aber was ist daran besonders? In Deutschland ist auch defakto das Asylrecht abgeschafft, aber es kümmert wenige. Die Vereinigungsfreiheit/Koalitionsfreiheit sollte abgeschafft werden und es hat auch kaum jemand interessiert außer linksradikale Gewerkschafter.

Aber wenns drum geht, dass einige Blogs vielleicht irgendwie ihre Inhalte kennzeichnen sollen wird der Weltuntergang beschworen. Oder wenns mal wieder ums Urheberrecht geht und die Enquetekommission im Bundestag. Das Gleiche. Zweierlei Maß. Gegen Zensur: Klar.

Mittlerweile werden meine Kommentare und Artikel auf immer mehr Blogs gesperrt/zensiert. Und das gerade au Blogs in denen mit wehenden Fahnen gegen Zensur gewettert wird. Auch hier: Zweierlei Maß.

Unter dem Strich betrachtet sind viele Netizens derart in ihrem eigenen Mainstream gefangen und in dem Glauben an die Gerechtigkeit ihrer eigenen Sache, dass sie ohne weiteres mit den Mitteln ihrer Gegner arbeiten und argumentieren, nur um Recht zu behalten.

Bei den Piraten z.B. gibt es viele, die die Emanzipation der Frau am liebsten zurückdrehen würden, weil sie ihnen zu weit geht. Damit aber verhalten sie sich fundamental antiemanzipatorisch und gegen die Grundrechte. Dennoch meinen sie sich als Vorkämpfer der Grundrechte etablieren zu können.

Grundrechte, Demokratie. Das sind alles nur Schlagwörter, die jeder nach Belieben verwendet. So mancher glaubt, wenn er IRGENDEINE Partei wählt bei einer Wahl, mit seiner Stimme die Demokratie zu stärken. Mehr jedenfalls, als jemand der sagt “NONE OF THE ABOVE“. Das aber wiederum ist in vielerlei Hinsicht eine unsinnige Auffassung. das ist so, als wenn man sagt man müsse aus einer Auswahl von fünf schlechten Autos immer EINES wählen, weil man nur dadurch die Qualität von Autos steigern würde. Das Gegenteil erscheint aber sinnvoller: Wenn wir uns beim Kaufen oder bei Wahlen zurückhalten sind wir anspruchsvoll und fordern mehr als das, was geboten wird. Und letztendlich sind Wahlen nicht das einzige Mitteln um politisch aktiv zu werden. Im Gegenteil. Wahlen sind einfach. Stimme abgeben, nach Hause gehen. Das DAS demokratische Kultur ist, wird uns seit Jahrzehnten von den Mainstreammedien eingeredet. Genau so wie es angeblich von besonderer Kultur zeugt, wenn man in irgendeiner der Mainstream-Parteien eintritt. Auch egal welche.

Wem alles so egal ist – Hautpsache man wählt oder Hauptsache man ist Mitglied einer etablierten Partei, der muss sich nicht wundern, wenn am Ende IRGEND WAS rauskommt.

Siehe auch GRÜNE, Hamburg-Moorburg, Kohlekraftwerk Moorburg. Jemand der Mitglied der GRÜNEN ist und diese auch wählt wegen ihrer Energiepolitik und dann das mitträgt, trägt für die Politik der Hamburger GRÜNEN Mitverantwortung. Denn er hat ihnen seine Stimme gegeben. Ihnen Vertrauen geschenkt.

Politik ist immer ein Kompromiss. Der Parlamentarismus treibt jedoch immer wieder seltene Blüten und ist mit einer echten Basisdemokratie unvereinbar. Wahlen sind dabei nur das Feigenblatt, dass das Bild schönt und doch hilft das Falsche zu etablieren.

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