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Stuttgart 21: What to make of it?

November 28, 2011 Hinterlasse einen Kommentar

Was macht man nun aus dem Ergebnis der Volksabstimmung?

  1. Eine Minderheit der Baden-Württemberger hat an der Abstimmung teilgenommen.
  2. Eine Mehrheit der Baden-Württemberger hat, die teilgenommen hat, hat dem Ausstiegsgesetz NICHT zugestimmt.

Zum einen hat die Fragestellung im Vorfeld schon große Verwirrung ausgelöst. Man musste mit JA abstimmen, wenn man GEGEN Stuttgart 21 war.

Selbst in Stuttgart gab es keine Mehrheit GEGEN das Austiegsgesetz. Allerdings lehnten viele Gegner die Abstimmung als Mittel der Wahrheitsfindung ab. Die Argumente gegen S21  sind ja jetzt keine anderen als vor der Abstimmung.

Diese durchgeführte Volksabstimmung zeigt die Grenzen dieses Mittels auf. Eine Minderheit der Landesbevölkerung nimmt teil, unmittelbar betroffen sind weniger Leute. Was ist relevant? Wieviele der Gegner wollten diese Art Abstimmung? Der eigentliche Widerstand dreht sich nie um eine Mehrheitsentscheidung, sondern darum, dass der Bau katastrophale Folgen hat. Man kann nicht per Volksentscheid ändern, was Folge sein wird. Solche Entscheidungen können nicht per Mehrheit gelöst werden, sondern müssen sachlich gelöst werden. Und der Widerstand kann nicht via Wahlurne erfolgen, sondern nur über Direkte Aktionen.

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