Ein Tip aus dem Piraten-Chat „Zusammenfassung von Fehlern in der Berichterstattung über „Killerspiele“ von hartaberfair, Frontal21, Kontraste und Panorama.“ . Mehr dazu auch auf stigma-videospiele.de. Schön gemacht. Mal wichtig aufzuklären was da so alles falsch berichtet wird.
Noch einer:
Und:
Als einer der Mitorganisatoren der Demo für Grundrechte am 23. Mai in Kiel möchte ich hier noch eine persönlichere Sichtweise wiedergeben als in meinem Blogbeitrag für die OG Kiel im AK-Vorrat-Nord-Blog:
Es hat schon Spaß gemacht das Ganze vorzubereiten, auch wenn es stressig war. Es hat noch mehr Zeit gefordert, als erwartet. Dafür hat es in Kiel aber auch eine gut laufende Kundgebung/Demo gegeben mit rund 120 Teilnehmerinnen. Dazu muss man sagen, dass wir alle kaum Erfahrung mit Demos und Kundgebungen hatten.
Ich möchte mir einige kritische Aspekte herausgreifen zu den Aktionen bundesweit. Zum einen finde ich es bedauerlich, das in vielen Städten nicht mehr gelaufen ist. Und dann möchte ich auch einmal die sogenannten Grundgesetzlesungen und -verteilungen kritisieren:
Um Erfolg zu haben, sollten wir uns etwas von relativ erfolgreiche Sozialen Bewegungen abgucken. Was mir auffällt ist, das der AK nicht sehr verwurzelt ist in der deutschen Blogger-Szene. Da wird eigentlich kaum darauf reagiert, was am 23.05. passierte. Wohl auch, weil wenige AKler Microblogging betreiben? Ich denke am letzten Aktionstag wäre viel mehr drin gewesen, wenn man auch virtuell moblisiert hätte. Das hat aber kaum stattgefunden. Etwas seltsam, da ja der AK eine gewisse virtuelle Kompetenz hat. Das Rezept für Öffentlichkeit im Internet ist, das viele Menschen Informationen weiterreichen und das auch auf ihre Art. Da werden dann z.B. Links und News retwittert. Das kann sich dann in einer Minute bereits wie ein Lauffeuer verbreiten. Es entstehen virtuelle Netzwerke von Informationen. Dazu gehört natürlich auch, das der Rückkanal möglich ist. Beim AK ist das problematisch, da es DEN AK so gar nicht gibt. Es sind viele Bündnispartner. Messages werden immer stunden- und tagelang herumgewälzt, bis sie herausgelassen werden. Insofern ist da der AK unbeweglicher als mancher Politiker oder ein Team das 24-Stunden am Tag für eine Organisation Messages raushaut. Deswegen wäre es eigentlich gut, wenn viele das aus ihrer Perspektive erledigen würden. Strukturell sehe ich aber das Problem, das der AK eher ein Bündnis von Organisationen ist, als ein Verbund von Individuen. Es ist viel zu kompliziert mitzumachen. die Struktur ist abgesehend davon, dass es keine formale Organisation (z.B. e.V.) gibt, eher klassisch mit Ortsgruppen usw.. OGs sind ja auch nicht schlecht – aber viele Leute, die online aktiv sind haben gar keine Zeit sich vor Ort im RL (Real Live) zu engagieren – sind aber durchaus in der Lage sich virtuelle effektiv einzubringen.
Dagegen wirkt der AK heute eher wie eine lahme Ente. So gut seine Positionen auch sein mögen.
Das ganze nicht als Verurteilung, sondern als Gedankenanregung verstehen. Ich finde es wichtig, so etwas nicht (nur) intern, sondern transparent und öffentlich zu debatieren.
Manch naiver Politiker oder Journalist macht sich in erster Linie darum Gedanken, wie es in Palästina schnell zu enem Frieden kommen kann. Dabei wird verkannt, was das eigentliche Ziel von Terrororganisationen wie Hamas ist. Die Hamas ist Teil der Muslimbrüderschaft. Diese will den Einfluss des Westens in islamischen Ländern zurückdrängen. Dazu versuchen sie seit Jahrzehnten Umstürze in verschiedenen arabischen Ländern zu organisieren. Die Strategie ist dabei die Bevölkerung zu mobilisieren. Im Israel geht es also eher darum die Regierungen in Ägypten oder Saudi-Arabien zu stürzen. Der Angriff der Hamas kann Israel nicht gefährden. Es geht gerade darum einen Gegenreaktion zu provozieren. Daneben gibt es auch eine gewisse Konkurrenz zur Hisbollah, die ähnliche Mittel anwendet, aber größer ist und auch in Palästina an Einfluss gewinnt. Die Politik der sunnitischen Muslimbruderschaft ist in den letzten Jahrzehnten überall gescheitert. Lediglich im Iran konnte sich ein schiitischer Gottesstaat etabieren. Die Raketen auf Israel erscheinen dabei wieder als ein verzweifelter Akt mit den Mitteln, die zur Verfügung stehen – und aus Ermangelung einer staatlichen Beteiligung – denn kein arabischer Staat mag sich heute noch direkt mit Israel anlegen.
Was hierbei deutlich werden sollte ist, das ein Waffenstillstand oder auch ein kurfristiger Friede nichts ändert – denn daraum geht es der Hamas gar nicht. Nichts was Israel tun kann wird etwas an der Haltung der Hamas ändern. Es ist sogar so, das Frieden mit Israel eher ein Worst Case-Szenario der Hamas wäre.
Diese Situation macht es ja auch so schwierig den Konflikt zu lösen. Auch ein eigener Palästinenserstaat würde daran nichts ändern. Vielleicht sogar die LAge verschlimmern. Denn warum sollte aus einem Palästina nicht auch wieder Raketen auf Israel abgefeuert werden?
Die Lösung läge wohl in der Frage der Kultur in vielen arabischen Staaten, wo westliche Kultur als invasives Element betrachtet wird – und deren Bekämpfung viele Opfer aus Sicht der Terroristen rechtfertigt. Die Unterstützung kommt zum einen aus den Reihen von Intellektuellen und wirtschaftlich erfolgreichen Wirtschaftsvertretern, denen der westliche Einfluss zu weit geht – und zum anderen aus einer Masse an desillusionierten, auch arbeitslosen Unterschicht in arabischen Ländern – oder aus palästinenischen Flüchtlingslagern. Der Hass auf Israel ist dabei selten sachlich begründet, sondern Mittel zum Zweck. Wenn es nicht der Israel-konflikt wäre, so würde ein andere Konflikt in den Mittelpunkt rücken.
Daher führen alle Lösungen, die sich nur auf diesen Konflikt konzentrieren zwangsläufig ins Leere. Wenn man eine Vielzahl an Faktoren und Spieler aussen vor lässt und so tut als wenn es nur um Hamas vs. Israel ginge, so stimmt das Bild nicht.
Für Israel selbst sehe ich die Lösung eher in einer Abkehr vom zionistischen Staat und zu einer Hinwendung zu einem gleiberechtigten Miteinander mit den Palästinensern und anderen Gruppen. Noch ist das nicht möglich. Dazu müssen die Ursachen für den Hass beseitigt werden. Eine Quassam-Rakete kostet bis zu 500 Euro. Viele davon wurden und werden auf Israel abgefeuert. Das selbe Geld hätte Hamas auch in die Lebensmittelversorgung der Bevökerung investieren können. man entschied sich aber stattdessen Geld rauszuschmeissen um die Reaktion zu provozieren, die man jetzt hat. Wie soll Israel mit einem Gegner verhandeln, der nicht für die Interessen der eigenen Bevölkerung steht? Der Gaza-Streifen bräuchte politische Interessenvertreter, die an einem echten Frieden interessiert wären – dann ist vielleicht eine Bewegung möglich. Im Moment gießt jede Aufwertung der Hamas nur Öl ins Feuer. Ich kann nicht glauben, das man in Deutschland mehr Probleme hat einen Christian Klar freizulassen, der seit Jahrzehnten nichts mehr getan hat – als damit eine aktive Terrororganisation als legitime Interessenvertretung anzuerkennen, die die Palästinenser benutzt um ihre politischen Ziele zu erreichen. Die Plaästinenser tun mir leid, weil sie wirklich niemanden haben, der auf ihrer Seite steht – am wenigsten ihre eigenen politischen Führer. Denn was haben diese bisher erreicht? NUR Verschlechterungen der Lage, denn eine Verschlechterung lässt sich für die politisch besser ausnutzen.
Wer den Artikel „Deutsche Marine besteht Feuertaufe im Anti-Piraten-Einsatz“ liest kann daraus vor allem dies lesen:
Ich vermute mal,das die Hubschrauber mit einem M3M oder ähnlichem Maschinengewehr ausgestattet sind. Damit aber gibt es keine Verhandlungen.Es gibt da eigentlich nur zwei Möglichkeiten beim Eingreifen dieser Hubschrauber:
Wie aber soll das vereinbar sein mit einer „Verhältnismäßigkeit der Mittel“? Dadurch das Schiffsentführungen fast immer unblutig ausgehen scheint es zweifelhaft ob diese Mittel bisher als verhältnismäßig angesehen werden können.
Was den konkreten Vorfall betrifft sei hier noch mal darauf hingewiesen das die Piraten, die den Frachter angriffen nicht verhaftet wurden, sondern nach wievor voll bewaffnet rumfahren. Die Bundeswehr wird sicher auch nur zögerlich angreifen. Nur wird hier auch wieder deutlich wo der Unterschied zu einer möglichen polizeilichen Taktik besteht: Die Bundeswehr setzt massiv auf Abschreckung und ihr bleibt nicht viel Spielraum – sie hat auch weder Absicht noch Mittel um die Aktionen der Piraten zu verfolgen. Auch findet keine Ursachenanalyse statt. Die Bundeswehr hat keinen Auftrag und den will sie erfüllen.Wasnatürlich passieren kann ist das Piraten auch irgendwann Hubschrauber als Ziel nehmen. Diese sind relativ verwundbar und an sich auch gar nicht für eine direkte Konfrontation ausgerüstet. Zudem gibt es auf See auch keine Deckung. Bislang setzt Piraten ja m.W. keine Stinger oder MANPADS ein. Aber da esumihr Überleben geht und um viel Geld werden sie sich solche Dinger besorgen. Das heisst der erste abgeschossene Hubschrauber wird irgendwann kommen, sofern die NATO-Strategie einen Effekt haben wird. Es sage dann nur keiner man hätte das ja nicht ahnen können. Und man sage dann auch nicht die Eskalation sei von den Piraten ausgegangen. Die versuchen nämlich einfach nur zu überleben. Wenn die Bundeswehr was sinnvolles tun will dann sollte sie den örtlichen Fischern helfen ihre Fischgründe zu sichern – dann müssten sie nämlich keine Piraten mehr sein.
Update: Da alle Artikel, die ich gelesen habe NICHT erwähnten, das das Schiff der Piraten gekapert wurde, bin ich auch davon ausgegangen, das es nicht der Fall war. Dazu ist denke ich einerseits eine Kritik an allen Medien fällig, das so ein entscheidender Punkt ausgelassen wurde – zum anderen habe ich vielleicht zu früh gedacht das das, was mehrere Tageszeitungen berichten auch so vorgefallen sein müsste. Dennoch schreibt FOCUS hier „Die Entscheidung, die Täter trotz Überfalls und eines Opfers mit Schussverletzung laufen zu lassen, sei auf Vorschlag des Kommandanten der „Karlsruhe“ getroffen worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Nach der Anfrage von Fregattenkapitän Joachim Kufahl hätten das Führungskommando und das Verteidigungsministerium auf Festnahme und weitere Strafverfolgung verzichtet. Ausschlaggebend dafür sei gewesen, dass der „Akt der Piraterie“ verhindert, aber keine deutschen Rechtsgüter verletzt worden seien: „Es ist ein deutsches Mandat.“ „
Gut, das das ein Problem ist wusste man vorher. Wieder einmal wird deutlich das hier Steuergelder verschwendet werden. Aber auch wenn die Bundesregierung hier irgendwann anders vorgehen würde bliebe die offene Frage ob ein Prozess in Deutschland nicht gegen Völkerrecht verstößt. Das selbe gilt natürlich auch für alle anderen Optionen.
Verstehe da die Diskussion gar nicht:
Also bisher haben wir in DE eher das Problem das wir sowieso sehr restriktiv mit echten Flüchtlingen umgehen. Z.B. bedarf die Lage im nördlichen Afrika dringend einer Lösung und es kann nicht sein, dass nur Spanien, Italien und Griechenland Flüchtlinge von dort aufnehmen. Dafür gibts ja wohl die EU. Auch sollten wir endlich eher für Menschenrechte eintreten als für Waffenexporte. Politik wie jetzt in Somalia wird nur noch mehr Menschen vertreiben. Genau so Förderung von Staudammprojekten wie bei Ilisu. Ich verstehe nicht, warum wir ein besonders klares AMERIKANISCHES Flüchtlingsproblem aneignen sollten, während wir unsere eigenen Hausaufgaben nicht machen.
Es ist schon lustig, was man heute alles so lesen muss zur Freilassung von Christian Klar. Aus meiner Sicht war die RAF zwar ein Haufen durchgeknallter Idioten, aaaber: 26 Jahre Haft ist verdammt viel. Zum Thema Lebenslänglich hier auch einige interessante Fakten:
Ulf Poschardt schreibt in der Welt: „Die Freilassung Christian Klars bedeutet für die Angehörigen seiner Opfer eine Zumutung. Klar genießt jene Liberalität, die er einst gnadenlos bekämpfte.“ – Wenn man dieser Logik folgt, dürfte es keinen Rechtsstaat geben. Vielleicht gibt es ihn auch nicht – jedenfalls nicht im Sinne von gerecht – denn was Poschardt versucht und auch in vielen anderen Kommentaren durchzuhören ist, ist das eine Art „Volkszorn“ vermutet wird gegen (Ex)-Terroristen. Diese sollen, anders als andere Verbrecher, keine Gnade bekommen, so fordern viele sogenannte Journalisten. Offenbar halten die aber ebensowenig von den Grundrechten wie die Terroristen, mit denen sie sich auf eine Ebene begeben. Aus ähnlichen Kreisen hört man dann aber oft, das man eine NPD nicht verbieten könne – oder das Herr Manichl die Nazis ja provoziert hätte. Seltsame Auswüchse. Auch hatte ein Herr Poschardt kein Problem damit als damaliger Chefredakteur der Vanity einem der RAF-Gründer und heutigen Rechtsextremisten Horst Mahler eine breite Bühne zu bieten. Man wundert sich wo da der Sinneswandel herkommt? Offenbar wird hier wieder einmal wie man auf dem rechten Auge eben oftmals blind ist. Da darf ein ehemaliger Terrorist also ruhig den Holocaust leugnen und antisemitischen Blödsinn auspacken – aber wenn ein anderer Terrorist nach viel längerer Haftzeit freikommt und all dies nicht tut, so sei dies eine Zumutung für die Angehörigen der Opfer. Ich denke eher das es eine Zumutung war Herrn Mahler auf diese Art den Angehörigen zu präsentieren.
In der Berichterstattung der deutschen Medien erlebt man es immer wieder das die Tötungen der NATO als gerechtfertigt angesehen werden und die Tötungen der Taliban oder wer auch immer das dort tut – als ungerechtfertigt. Auf gut deutsch: Die Taliban sollen sich bitte anständig erschiessen lassen ohne sich zu wehren. Wo kommen wir denn dahin wenn in einem Krieg Gegner auch noch zurückschiessen?
Eigentlich sollten Taliban neben den langen Bärten noch ein T-Shirt tragen mit der Aufschrift „I am a Taliban“ – und wer das nicht trägt der könnte auch erschossen werden. Allerdings auch dann WENN er es trägt.
Also man kann da ja gerne Krieg spielen – das macht die Menschheit unter wechselnden Rechtfertigungen ja schon recht lange. Nur ist es doch ein wenig albern dem Gegner abzusprechen den Krieg auf seine art zu führen. Einen synchronen Konflikt würden die Taliban schliesslich nicht 1 Tag überleben. Die terroristische Kampfweise ist durch die technische Überlegenheit der NATO und des Westens bedingt. D.h. WEIL wir so gut sind kriegen wir Terroristen. Simple as that. Und nicht umgekehrt. Deswegen können Mehrausgaben beim Militär wohl kaum eine Reduzierung des Terrorismus bewirken, denn sie BEDINGEN ihn.
Nach dem Lesen des neuen SPIEGEL-Artikels sehe ich meine Prognosen bestätigt. Von Anfang an war die Zielsetzung unklar. Alleine der Name „Islamkonferenz“. Immer hat man in Deutschland von Moslems verlangt sich anzupassen – und nun veranstaltet man eine Konferenz bei dem der Titel schon klar macht, das diese Konferenz nicht für diejenigen (Ausländer, Menschen mit migrantischem Hintergrund, wie auch immer man die Gruppe bezeichnen mag) offen ist, die sich eben nicht zu 100% zum Islam bekennen. Und eigentlich auch nicht für die, die einfach nur deutsche sind und sich nicht über die Religion definieren. ich glaube nicht, das diese Konferenz irgend etwas zur Integration beitragen kann und das sie von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Insbesondere, da offenbar niemand da irgendeinen Plan hatte (was sicher Schäubles „Job“ gewesen wäre) Außerdem ist es ein witzloser Dialog wenn Schäuble von vorneherein definieren will, was indiskutabel ist. Sicher sind bestimmte Werte für ihn und die Demokratie indiskutabel – aber wozu dann mit denen diskutieren, die diese Werte ablehnen oder nichts damit anfangen können? Auf der anderen Seite ist es unverschämt, wenn der deutsche Staat von Releigionsgemeinschaften verlangt sich anders zu organisierenm wie die christlichen Kirchenm nur damit sie besser in den bestehenden Rahmen passen. Das selbe Spielchen läuft auch seit längerem mit den Buddhisten. Auf diese Art nimmt der Staat konkreten Einfluss auf die Religion und ich bin nicht der Überzeugung das wir uns darauf freuen sollten, wenn wir eine Vielzahl von organisierten Religionen haben, die alle versuchen Einfluss auf den Staat zu nehmen. Der wahre Hintergrund der Islamkonferenz scheint mir in Vorurteilen gegenüber Moslems zu liegen, bzw. der eigentlichen Überzeugung der Politik „einmal Moslem, immer Moslem“. Die Politik sollte sich lieber mit dem Einzelnen beschäftigen anstatt zu versuchen Kompromisse mit radikalen Islamisten zu suchen und dadurch ggf. auch noch einen Rechtsruck bei den Moslems zu bewirken, weil sie gezwungen werden sich zu einigen – und somit progressive Kräfte eher geschwächt als gestärkt werden.
Ich wusste gar nicht das die Künstler Sozial Kasse auch Auslandseinsätze macht:
Darüberhinaus treibt die Affäre Kurnaz schon seltsame Blüten. So schreibt ein Herr Bittner in der ZEIT in seinem Weblog: „Soll es wirklich ein Skandal sein, wenn deutsche Elitesoldaten in einem Kriegskontext einem mutmaßlichen gefangenen Taliban-Kämpfer an den Haaren gezogen haben? Sicher, schön ist das nicht – und sicherlich ein Dienstvergehen. Aber Begriffe wie “Mißhandlung” oder “Quälerei” sollten doch wohl für anderes Verhalten reserviert bleiben.“ – und weiterhin: „Nein, die eigentlich brisante Frage ist, seit wann die Bundesregierung von der Festnahme Murat Kurnaz wusste, und was sie unternommen hat, um dessen Internierung in Guantánamo zu verhindern bzw. zu beenden.„.
Aha, skandalös ist also nur, das die Politikerinnen was nicht wussten, was sie hätten wissen können und so taten als ob sie es nicht gewusst hätten, obwohl sie es tatsächlich wussten? Es ist also NICHT skandalös Elitetruppen durch die Weltgeschichte zu schicken nur um Struwwelpeter an den Haarden zu ziehen? Ich dachte die Kerls wären an Waffen ausgebildet. Was ist das jetzt? Wilhelm Buschs Rachekommando?
Lustigerweise sehen wir ja jetzt auch einen Rollenwechsel: Zuerst konnte Kurnaz sagen was er will und er war eh’ ein Taliban – heute kann er sagen was er will und ihm wird ALLES geglaubt. Faszinierend. Mit kritischer Haltung hatten die Deutschen ja aber immer ein Problem.
Obs jetzt tatsächlich so war, das Herrn Kurnaz ein KSK-Soldat gesagt hat „Weisst Du wer wir sind? Wir sind vom K-S-K?“ (und ihn dann mit dem Kopf gegen den Tisch gehauen, so weit was ich neulich im Radio gehört habe)?
Was wäre schlimmer? Die Dämlichkeit einer Eliteeinheit, die darauf ausgebildet ist UNERKANNT zu bleiben auch noch ihrem „Feind“ beim Buchstabieren zu helfen oder die Absurdität dieser Szene? Die Wahrheit gibts hier jedenfalls von niemandem…
