Relationen Irak, Afghanistan & Syrien

Man soll ja eigentlich nix gegeneinander aufrechnen, aber wo hier so die Moralkeule geschwungen wird, insbesondere von der USA und Deutschland sollte man nicht vergessen das:

• Im Irak bis zu 1 Millionen Menschen in Folge der Invasion gestorben sind.
• In Afghanistan sind es wohl über 10.000.

Diese Zahlen werden aber nicht von den Medien skandalisiert. Der Grund sit wohl, dass es dieses mal nicht die Bundeswehr ist, die den Abzug drückt, sondern der syrische Staatschef. Natürlich wünsche ich mir auch, dass das Töten aufhört, aber dieses wegwischen von Millionen Toten und das erheben des moralischen Zeigefingers ist angesichts der Zahlen nicht hinzunehmen!

 

Libyen und kein Ende

Neben der Tatsache, dass die NATO mal wieder ihre neueste Waffentechnik in Libyen ausprobieren darf war in den letzten Wochen wie viele Linke der Kriegslogik fast blind folgten. (s.a. Artikel auf Jungle World). Dabei wird Kritik am NATO-Einsatz auf einen simplen Antiimperialismus reduziert. Die NATO wird dabei ganz nebenbei fast zu endlen Helfern stillisiert. Und gerade das stört mich.

Krieg folgt zuallererst seiner eigenen Logik – und Waffengewalt ist eigentlich niemals die beste Lösung. Davon wollen aber viele nichts hören. Ich habe immer vermutet, dass es keine wirklichen Verbesserungen für Bevölkerung und/oder Rebellen geben wird. Die “Kollateralschäden” an Nicht-Beteiligten oder Friendly Fire gab es ja schon genug. Inklusive der Tatsache, dass Gaddafi es schafft bei laufendem Flugverbot mit dem Abwurf von Streubomben de Konflikt weiter zu eskalieren.

Nun heute der Artikel auf tagesschau.de: «Luftangriffe können Misrata nicht schützen Die NATO-Strategie erreicht ihre Grenzen»

Die Logik des Krieges ist die Eskalation. Somit wurde mit dem Eingreifen der NATO Öl ins Feuer gegossen- und ein Teil der Linken applaudiert der NATO auch noch!? Wer applaudiert trägt auch eine Mitschuld an den Folgen. Denn öffentliche Kritik hätte eine Eskalation verhindern können. Mit Sicherheit hätte Gaddafi keine Streubomben geworfen. Ja, er hätte vielleicht den Aufstand niedergeschlagen. as wäre nicht der erste niedergerschlagene Aufstand der Welt gewesen – und auch nicht der Letzte. Warum man ausgerechnet in Libyen aktiv werden wollte? Vielleicht weil Gaddafi der ehemalige Erzfeind der USA ist? Man erinnerst sich noch an Reagans Bombardement 1986 – aber auch an Deutschlands Giftgashilfe.

Ich habe ja durchaus Verständnis für Kritik gegenüber antiimperialistischen Reflexen. Aber hier haben wir gerade das gegenteilige Problem: Glaubt irgendwer wirklich der NATO ginge es um Menschenleben? Die selbe NATO, die in Afghanistan Krieg führt? Und ihr wollt, dass die NATO weitermacht. Damit wollt ihr also, dass die NATO Bestand hat? Da das ganze schon einer antideutschen Logik folgt (die ja nicht immer falsch ist aus meiner Sicht), frage ich mich, wie denn die Sichtweise sein müsste, hätte Westerwelle ins selbe Horn gestoßen wie viele NATO-Staaten. Wenn Deutschland also voll hinter dem NATO-Angriff stehen würde. Wäre der Angriff DANN falsch, weil ja Deutschland beteiligt wäre? Ich vermute dann würde man es so drehen, dass Deutschland eigentlich hinter den Angriffen stecken würde.

Aber das kanns ja nicht sein. Ich lehne zunächst einmal jeden Krieg von jedem Staat ab. In der konkreten Situation kann es im Einzelfall Momente geben, wo das Handeln einer Kriegspartei für die Bevölkerung das geringere Übel ist. Im Zweiten Weltkrieg gab es vielleicht keine Alternative für die Aliierten. Aber dennoch: Die Logik mancher Linken erinnert mich an die Burgfriedenspolitik der SPD vor dem Ersten Weltkrieg. Die Situation ist eine andere. Heute wurde die Öffentlichkeit überzeugt, dass ein Angriff auf Libyen ein humanitärer Akt ist. Deshalb klatschen manche Linke jetzt der NATO Beifall. Und vielleicht nur, weil Deutschland sich enthalten hat. Das ist weder eine logische nich eine konsequent humanitäre Haltung. Das ist aus meiner Sicht einfach nur dumm.

Ich gebe zu, ich habe dazu jetzt auch einige Wochen nichts öffentlich geschrieben, weil ich dachte: Vielleicht täusche ich mich doch – wir schauen mal wie erfolgreich die NATO aus der Luft Menschenrechte schützen kann. Aber nun zeigt sich, dass die Befürchtungen der KritikerInnen zutreffen: Sie kann es nicht. Leider legt die Logik des Krieges nun nahe, dass nur eine weitere Eskalation (wie im Irak udn Afghanistan und Vietnam) die Lösung bringen werde. Funktioniert hat das eigentlich noch nie – sagen wir mal mit Ausnahme der beiden Weltkriege. Obs damals Alternativen gab, kann ich nicht sagen.

In den letzten Woche habe ich immer gesagt, dass die Enthaltung Westerwelles die erste gute Entscheidung ist, die der Mann aus meinen Augen gemacht hat. Leider sehen das viele Deutsche anders: Die Mehrheit befürwortet eine Inetrvention in Libyen, lehnt mehrheitlich aber auch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ab! Gehts wirklich um Menschenrechte? Den meisten Deutschen offenbar nicht.

Krise in Libyen vorhersehbar

Mit der militärischen Unterstützung und dem JA hatten einige Staaten Verantwortung für die Sicherheit der Zivilisten in Libyen übernommen. Nun wurde berichtet, dass die Luftstreitkräfte der NATO durch Abwesenheit glänzten – und nun sind die libyschen Rebellen auf der Flucht. Die Luftunterstützung hat diese mutiger werden lassen. Das war alles voraussehbar. Voraussehbar auch, dass der bewaffnete Konflikt so nicht ohne zivile Verluste zu gewinnen wäre. Die USA sieht die Chance endlich einen Erzfeind loszuwerden wie Gaddafi.

In der deutschen Bloglandschaft war schockierend zu sehen wie viele naiv in das Kriegsgeschrei einstimmten. So als könne man mit Waffengewalt irgendwie für Frieden sorgen. Nein, wer den Krieg sät wird für mehr Gewalt und mehr Opfer sorgen. Vielleicht hätte es eine Möglichkeit gegeben, dass die Kräfte in Libyen eine Einigung erzielt hätten – vielleicht wäre das ganze unblutiger ausgegangen. Im Moment sehe ich schwarz – und die Verantwortung liegt bei denen, die applaudiert und eine Intervention gefordert haben. Nicht zuletzt Journalisten wie Jörg Armbruster in der ARD.

Dauerhafter Bürgerkrieg in Libyen?

Seit Wochen beobachten wir das Hin- und Her in Libyen. Meine Vermutung nach dieser Meldung:

• Libyen: Aufständische erobern angeblich Brega zurück – Luftangriff auf Adschdabija – dradio.de.

… ist, dass Libyen auf einen langfristigen Bürgerkriegszustand zuläuft. Vielleicht in eine Spaltung des Landes nach einem Waffenstillstand in Ost und West.

ich bin strikt gegen die Durchsetzung einer Flugverbotszone oder militärische Einmischung der EU in den Konflikt. Der Schritt der Anerkennung der provisorischen Regierung durch Sarkozi ist nicht gerade geschickt, denn er setzt die EU unter Zugzwang.

Die Länder der EU haben Libyen seit Jahren gestützt und mit Waffen versorgt. Sie tragen eine Mitverantwortung für die dortige Situation. Militärisch aber  kann und darf der Konflikt nicht gelöst werden. Das ist die typische Logik der Politik: Aufbauen und Kaputtmachen.

Wichtiger wäre ein Umdenken in der Politik. Seit Jahren steigert z.B. Deutschland seine Waffenexporte, auch in Krisenregionen. Wir befördern damit die Regime, die wir dann plötzlich nicht mehr lieb haben.

Die ideale Netzpartei (oder was die Piraten hätten sein können)

Man soll ja konstruktiv sein. Da ich so viel über die Piraten lästere hier nun meine Vorstellungen darüber, was die Piraten hätten sein können:

1. Eine Partei aus dem Internet heraus entstanden mit tiefen Wurzeln in die Freie Software und Open Source Bewegung hinein und der relativ neuen Creative Commons Bewegung. Die Prinzipien von Open Source wären teilweise auf die Politik übertragen wurden, mit Ausnahme der Ideen der Meritokratie, Kein Benevolent Dictatorship bei Teilhabe! Stattdessen Fixierung auf Selbstorganisation, Weisheit der Massen, Offenheit der Organisation. Für ein neues Urheberrecht. Für die Freiheit des Umgangs und Zugang zum Wissen.
2. Starke Vertretung von Grund-/Menschen-/Bürgerrechten. Das beinhaltet natürlich eine starke Stellungnahme gegen Sexismus und Rassismus und pro Feminismus. Für Flüchtlinge. Gegen staatliche Repression. Gegen Krieg, gegen Wehrpflicht, NATO und Armeen. Gegen die Nation und Patriotismus. Für ein friedliches Miteinander. Gegen Zensur und Überwachung. Für Datenschutz.
3. Für Umweltschutz. Gegen Atomkraft, Prestigeprojekte, Verkehrsausbau. Für öffentlichen statt Individualverkehr. Für ein verträgliches und produktives Nebeneinander von Mensch und Natur – ohne Scheuklappen. Weder blinde Naturzerstörung noch dogmatischer Naturschutz.
4. Wirtschaftspolitisch eine antikapitalistische Ausrichtung. Weil jeder sehen kann, dass das gegenwärtig vorherrschende Wirtschaftssystem die Krisen am laufenden Band produziert. Es generiert Armut, Kriege, Hungerskatastrophen, Ungerechtigkeiten. Keine sanfte Marktwirtschaft wird die Grundübel beseitigen. Hier ist eine radikale Wende nötig und ein Ende der Umverteilung von unten nach oben!
5. Bei Bildung eine Ausrichtung am Menschen statt einer marktgerechten Ausbildung. Und auch keine reine Abhängigkeit der Bildungschancen vom Einkommen der Eltern. (Dazu fällt mir Tims Entdeckung ein) . Für eine libertäre Erziehung statt Schule als geringeres Übel zum Gefängnis.

Die Piratenpartei ist da vielfach sehr schwammig und überwiegen das Gegenteil. Und daher ist von der PP keine alternative Politik zu erwarten.

Sag Nein Zu Piraten!

Wikileaks-Video zu US-Attacke auf Reuters-Journalisten

Einige werde es schon gehört haben. Ich möchte dieses Video auch hier verbreiten. Es gab 2007 eine Angriff von Apache-Helikoptern auf die beiden Reuters-Journalisten Cmagh und Noor-Eldeen. Bitte lest mehr zu der Sache bei der englischspr. Wikipedia. Naja, jedenfalls hat wikileaks das Video freigegeben, dass sie über milit. Whistleblower erhalten haben (Also Leute in der US-Armee, denen die Sache auch stinkt). Hätten Tagesschau und mehr Medien dies bereits berichtet hätte ich mir diesen Post so vielleicht gespart, aber diese Art Zensur wird immer unerträglicher. Da ist mir Fefe gerade mal sympathisch wie er sich aufregt. Hier das Video

• Frühzeitig berichtet hat darüber das Handelsblatt. Das HB als Verteidiger der Pressefreiheit? Das ich das noch erleben darf…
• Und natürlich kleiner Websites wie Gulli und Netzpolitik.
• Auffälliger weise enthält sich aber z.B Heise bisher dazu.
• In den USA berichtet ein MSNBC (wenngleich nicht als Titelstory) natürlich darüber, CNN mittlerweile auf der Website auch.
• Reuters eigener Bericht.

Ja, es ist bedrohlich wie sich hier massenweise Journalisten selber zensieren. Erleben wir hier schon die Schere im Kopf VOR der Wieder-Einführung der staatlichen Zensur seitens der EU?

Das dies immer stattfindet, ist uns ja allen klar. Natürlich berichten die Medien nicht über große, antifaschistische Demonstrationen mit mehreren tausend Demonstranten – aber wenn in irgendeinem Wald ein paar hundert Menschen gegen einen Starkstrommasten demonstrieren bekommt das im Prinzip den gleichen Raum wie die Freiheit statt Angst Demo. Wozu also noch hunderttausende mobilisieren, wenn 100 schon ausreichen? Aber nein,  manche Themen sind eben gleicher als andere Themen.

Sowas wie die Tagesschau ist ein Witz. Das hat mit Journalismus nur noch wenig gemein. Man kann sie nur dazu nutzen um zu sehen, wie sehr ein Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

“Gefährlicher Auftrag” zeigt ganze Unsinnigkeit des Bundeswehreinsatzes

Wer den Artikel “Deutsche Marine besteht Feuertaufe im Anti-Piraten-Einsatz” liest kann daraus vor allem dies lesen:

• Der angeblich so gefährliche Einsatz war deswegen gefährlich für die Bundeswehr weil…? Weil es keinen einzigen Schusswechsel gegeben hat zwischen Bundeswehr und Piraten?
• Es gab einen Schusswechsel zwischen Manschaft des Frachters und Piraten. Das ist eher ungewöhnlich. Ich vermute das die Nähe der Bundeswehr die Mannschaft zum Wiederstand ermuntert hat. D.h. im Endeffekt ist die Schussverletzung der Anwesenheit der Bundeswehr anzulasten. Mögliche weitere Folgen wären denkbar.

Ich vermute mal,das die Hubschrauber mit einem M3M oder ähnlichem Maschinengewehr ausgestattet sind. Damit aber gibt es keine Verhandlungen.Es gibt da eigentlich  nur zwei Möglichkeiten beim Eingreifen dieser Hubschrauber:

1. Piraten ziehen sich zurück.
2. Piraten werden umgebracht.

Wie aber soll das vereinbar sein mit einer “Verhältnismäßigkeit der Mittel”? Dadurch das Schiffsentführungen fast immer unblutig ausgehen scheint es zweifelhaft ob diese Mittel bisher als verhältnismäßig angesehen werden können.
Was den konkreten Vorfall betrifft sei hier noch mal darauf hingewiesen das die Piraten, die den Frachter angriffen nicht verhaftet wurden, sondern nach wievor voll bewaffnet rumfahren. Die Bundeswehr wird sicher auch nur zögerlich angreifen. Nur wird hier auch wieder deutlich wo der Unterschied zu einer möglichen polizeilichen Taktik besteht: Die Bundeswehr setzt massiv auf Abschreckung und ihr bleibt nicht viel Spielraum – sie hat auch weder Absicht noch Mittel um die Aktionen der Piraten zu verfolgen. Auch findet keine Ursachenanalyse statt. Die Bundeswehr hat keinen Auftrag und den will sie erfüllen.Wasnatürlich passieren kann ist das Piraten auch irgendwann Hubschrauber als Ziel nehmen. Diese sind relativ verwundbar und an sich auch gar nicht für eine direkte Konfrontation ausgerüstet. Zudem gibt es auf See auch keine Deckung. Bislang setzt Piraten ja m.W. keine Stinger oder MANPADS ein. Aber da esumihr Überleben geht und um viel Geld werden sie sich solche Dinger besorgen. Das heisst der erste abgeschossene Hubschrauber wird irgendwann kommen, sofern die NATO-Strategie einen Effekt haben wird. Es sage dann nur keiner man hätte das ja nicht ahnen können. Und man sage dann auch nicht die Eskalation sei von den Piraten ausgegangen. Die versuchen nämlich einfach nur zu überleben. Wenn die Bundeswehr was sinnvolles tun will dann sollte sie den örtlichen Fischern helfen ihre Fischgründe zu sichern – dann müssten sie nämlich keine Piraten mehr sein.

Update: Da alle Artikel, die ich gelesen habe NICHT erwähnten, das das Schiff der Piraten gekapert wurde, bin ich auch davon ausgegangen, das es nicht der Fall war. Dazu ist denke ich einerseits eine Kritik an allen Medien fällig, das so ein entscheidender Punkt ausgelassen wurde – zum anderen habe ich vielleicht zu früh gedacht das das, was mehrere Tageszeitungen berichten auch so vorgefallen sein müsste. Dennoch schreibt FOCUS hier “Die Entscheidung, die Täter trotz Überfalls und eines Opfers mit Schussverletzung laufen zu lassen, sei auf Vorschlag des Kommandanten der „Karlsruhe“ getroffen worden, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Nach der Anfrage von Fregattenkapitän Joachim Kufahl hätten das Führungskommando und das Verteidigungsministerium auf Festnahme und weitere Strafverfolgung verzichtet. Ausschlaggebend dafür sei gewesen, dass der „Akt der Piraterie“ verhindert, aber keine deutschen Rechtsgüter verletzt worden seien: „Es ist ein deutsches Mandat.“ “

Gut, das das ein Problem ist wusste man vorher. Wieder einmal wird deutlich das hier Steuergelder verschwendet werden. Aber auch wenn die Bundesregierung hier irgendwann anders vorgehen würde bliebe die offene Frage ob ein Prozess in Deutschland nicht gegen Völkerrecht verstößt. Das selbe gilt natürlich auch für alle anderen Optionen.

Kein Krieg in Afghanistan?

In der Berichterstattung der deutschen Medien erlebt man es immer wieder das die Tötungen der NATO als gerechtfertigt angesehen werden und die Tötungen der Taliban oder wer auch immer das dort tut – als ungerechtfertigt. Auf gut deutsch: Die Taliban sollen sich bitte anständig erschiessen lassen ohne sich zu wehren. Wo kommen wir denn dahin wenn in einem Krieg Gegner auch noch zurückschiessen?

Eigentlich sollten Taliban neben den langen Bärten noch ein T-Shirt tragen mit der Aufschrift “I am a Taliban” – und wer das nicht trägt der könnte auch erschossen werden. Allerdings auch dann WENN er es trägt.

Also man kann da ja gerne Krieg spielen – das macht die Menschheit unter wechselnden Rechtfertigungen ja schon recht lange. Nur ist es doch ein wenig albern dem Gegner abzusprechen den Krieg auf seine art zu führen. Einen synchronen Konflikt würden die Taliban schliesslich nicht 1 Tag überleben. Die terroristische Kampfweise ist durch die technische Überlegenheit der NATO und des Westens bedingt. D.h. WEIL wir so gut sind kriegen wir Terroristen. Simple as that. Und nicht umgekehrt. Deswegen können Mehrausgaben beim Militär wohl kaum eine Reduzierung des Terrorismus bewirken, denn sie BEDINGEN ihn.