re:publica: Ein Rüstungskonzern als Sponsor? Die Inhalte, … #rp13

DAIMLER als einer der Hauptsonsoren der re:publica. Offenbar damit auch eingekauft ein Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche. DAIMLER ist ein deutscher Rüstungskonzern. In  der Wikipedia wird die Kritik so zusammengefasst:

Hauptkritikpunkte sind Verfehlungen bei der Übernahme/Fusion von Chrysler und der erfolgten Trennung, der fehlende Wille zu Umwelt- und Klimaschutz, fehlende soziale Verantwortung, sowie Verflechtungen in Rüstungsgeschäfte.

Ist es wirklich nötig, dass sich dieser Kongress am Whitewashing dieser Firma beteiligt?

 

Von einem ersten Überblick erschien mir das, was in den Vorträgen lief doch wieder sehr vorhersehbar.  Wie ein schlecht gelaunter Sascha Lobo. Diese larmoyante Mischung aus gezwungenem Humor, gespieltem Desinteresse, ab und zu mal eine Beleidigung des Publikums, es ist so langweilig, um es böse zu sagen “sowas von 2000er”. Die Lockerheit kommt gut an im Mainstream. Deswegen auch die Problemlosigkeit finanzstarke Sponsoren zu finden.

Mir ging es schon in den letzten Jahren so, dass ich das Gefühl habe zum einen bewegt sich die Netzcommunity in verschiedene Richtungen. Die Nähe zur Nichtkommerzialität ist deutlich zurückgegangen. Suchmaschinenoptimierung kriegt man an jeder Ecke angeboten. Manche versuchen immer noch immer ganz vorne zu sein bei den Themen. Jede Woche eine neue Technologie. Dabei werden dann viele Bedenken über Bord geworfen. Es gibt immer noch Vertreter die Datenschutz-Spackeria. Facebook darf man fast nicht mehr kritisieren, weil Menschen Angst haben, man macht ihnen das Spielzeug kaputt.

Die Netzcommunity – wieso eigentlich gerade dort und plötzlich das deutsche “Netzgemeinde” – gerade hier gibts ja keine passende Übersetzung. Lieber verzichten auf ein englisches “Q&A”? Die Netzcommunity also ist so zersplittert wie nie zuvor. Das wäre meine aktuelle Kernerkenntnis. Und gerade diese Gespaltenheit macht es schwer, an einem Strang zu ziehen.

Zwischen kommerziellen und strenger Nichtkommerzialität kann es eben kaum Kompromisse geben. Ich denke das man gerade heute eigentlich diese Community als Idee beerdigen muss, weil es sie nicht gibt. Das macht die re:publica 2013 besonders deutlich.

Im wesentlichen  spaltet es sich wohl eher in die beiden großen Veranstaltungen “re:publica” kontra “Chaos Communication Congress”. Wobei letzterer eher von Engagement im nichtkommerziellen und ncihtprofessionellen Bereich geprägt ist. Bei der re:publica sind inzwischen scheinbar selbst die Aktivist*innen bezahlte Mitarbeiter (oder Gründer*innen)?

Verfassungsschutz kontra Datenschutz

Meine These ist ja schon länger, dass alle Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung nur vorgeschoben sind. Der Fall NSU macht es deutlich:  der thüringische Datenschutzbeauftragte zeigt sich verwundert über den Fleiß der Verfassungsschutzorgane beim Datenschutz, da eigentlich ALLE Akten von Landesbehörden archiviert werden müssten:

Lutz Hasse, seit März Landesbeauftragter für den Datenschutz, hat sich schon mal ein bisschen eingelesen. Dabei stieß er auf Erstaunliches. Zum Beispiel im Thüringer Archivgesetz. Es schreibt in § 3 unmissverständlich vor, was als öffentliches Archivgut zu gelten hat. Nämlich sämtliche Unterlagen, die der Landtag, die Landesregierung, Gerichte, Behörden und “sonstige Stellen” des Landes Thüringen den lieben langen Tag lang produzieren. Es sei denn, das Hauptstaatsarchiv lehnt eine Übernahme der Dokumente ab, weil sie ihm nicht als archivierwürdig erscheinen. Aber dazu müsste das Staatsarchiv, seine Hauptstelle sitzt in Weimar, erst einmal gefragt werden.

 

Hier wie auch wahrscheinlich in vielen anderen Bundesländern macht man sich inzwischen mehr Sorgen darüber Informationen schnell zu vernichten, als diese aufzubewahren. Dabei schaffen es Politiker gleichzeitig wieder verstärkt Vorratsdatenspeicherung zu fordern. Bringen wir es auf den Punkt: Material zu Verdächtigen oder bewiesenermaßen rechtsradikale Terroristen werden massenhaft vernichtet, während man alles daran setzen will, JEDEN Bürger verdachtslos rund um die Uhr zu überwachen mit allen Kontakten die er hat.

Diese Argumentation ist ein weiteres Indiz dafür, dass die NSU tatsächlich teilweise staatlich gelenkt ist. Warum sonst sollten Überwachungsbehörden, die immer mehr Daten haben wollen ohne Not Daten von Rechtsterroristen vernichten? Außer sie sind selber in Verbrechen involviert! Es geht hier m.E. um nichts anderes als um die Vernichtung von Beweismaterial.

 

 

Nun offiziell: Ziele von Liquid Feedback unvereinbar mit Datenschutz

In einem Offenen Brief hatten die Entwickler von Liquid Feedback im April 2011 argumentiert: “Unvereinbar mit der Notwendigkeit politischer Transparenz finden wir jedoch den Wunsch, den Parteimitgliedern, die sich lediglich anonym beteiligen wollen de facto ein Mitentscheidungsrecht einzuräumen“.

Nun bestätigt der Berliner Datenschützer die Kritiker*innen in einer Antwort an die Berliner Piraten. U.a.:

…Auch der demokratische Grundsatz parteiinterner Öffentlichkeit spricht nicht für die Erforderlichkeit des Klarnamenprinzips. Der demokratische Willensbildungsprozess einer Partei setzt verfassungsrechtlich nämlich keineswegs eine generelle Kenntnis des Abstimmungsverhaltens der Mitglieder  voraus; im Gegenteil ist gerade die Möglichkeit geheimer Abstimmungen eine Minderheiten schützende demokratische Vorkehrung. Wenn durch das Klarnamenprinzip im LQFB also Abstimmungen  generell namentlich nachvollziehbar werden sollen, läuft das den verfassungsrechtlichen Vorgaben einer demokratischen Parteistruktur zuwider….

Hab’ ich ja auch schon gesagt… . Aber da sieht man mal wieder, dass die Piraten nur sehr wenig Ahnung von Demokratie haben.

Fiasco Diaspora- Was läuft schief?

Das Projekt Diaspora ist vorerst mit dem bisherigen Plan gescheitert. Warum können sich solche Projekte und Alternativen wie auch StatusNet (identi.ca) oftmals nicht durchsetzen?

Aus meiner Sicht liegt das oft aml Egoismus der Entwickler und an der doch sehr kapitalistischen Struktur der Gründungsunternehmen. Im Grunde setzt ja Open Source auf Offenheit. Bei übermächtigen Gegnern wie Facebook oder Twitter reicht es nicht, wenn ein Entwicklerteam mit ein wenig Wagniskapital versucht eine Alternative aufzubauen. Solange jedoch das Konkurrenzdenken an vorderster Stelle steht, wird es schwerfallen eine breitere Masse anzusprechen.

Projekte kommen und gehen. Erfolgreiche Projekte wie Debian oder Firefox haben auch eine starke Organisation hinter sich, die über die Ziele wacht und die Community und die Demokratie organisiert.

Zu viele Projekte leben von einem einzelnen Programmierer, einem Zirkel von Programmierern oder einer Startup-Firma. Geht denen das Geld aus, weil sich die Idee nicht schnell genug monetarisieren läßt, sterben auch Open Source-Projekte.

Aber auf diese stümperhafte Art wird man Facebook oder Twitter nicht kacken können. Dazu kommt das NIH-Syndrom: ”Not invented here!” – Kommt nicht von uns – kann nicht gut sein. Gerade im Open Source Bereich tummeln sich eine Heerschar ehrgeiziger Männer und die Vielzahl an Software und Protokollen ist dort kaum geringer als im kommerziellen Bereich. Dazu fällt mir dann wieder die Geschichte von qmail ein.

Gegen Facebook hilft nur, dass sich eine Szene herausbildet, die strategisch zusammenarbeitet und UnterstützerInnen sammelt. Ein demokratischer Aufbau von Organisationen und Entscheidungen sorgt dafür, dass niemand unsinnige Alleingänge macht.

Es ist natürlich jedem unbelassen seine Bahnen ganz alleine um die Sonne zu ziehen. Das mag auch Anregungen geben. Aber nur gemeinsam sind wir stark genug den Großkonzernen etwas eigenes entgegenzusetzen!

Piraten nicht wirklich kompetent bei Transparenz

Meine These ist, dass die Piraten nicht wirklich kompetent sind bei ihren ureigensten Kernthemen. Letztes Beispiel war gestern. Die Piraten göauben wirklich, dass eine Wahl dann geheim ist, wenn das FERNSEHEN nicht dabei ist offenbar ists dann geheim wenn die Stimme jede/r Banknachbar sehen darf. Aber das Wahlen durchaus nicht-öffentlich sein darf.

Dazu ganz interessant die sehr andere Haltung des CCC. Sie habe dazu damals zur Zeiten der heissen Phase der Wahlcomputer-Einführung einuge Hinweise rausgegeben, darin:

Fotographieren ist zwar nicht verboten, es sollte aber während der Öffnungszeiten des Wahllokals vorab erfragt werden, ob Fotographieren erwünscht ist. Wähler und Wahlhelfer haben dabei stets das Recht am eigenen Bild und sollten keinesfalls ungefragt fotographiert werden.

Öffentlichkeit eines Wahlvorgangs ist in der Tat eines der Grundprinzipien einer demokratischen Wahl. Das Verweigern von Öffentlichkeit ist fast immer ein Zeichen von Wahlmanipulation. Hier die Wikipedia zu Transparenz und Öffentlichkeit:

Ein weiterer Grundsatz ist die Transparenz oder Öffentlichkeit der Wahlhandlung. Sie bedeutet, dass der Weg der Wählerstimmen von den eingeworfenen Stimmzetteln über die Auszählung bis zur Bildung von Gesamtsummen und der Berechnung einer eventuellen Sitzzuteilung vollständig nachvollziehbar ist. Das heißt auch, dass das Beobachten etwa des Weges der Wahlurne vollständig möglich ist (sodass ein Austauschen der Wahlurne gegen eine andere ausgeschlossen werden kann) und dass sich jede Summe von Wählerstimmen für eine Partei (oder einen Kandidaten) als Summe aller Untersummen ergibt, also auf der Kette der Berechnungen vom Wahllokal bis zur eventuellen Sitzzuteilung jede Teilberechnung nachvollziehbar ist, diese Kette also keine Lücken aufweist. Wahlfälschung wird gerne mittels eines fehlenden Glieds in einer solchen Kette betrieben.

In Deutschland wird diese Transparenz durch die Öffentlichkeit der Wahlhandlung hergestellt, die jedermann die Beobachtung der Wahl ermöglicht (§ 10 und § 31 BWahlG). In seinem Urteil zu Wahlcomputern wurde der bisher ungeschriebene Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Davon abgesehen ists schon lustig, dass die Piraten mit Liquid Feedback praktisch total auf das Prinzip der Geheimen Wahl verzichten, was ich in diesem Blog schon massiv kritisiert hatte.

 

Vielleicht sollten sich wirklich mehr Leute mit Demokratietheorie und Wahlrechtsgrundsätzen beschäftigen?

 

M31 – ein guter Anfang

Seit Anfang 2011 empfand ich es als besonders beschämend, dass wir in Deutschland den Auswirkungen der Krise und Austeritätsmaßnahmen in Südeuropa nur zuschauen und insbesondere als “Linke” mehr als sich zu informieren nicht hinbekommen – nicht einmal Solidaritäts-Demos waren zu sehen – am ehesten sogar eher bei der beginnenden Empörten-Bewegung in Berlin – peinlicherweise.

Man merkt natürlich, dass viele in Deutschland – ich sage auch mal insbesondere viele Studierende – keine echten Probleme haben. Aber es gibt genug Menschen, die am unteren Limit leben und in etwa verstehen, was in Südeuropa auf Leute zukommt. Dennoch fällt man in Deutschland noch relativ weich, wenn man abstürzt. Ich denke nicht, dass das ein problem sein muss. Beschämend fand ich aber die mangelnde Solidarität. Es gibt viele Veranstaltungen und viele DeuterInnen der Ereignisse. Während die einen eher  Schwarzseher sind,  sehen andere in den Widerständen positive Zeichen und das Ende des Kapitalismus.

Viele politische Menschen stehen vor den Ereignissen wütend aber ratlos, weil ihnen jegliche praktische Bezug zu dem fehlt, was da passiert. Sie wollen verstehen und über das Verstehen die Ereignisse für sich ordnen. Allerdings scheinen die vielen Fakten oft eher die Köpfe zu verwirren und führen zu verschiedensten Ansätzen und Deutungsmustern, die sich auch widersprechen. Fast allen gemein ist aber, dass sie keinen Ausweg anbieten.

Lösungsvorschläge gibt es natürlich: Bedingungslose Grundeinkommen, Robin-Hood-Steuer, Kontrolle der Finanzmärkte. Doch alle diese Vorschläge umgehen auf erstaunliche weise eine viel grundsätzlichere Hinterfragung unseres Systems. Und sie weisen allesamt auf eine zentrale Steuerung dieser Maßnahmen und sehen keine Rolle für uns BürgerInnen vor. Wir sollen wälen ehen und die Rolle der PolitikerInnen ist es, Gesetze zu verabschieden und Kontrollen zu veranlassen. Wir selber aber für unsere Rechte eintreten, das wollen die meisten Organisationen nicht!

Für Parteien wie die Linkspartei ist eine Selbstermächtigung eher bedrohlich, da sie sich in der Krise eher erhoffen ihre Wahlchancen zu verbessern. In Schleswig-Holstein haben sie aber bereits an Popularität eingebüßt und werden vermutlich nicht in den Landtag einziehen.

Aber auf was warten wir? Für mich sind die Ansätze von M31, der am morgigen Samstag in Frankfurt und in vielen europäischen Städten vorangeht überzeugend. Wir sollten MINDESTENS europaweit zusammenstehen und gemeinsam gegen das kämpfen, was uns seitens der Politikerklasse angetan werden soll. An manchem Ort früher – anderswo später. Unser gemeinsames Interesse muss es sein, die derzeitigen Pläne effektiv zu durchkreuzen. Dabei ist meines Erachtens der beste Weg dort anzufangen, wo wir selber sind – oder dort, wo wir, wie es die Occupy-Leute gerne sagen “Empören”. Dazu gesagt aber gleich, dass ich auch denke, dass Empören nicht reicht. Es geht nicht darum seiner Empörung Ausdruck zu verleihen. Wir müssen uns überlegen, wie wir Dinge ändern können. Plätze besetzen und demonstrieren können Räume öffnen und sind daher ein möglicher Weg. Aber so lange Menschen immer nur irgendwo hin gehen, um andere zu treffen, nur um sich zu unterhalten und die Aufregung des Neuen genießen wollen, wird sich nichts ändern.

Meine Soziale Netzwerk Bilanz

Im Internet sind verschiedene Soziale Netzwerke in Konkurrenz zueinander. Namentlich nennen ich Twitter, Identi.ca,Facebook und Google+ .

Für mein ganz persönliches Arbeiten habe ich mich inzwischen ganz auf Twitter eingeschossen. Der Hautpgrund ist die geringe Komplexität un Überschaubarkeit des Dienstes. Identi.ca hat in verschiedener Hinsicht verloren: Sicher ist es der richtige Weg solche Netzwerke verteilt aufzubauen und Monopolen entgegenzuwirken. Allerdings bringt es auch nichts in einem Netzwerk unterwegs zu sein, dass dauerhaft weniger User hat. Ich hatte am Ende identi.ca nur noch als Proxy für Twitter benutzt. Am Tag als identi.ca mir dann den Zugang sperrte, weil in den USA ein Gesetz verabschiedet werden sollte, nach dem identi.ca selbst auch immer wieder an mangelnder Stabilität litt, beschloss ich, es nie wieder zu nutzen.  Nein und ich will mir auch keinen eigenen identi.ca-Server aufsetzen.

Zu Facebook folgendes: Die datenschutzrechtlichen Implikationen einer Nutzung sind überhaupt nicht mehr überschaubar. Facebook macht mir Angst. Damit meine ich vor allem den Umgang der Leute damit. Das blinde Vertrauen in Facebook und die Selbstverständlichkeit wie hier irrwitzige Nutzungen passieren. Ich kann Facebook nicht unterstützen. Ich habe zwar einen Account. Den nutze ich aber nicht richtig. Und ich will mich darüber auch nicht mit Freunden vernetzen – schon gar nicht unter einem realen Namen! Aus meiner Sicht fällt es daher weg, weil es indiskutabel ist. Dazu kommt die Komplexität des Netzwerkes Facebook als solches – und das hat es mit Google+ gemein. Ich habe keine Lust eine Botschaft in mehrere Netze zu verteilen. Und ich will auch keine Diskussionen online führen. Facebook und Google+ entwickeln sich ja langsam zu einem Ersatz für Foren und Kommentare.

Was Facebook angeht so erwarte ich da bald einen großen Crash – einen Datengau unendlichen Ausmaßes und katastrophalen Folgen. Das ist doch alles auf Sand gebaut. Die Macher haben doch selber gar keinen Überblick mehr darüber, was da alles passiert. Aber alles ist in einer Hand. Ich kann daher die Begeisterung für fb nicht verstehen. Mir macht das einfach nur noch Angst.

Zudem schätze ich die Kürze von Twitter. Netzwerke pflegen ist überschaubar. Dabei muss ich nicht jeden als Freund bezeichnen oder “liken”.  Diese ganzen Etiketten werden gerade bei Facebook so inflationär gebraucht, dass sie eh gar keinen Wert mehr haben. Mit “Freund” meint man oft nur noch, dass man irgendwen irgendwie kennt – nicht persönlich – nur den Namen z.B. .

Wohin sich das ganze entwickelt ist unklar. Erst kürzlich wiesen der ULD in Schleswig-Holstein und der Datenschutzbeauftragte von Hamburg darauf hin, dass bei Facebook erneut die Rechte der User reduziert wurden.

Es gibt bei Sozialen Netzwerken erheblichen Nachholbedarf, um sie wirklich zuverlässig zu machen und für jeden einfach nutzbar – ohne erhebliche Risiken einzugehen. Leider stürzen sich zu viele, auch Organisationen, PolitikerInnen, … auf Facebook ohne es zu verstehen oder mit einer beneidenswerten Portion Gottvertrauen. Warnende Stimme wie der ULD in Kiel werden da oft als Spielverderber angefeindet. Na mal sehen was passiert, wenn der große Crash kommt. Denke in den nächste 1-2 Jahren wird er kommen.

 

web’n'walk Stick Fusion II Linux Debian (Huawei E1750)

Ich kann berichten, dass der USB-Stick  “web’n'walk Stick Fusion II” auf Linux (genauer Debian 6.0.) einwandfrei läuft. In der Anleitung steht sogar, wie man Treiber auf Linux installieren soll (auf dem USB-Stick vorhanden). Allerdings lief es bei mir auch gleich mit dem NetworkManager auch ohne weitere Treiberinstallation. Allerdings bislang nur GPRS und kein UMTS/3G. Da UMTS mit Linux aber immer noch eine unsichere Sache ist, ist es ja erfreulich, wenn ein Hersteller die Unterstützung direkt angibt, wie hier  die Telekom. Der Stick ist ein Huawei E1750. Bei weiteren Erfahrungen aktualisiere ich diesen Post.

Space-Datenschutz 2011

Es gibt in der Netzwelt  eine Auseinandersetzung um Sinn und Unsinn von Datenschutz. “Post-Privacy” ist hier das Stichwort. Dies suggeriert, dass die Zeiten von Datenschutz und Privatsphäre vorbei sind und sowieso alles öffentlich. Einige, wie Kris Köhntopp sagen noch, dass man dann seine Daten selber schützen müsse. Andere gehen nicht weiter und meinen man dürfe Daten gar nicht schützen, weil es eh nicht möglich sei – und irgendwie auch unmoralisch.

Ganz schön peinlich: 100 linke Accounts gehackt

Das ist schon krass:

100 linke Accounts gehackt | linksunten.indymedia.org.

Insbesondere unter “Was fiel uns in die Hände?” hier:

Neben Protokollen von regionalen und überregionalen klandestinen Treffen konnten wir viele persönlichen Hintergrundinformationen erfahren, auch solchen, mit der sich Menschen erpressbar machen. Komplexe Recherchen über faschistische Gruppierungen mit Hinweisen auf die recherchierenden Menschen und deren Vorgehensweise waren ebenso zu finden, wie Informationen über die Planung von politischen Aktionen.

Es gibt ernsthaft immer noch antifaschistische Gruppen, die solche Inhalte unverschlüsselt durchs Netz schicken? Anfänger!

Der Hack ist nicht das Problem lieber Gruppen. Ihr könnt davon ausgehen, dass Leute vom Verfassungs- und Staatsschutz seit Jahren genau diese Infos abgreifen!  Und natürlich auch die Faschisten. Wie bescheuert kann man sein…

Nur untersrreichen kann man da diesen Absatz:

Alle, die nicht wissen wie Computer und Internet funktionieren, sollten Computer und Internet aus ihrer politischen Arbeit fernhalten oder sich das Wissen aneignen. Diese Lehrgänge müsst ihr schon selbst organisieren. Trotzdem wollen wir euch ein paar grundlegende Tipps geben.