Blockupy ist nicht M31

Nein, M31 und Blockupy haben wirklich nichts gemeinsam. Die Aufenthaltsverbote wurden von der Polizei zurückgenommen, bevor es ein Gericht tun konnte berichtet die Frankfurter Rundschau.

Leider geht da einiges durcheinander: Warum gab es den 31.3. und den 16. Mai? Weil es eben unüberbrückbare Gegensätze zwischen den OrganisatorInnen der beiden Events gab. Das hier nun die FR beide in einen Topf wirft ist sehr bedauerlich. M31 wollte eben gerade einen ganz andere Ansatz verfolgen und keine Bankenblockade hinlegen. Und M31 war international ausgerichtet.

War M31 erfolgreich?

Zu diesem Vergleich würde ich die Occupy-Bewegung heranziehen. Diese wurde durch die USA massiv in allen Medien gehypte. Laut Wikipedia demonstrierten dazu in Frankfurt am Main bei der ersten Demo rund 5000 und bei der zweiten rund 4000. Das heisst das sich die TeilnehmerInnenzahl trotz globalem Rückenwind der Occupy-Bewegung im gleichen Bereich bewegte wie M31, das ohne nennenswerte Unterstützung aus den USA und Vorab-Presseberichte auskommen musste. Da frage ich mich schon welche Zahlen manche Leute erwartet haben, die nun die mangelnde Teilnahme erwartet hatten? Vergessen wir nicht, dass Occupy vor dem Aktionstag 2011 schon Wochen vorher fast jeden Tag Aktionen in den USA hatte. Für M31 fing das ganze aber erst mit M29 zwei Tage vorher an.

Aber genug der Zahlenmystik. Occupy und M31, wie geht das zusammen? In Deutschland nur sehr schwer. Wenn da das Occupy Camp die Polizei ruft, wenn jemand bei der EZB Graffiti sprayet, dann offenbart das eine ganz andere Einstellung zum Staat.

In Kiel gab es ein Gespräch zwischen dem Präsidenten des IfW und Occupy-Aktivisten. Mit dabei auch ein Arbeitgeber auf  Seiten  der Occupier. Hier ziehen OrganisatorInnen von M31 eine viel schärfere Grenze. Die Statuten der mit-aufrufenden FAU besagen z.B. zur Mitgliedschaft:

Mitglied eines FAU-Syndikates können alle direkt und indirekt Lohnabhängigen sowie Selbständige werden. Ausgeschlossen ist die Mitgliedschaft für tatsächliche Arbeitgeber und leitende Angestellte, die andere Menschen einstellen oder entlassen, sowie für Angehörige staatlicher Repressionsorgane

Diese Regel soll verhindern, dass Widersprüche innerhalb der Organisation und während Auseinandersetzungen entstehen. Es geht darum, eine klare Grenze zu ziehen zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten. Und da hat jede/r die Wahl, auf welche Seite er/sie sich stellt. Arbeitgeber-Betrieb oder Kollektiv, z.b..

Auf jeden Fall muss da Occupy in Deutschland noch einen langen Weg gehen, bevor sich da bestimmte Erkenntnisse breitgemacht haben.

Hessen – der Schwarze Fleck

Nach der Demonstration zu M31 treten Politiker und der Hessische Rundfunk eine Propagandakampagne unbekannten Ausmaßes los. Politikern geht wohl aufgrund der radikalen Inhalte der Arsch total auf Grundeis. Nicht nur, dass sie Frankfurt am Main mit paramilitärischen Polizeieinheiten in einen kriegsähnlichen Zustand versetzt haben – sie versuchen nun aus Farbbeuteln und einem verletzten Polizisten eine “Brutalität ungekannten Ausmaßes” zu konstruieren. Der Polizeipräsident hat den DemonstrantInnen unterstellt sie wollten Polizisten töten, in dem er die Proteste mit den Protesten gegen die Startbah West verglich, bei denen zwei Polizisten starben. Hier werden als Farbbeutel mit scharfer Munition gleichgesetzt. Dies so gesehen in der Hessenschau am 2. April. Hier drehen Polizeiverantwortliche und Politiker total ab. Man sieht ihnen direkt an, dass sie selber nicht glauben können, was sie da sagen und müssen schmunzeln. Der Innenminister Boris Rhein bekam sogar die Gelegenheit sein Anliegen bei HR zwei mal zu formulieren. Ein mal in der verlinkten Hessenschau und zuvor noch einmal etwas unsympathischer in einem Kurzbeitrag. Den hat HR inzwischen ZENSIERT:

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?key=standard_document_44407845&jmpage=1&type=v&rubrik=36082&jm=1&mediakey=fs/hessenschaukompakt1645/20120402_1645_strassenschlacht

Die gewünschte Seite ist unter dieser Adresse nicht mehr erreichbar. Möglicherweise stimmt der Link nicht mehr, oder die Seite ist inzwischen vom Server gelöscht.

Der Bericht in der Hessenschau wird dagegen mit böser Musik untermalt. Man könnte meinen in Frankfurt stünde kein Stein mehr auf dem anderen und in den Straßen würden sich die Leichen türmen.

Was ist aber passiert?

1. Glas ging zu Bruch
2. Farbbeutel wurden geworfen
3. Ein Polizist bekam Farbe ins Gesicht gesprüht

Daraufhin wird hier eine Story aufgebaut, wonach jetzt quasi das Demosntrationsrecht und die Meinungsfreiheit abgeschafft werden müssten, weil wir uns das angesichts der Krise nicht mehr leisten könnten.

Die Stoßrichtung ist klar: Wer eine deutlich andere Meinung hat, verwirkt seine Bürgerrechte – und: Natürlich darf die Polizei alles und die Demonstrantin darf NICHTS! So hat die Polizei zwar Zahlen über eigene Verletzte, weiß aber angeblich nichts von den Verletzungen von Demonstrantinnen.

Im übrigen weiß die Polizei und der HR schon jetzt, dass es 450 Steinewerfer gab. Das ist exakt die Zahl der Leute, die man eingekesselt hatte. Na so ein Zufall!? Hier soll ein Exempel statuiert werden und der Rechtsstaat ein weiteres mal abgeschafft. Man räumt den Weg frei für kommende Monate. Sollten BürgerInnen wagen zu widersprechen werden sie genau so entrechtet, wie die 450 ! Im Jahre 2012 gilt ein neues Gesetz: Wer ED behandelt wird, IST ein Strafttäter. Und der HR weiß es auch – er braucht dazu gar nicht mehr die Organisatoren zu fragen . Unabhängiger Journalismus: Fehlanzeige. Stattdessen Berichte wie im guten alten Schwarzen Kanal:

Der Hessische Rundfunk recherchiert nicht selbst, sondern hält einfach nur das Mikrofon vor Politiker und Polizisten. Das da ein Plan am Werke ist, merkt man schnell. Auffällig z.B. das nur eine Seite zu Wort kommt. Der HR hat hier jeglichen journalistischen Anspruch aufgegeben.

Hier wird es nun wichtig aufzupassen, denn die Parolen, die hier gebrüllt werden sollen Medien und Demokratie strumreif schießen, damit Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt werden können.

Die Politik weiß, dass die Krise zurück kommt. Die Politik weiß, dass auch in Deutschland BürgerInnen vermehrt auf die Straße gehen würden. Man will vorbeugen, man will die BürgerInnen einschränken und gleichzeitig verschrecken. Hier soll Demokratie abgebaut werden, um Privilegien zu sichern – um demokratische Veränderungen zu verhindern. Dazu braucht man Feindbilder. Dazu muss man Ausgrenzen.

Mir macht so eine Entwicklung Angst. Wenn Politiker die Geister der Vergangenheit heraufbeschwören, dann tun sie das immer in einer bestimmten Absicht. Unsere Demokratie könnte bald in Gefahr sein! Wachsamkeit ist angesagt! Zu hoffe wäre, dass Leute das erkennen und nicht nur bei ACTA Hife schreien!

Tarifabschluss: ver.di betrügt seine Mitglieder

Es wurde immer so dargestellt, dass 6,5% das Minimum einer Erhöhung ist. Nun ist uns allen klar, dass man zu Beginn einer Verhandlung nicht das fordert, was man will, sondern mit einer Maximalforderung.

Die gefühlte Inflation, also die Inflation der häufig genutzten Güter betrug 2011 4,5 %. Das Ergebnis von ver.di für den Öffentlichen Dienst bringt 6,3 % auf zwei Jahre. Das sind 3,15 % mehr pro Jahr. Wenn wir das mit der gefühlten Inflation verrechnen, kommen wir pro Jahr auf einen Reallohnverlust von 1,35 %.

Schon gar nicht gleicht diese Erhöhung irgend etwas aus den Vorjahren aus. Sand in die Augen der Mitglieder.

Streikrecht: Demokratie nicht ernst genommen

In einem Kommentar in der Frankfurter Rundschau schreibt Arnd Festerling unter “Lob auf die Tarifeinheit” u.a. folgende Passagen:

Die klitzekleine Gewerkschaft GdF handelt nach einer schlichten Grundlage des Kapitalismus: Der Preis der Arbeit, die Bezahlung also, richtet sich nach der Nachfrage. Und wenn nun einmal weniger Menschen in der Lage sind, Flugzeuge über einen Flughafen zu lotsen, als, sagen wir, Aktien an der Börse zu handeln, dann sollen diese Lotsen halt auch ordentlich absahnen. So denkt offenbar die GdF und setzt noch einen drauf mit dem Hinweis, die Flugausfälle seien schließlich teurer als ihre Forderungen.

Und schließt mit:

 Das immerhin ist ein Erfolg dieses Streiks: Nun begreift (fast) jeder, wie wichtig die Tarifeinheit ist.

Es ist schon bedenklich, welches sozialpartnerschaftlich-totalitäres Verständnis von Demokratie selbst bei Journalisten in Deutschland vorherrschend ist. Jedes Unternehmen, jede politische Kraft setzt ihre Interessen gnadenlos durch. Der Autor zitiert ja richtig einige der Grundlagen des Kapitalismus. Nur macht er jetzt einen seltsamen Kehrschluß: Arbeitnehmern sei es zu untersagen für ihre eigenen Interessen im Kapitalismus einzustehen. Er fordert die Unterwerfung jedes Arbeitnehmers unter gesamtgesellschaftliche Gesichtspunkte, die er mit denen der Wirtschaft, in diesem Fall der Tourismus- und Reiseindustrie gleichsetzt.

Er schreibt ferner hin: “Ungewohnt aus Sicht der großen Gewerkschaften mag sein, dass sie sich nun in einer denkwürdigen Koalition mit den Arbeitgebern finden, in der Forderung nach einheitlichen Tarifen für die Betriebe.” Sozialpartnerschaft als für den DGB ungewöhnlich und neu zu beschreiben ist dann aber aus meiner Sicht nichts anderes als den LeserInnen Sand in die Augen zu streuen. Prägt den ADGB/DGB doch seit dem Dritten Reich besonders der sozialpartnerschaftliche Gedanke, dass nur das gut für ArbeitnehmerInnen ist, was auch gut für das ganze Volk (in dem Falle die Herrschenden und Profiteure niedriger Löhne) ist.

Die GdF kam in der Vergangenheit gar nicht dazu in Deutschland großartig zu streiken, weil immer wieder statt über einen ganz normalen Arbeitskampf, Gerichte im Sinne der Tarifeinheit dieser Gewerkschaft das Recht zum Streik absprechen wollten. Wie nicht zuletzt auch vielen anderen Gewerkschaften. Das alles basiert auf einem Rechtsverständnis des Arbeitsrechtes, was noch aus dem Dritten Reich stammt. Wer meint, ich würde übertreiben, dem reibe ich gerne einen für jederman sichtbares Indiz unter die Nase. Man sollte sich den Namen Hans Carl Nipperdey merken:

• “Er gehörte zu den führenden Rechtswissenschaftlern, welche die Anpassung des Arbeitsrechts an die neue Ideologie vorantrieben.”
• “von 1954 bis 1963 war er erster Präsident des Bundesarbeitsgerichts in Kassel.”

Gerade Nipperdey hat zu der Durchsetzung der Tarifeinheit unter dem Hakenkreuz UND DANACH beigetragen. So unwissend und dumm kann ein Ressortleiter der FR doch nicht sein, dass er hier nicht ganz bewusst der Tarifeinheit zur Seite springt. Aber welchem demokratischen Verständnis entspringt das? Das Ringen um bessere Bedingungen sei nur erlaubt, wenn die ArbeitnehmerInnen in einer schwachen Ausgangsposition sind? In Deutschland haben wir ja bisher, auch nach dem Kippen des Prinzips der Tarifeinheit durch das Bundesarbeitsgericht, mit einer Flut von Streiks zu kämpfen. Streik ist hier nur Ritual, dass im Zweifelsfalle auch im sozialpartnerschaftlichen Geiste von Gewerkschaftsfunktionären der DGB-Gewerkschaften niedergehalten wird.

Streik wird nicht als selbstverständliches Mittel der Beschäftigten gesehen für ihre eigenen Bedürfnisse zu streiten, sondern prinzipiell erst einmal als Zumutung. Streik, so ein weitverbreiteter Glaube, sei nur dann gerechtfertigt, wenn die betroffene Industrie eigentlich einverstanden und ein Streik eigentlich unnötig sei. Somit  gilt nur der nicht-begonnene Streik als einzig wohlfeile Streikform. Man droht damit, was man tun könnte – und alle sind zufrieden.

Das fundamentale Problem hier ist aber, dass es zwischen ArbeitgeberInnen und ArbeiterInnen einen entscheidenden Unterschied gibt: Nämlich der, dass die eine Seite alle Produktionsmittel besitzt und somit bei jeder Verhandlung im Vorteil ist. Die Sozialpartnerschaft ist bemüht diese Widersprüche aufzulösen durch Dialog und etwas Mitbestimmung. Das Dilemma selbst wird dabei nicht angegangen, sondern eher zementiert. Den ArbeiterInnen wird ein Stuhl zugewiesen und sie bescheiden sich freiwillig nur bestimmte Argumente und Werkzeuge einzusetzen, sprich also sich artig zu benehmen. Viele GewerkschaftlerInnen glauben nur dann ernst genommen zu werden. Das mag auch insoweit stimmen, als das sie täglich beweisen, dass sie ihre eigenen GenossInnen unter Kontrolle haben. Eben dadurch, dass sie sie davon abhalten für ihre Rechte zu streiken. Dies gereicht aber lediglich den Unternehmen und hohe Funktionären zum Vorteil. Die eigenen Leute werden dabei meist im Regen stehen gelassen.

Dieses Gewerkschaftsverständnis entspricht dem, was manche glauben Demokratie ausmache: Friedfertig- und Obrigkeitshörigkeit! Dabei wird vergessen, dass keine Demokratie ohne den Aufstand der Bevölkerung etabliert werden konnte. Vielleicht liegt es daran, dass man gerade in Deutschland eine Ausnahme darstellt, in dem man sich vom Ausland beim Sturz eines totalitären Regimes helfen lassen musste.

In Dresden strikt man daher auch gerne das Märchen, dass der Marsch der Nazis durch Händchenhalten verhindert wird. Vergessen wird dabei, dass gerade die verrückte Erinnerungskultur der Mitte Nazis aus ganz Europa anlockt. Und das es andere BürgerInnen sind, die nicht in den Nachrichten auftauchen, die die Route blockieren.

Die Medienmaschine produziert Märchen und moderne Mythen. Das Tarifeinheit gut für jeden von uns wäre ist eine davon.

Die Amerikanische Revolution wird nicht übertragen…

Wenn man sich über das Internet auf verschiedenen Kanälen informiert weiß man, dass sich in den USA gerade eine Revolution zusammenbraut. ”The Revolution will not be televised” sang Gil Scott Heron 1970:

Wie recht er hatte. Im deutschen Fernsehen, auf  tagesschau.de könnte man glatt glauben, dass in den USA gar nichts passiert. Die Besetzungen der Plätze in fast 900 Städten der USA kann man nicht einfach so ausblenden und nicht behandeln, wie dies gerade passiert.  In den USA oft das selbe Bild: Die kleinen Grüppchen von Teaparty-Leuten wurden vor Monaten von Kameras bestürmt und ihre Botschaften überall hin übertragen. Heute vermeiden die Sender die Bewegung zu erwähnen, oder spielen sie herunter oder machen sie lächerlich:

Besonders ans Herz legen möchte ich euch dieses Video, bei dem ein Protestierer FOX NEWS in einem Interview kontra gibt:

Das russische RT berichtete:

Keith Olbermann (Countdown) las ein Statement der Protestierer:

Und zum Schluß noch was niedliches:

Zum Informieren empfehle ich zum einen den Twitter-Acount von Occupy Wallstreet und ihre Homepage.

Al Jazeera berichtet auch ganz ok darüber und Democracy Now.

Ansonsten gibts natürlich noch viel mehr, auch aus verschiedenen Städten. Auch Youtube ist voll von Bildern. Einfach einklinken. Wie lange der Mainstream hier wohl noch den Deckel drauf halten kann?

Die Rechte dreht am Rad…

… und glaubt auf einmal, dass die Linken recht haben? Das könnte man nach einem Artikel von Frank Schirmacher glauben.

Sind es bei manchen tatsächlich echte Naivität gewesen, die sie an unsichtbare Marktkräfte als zuverlässiges Regulativ gegen einen ausufernden Kapitalismus geglaubt haben? Nach (wieviel?) Börsencrashs und Weltwirtschaftskrisen fangen manche an nachzudenken, dass doch nicht alles so rund läuft?

Oder nach dem jeder Bürger seit Jahrzehnten die Zeitung aufschlagen konnte und in weniger profitablen Ländern sehen, wie Hunger und Elend von Marktinteressen befeuert werden?

Da wird immer noch von “Bürgerlichen Werten” gesprochen. Anhand von was, bitte?

Schirmacher bejammert, dass Frau Merkel nicht in der Lage sei, die moralischen Folgen der Krise der Eurozone zu thematisieren? O wei… offenbar bluten da vielen neokonservativen gerade das Herz, wo ihnen ihr Kartenhaus zusammenbricht. Und da wünscht man sich einen Erklärbär:

Das versucht ja unsere Kanzlerin auch schon vorbildmäßig:

Bin gespannt wie die Debatte weitergeht, oder ob Schirmacher zum Problembär wird.

 

Vom Workload abschalten…

“Vom Workload abschalten…” So heißt es in einem Video der Freiburger “P.H.A. Entertainment” als Vorschlag für die Nutzung eines frei stehenden Bahnhofs. (via taz)

Da musste ich mal recherchieren, wie das denn so definiert wird und fand die Antwort auf dieser Seite:

Workload/ Arbeitsaufwand bezeichnet die Anzahl an Stunden, die Studenten während ihres Studiums für bestimmte Studienbereiche aufbringen müssen, um das Studium erfolgreich absolvieren zu können. Mit der Vorgabe des Workloads soll erreicht werden, dass die angegebene Regelstudienzeit überhaupt erfüllt werden kann. Der maximale Workload für ein Semester wurde von der Kultusministerkonferenz auf 900 Arbeitsstunden pro Semester festgelegt. Zum Workload zählen folgende Bereiche: Präsenzstunden die Studenten in der Hochschule verbringen, der Arbeitsaufwand den Studenten durch Vor- und Nachbereitung der Kurse, Prüfungsvorbereitungen und Selbststudium haben, Absolvierung von Praktika und Ausarbeitung von Arbeiten (z.B. Diplomarbeit)

Das bezieht sich also nicht etwas allgemein auf eine Arbeitsbelastung, sondern konkret auf Studierende.

In der Wikipedia findet man zum Bologna-Prozess:

Die Zielvorgabe der deutschen Umsetzung des Bologna-Prozesses beträgt, dass Studierenden im Jahr 1.800 Arbeitsstunden für ihr Studium aufzuwenden haben. Diese Arbeitsbelastung ergibt sich daraus, dass Studierende 40 Stunden pro Woche für ihr Studium aufwenden sollen und dies in 45 Wochen das Jahres, d. h. es werden etwa 6 Wochen Urlaub pro Jahr zugestanden, [...]

Bei der Berechnung des Workloads wird davon ausgegangen, dass Studierende weder erwerbstätig sind („jobben“ oder als „Werkstudenten“ arbeiten) noch erhebliche Zeitanteile für gesellschaftliches, politisches oder familiäres Engagement aufwenden. Gegenüber früheren Diplom- oder Magisterstudiengängen, in denen lediglich die oft freiwilligen Präsenzzeiten von 20 bis 30 Semesterwochenstunden ausgewiesen wurden, die zum Teil nicht prüfungs- oder endnotenrelevant waren, wurde durch den Bologna-Prozess in vielen Studiengängen die Arbeitsbelastung oder zumindest der Leistungsdruck erhöht.

Das ist natürlich krass, insbesondere wenn Studierende auch schon Kinder haben oder sich mit Nebenjobs ihr Studium finanzieren müssen.

Für mich zeigt sich hier aber auch in dem o.g. Video ein Perspektivwechsel: Statt den Workload zu kritisieren, fordert man sozusagen Ausgleichsflächen, um sich davon in der wenigen Freizeit entspannen zu können.

Aber kein besetzter Bahnhof wird etwas an dem Workload der Studierenden ändern. Gut, dass ist auch nicht Ziel dieser Initiative – aber dennoch spielt der Workload eine Rolle.

Fundamental bedeutet der Workload ja die Verhinderung des Studierens für große Teile der Bevölkerung. 40 Stunden sind einfach zu viel. Ich frage mich, welche konkreten Erfolge man dadurch überhaupt erzielen kann. Da das eine relativ neue Regelung ist, würde das ja bedeuten, dass es vorher gar keine vernünftigen Abschlüsse gab. Also die Generation der Professoren gar nicht in der Lage wäre zu unterrichten? Das ist ja definitiv nicht so.

Was hier stattfindet ist eine extreme Verdichtung, wie auch in der Arbeitswelt. Für Studierende, die nebenbei noch Familie und Arbeit haben bedeutet dass, dass sie vielleicht statt der 40 Stunden eben 60 Stunden arbeiten müssen. 20 Stunden fürs Geld verdienen. Bei zunehmend prekären Arbeitsplätzen im Niedriglohnbereich mit sinkenden Stundenlöhnen winkt hier das Burnout ganz heftig.

Dieser Aspekt ist mir in der vergangenen Studierendenprotesten zu wenig aufgefallen. Da gab es lange Listen an Verbesserungsvorschlägen aus verschiedenen Unis und Vertretungen. Aber eigentlich ist doch der Workload das Hauptproblem?

Im Grunde müssten Studierende knallhart fordern die Verdichtung zurückzunehmen und die Workload auf  höchsten 25 Stunden zu reduzieren. Dann müssen halt Inhalte wegfallen oder als freiwillige Kurse angeboten werden. Das will man aber wohl nicht, weil man die Studienzeiten auch gerne verkürzen will. Weil jeder Studierende an der Uni Geld kostet. Alles ganz marktwirtschaftlich betrachtet.

Aber warum sollte es gerade an den Unis anders sein, als außerhalb der Uni. Die Studierende, die nach der Uni in einem Restaurant jobbt wird dort auf genau die gleiche Arbeitsverdichtung treffen. Diese Logik findet kein Ende, es sei denn man stellt sich ihr entgegen.

Gerade die Krisen weltweit zeigen, was das Rezept der Politik ist: Ausgaben kürzen, Lebensarbeitszeit verlängern. Geld umverteilen. Eine Reform jagt die andere. In der Hoffnung, dass die nächste Reform endlich Ruhe bringt und echte Einsparungen. Aber so wie es aussieht dreht sich damit das Rad nur schneller. Ökonomisierung kann man nämlich immer weiter treiben. Bis die Leute umfallen oder dagegen Aufstehen!

Also wenn ich mir was wünschen dürfte, so dass einige Studierenden sich endlich mal in wenigstens einem Punkt einig werden und diese Verdichtung ablehnen. Und zwar nicht als Strohfeuer und nicht nur dadurch, dass man sich für nach der Uni einige Freiräume erkämpft. Raum gegen Lebenszeit wird auf die Dauer nicht funktionieren. Denn die nächste Reform kommt bestimmt.

Orte der Auseinandersetzung

Seit längerem beschäftige ich mich jetzt mit verschiedenen Theorien zu Sozialen Revolutionen. Besonders kritisch mit den Theorien rund um ‘Recht auf Stadt’ und die dahinterliegenden postoperaistischen Gedanken.

Eine der Gedanken ist, dass das Ende der Arbeit erreicht sei. Dazu hat sich auch Jeremy Rifkin in seinem Buch “Das Ende der Arbeit” geäußert. In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung 2005 entgegnet er zum Jobwunder in China:

China ist faszinierend, ja. Aber schauen Sie mal genau hin. In den letzten sieben Jahren sind 15 Prozent aller chinesischen Jobs verschwunden. Auch der chinesische Boom kann an der Wahrheit nichts ändern.

Also schauen wir mal hin: Auf Nationmaster finden wir Beschäftigungszahlen der letzten Jahre zu verschiedenen Ländern, hier z.B. China: Dort stieg die Beschäftigtenzahl im Zeitraum von 1998-2007 um rund 7 Prozent auf 776.047.400  .

Hier kann also schon einmal etwas nicht stimmen.[<- durchgestrichen wegen falscher Statistik, siehe Kommentare unten] Und wer jetzt meint: Klar, in China ist das so, aber doch nicht bei uns in Deutschland, der sei auf die Daten zu Deutschland verwiesen: Hier stieg die Beschäftigtenzahl von 1998-2997 um etwa 1 Prozent auf 40.991.820.

Also auch hier keine Abnahme. Wie  verschwindet aber Arbeit, wenn die Zahl der Arbeitsplätze zunimmt? Und Deutschland gehört durchaus zu den Ländern, dass viele Arbeitsplätze nach China und Osteuropa exportiert hat. Und das bedeutet, dass auch global gesehen, Arbeitsplätze nicht abgenommen haben. Eine rein nationale Sicht wäre hier auch verfehlt.

Wir können also festhalten, dass es den prognostizierten oder angeblich vorhandenen weltweiten massiven Arbeitsplatzabbau nicht gibt. Das einzige, was man zugestehen kann ist, dass Arbeitsplätze in der Produktion in Deutschland abgenommen haben. Wobei Deutschland im weltweiten Vergleich z.B. immer noch eine hohe Quote an Männern in der Industrie hat (in der Statistik dort gibt es nur Quoten getrennt für Männern und Frauen).

Die Automatisierung hat seit den 1990er Jahren nie die große Rolle gespielt, die man ihr zugesprochen hatte.  Man ging zum Teil von einem ubiquitären Einsatz von Robotern aus. Mittlerweile zeigt sich aber, dass ArbeiterInnen, insbesondere natürlich in China immer noch flexibler und günstiger als Maschinen sind. Und bei zunehmenden Rohstoffkosten, auch und insbesondere für Stoffe, die in die Elektronik wandern, ist eher zu erwarten, das Computer und Roboter teurer werden. eine große Fabrik nur mit Robotern aufzubauen erfordert erhebliche Investitionen – und im Gegensatz zu ArbeiterInnen lässt sich so etwas nicht in kurzer Zeit umlernen oder irgendwo anders wieder aufbauen.

Unter dem Strich bleibt, dass es keinen großen Einbruch der Arbeitsplätze weltweit gegeben hat und vermutlich auch nicht aufgrund plötzlicher Automatisierungssprünge geben wird. Automatisierung wird teuer bleiben und relativ unflexibel. Auf der anderen Seite steht die menschliche Arbeitskraft, die global vom Kapital eingespannt wird, um einen Mehrwert zu erzielen. Wir können auch feststellen, dass die Einkommensunterschiede auch und gerade in China wachsen, was darauf hindeutet, dass von dem Produktionsgewinn einige viel mehr abschöpfen als die große Masse, insbesondere der Wanderarbeiter.

Weltweit weiten sich wilde und organisierte Streiks aus. Ich wies in der Vergangenheit bereits daraufhin, dass die Aufstände in Nordafrika weniger aufgrund der Präsenz der breiten Masse auf öffentlichen Plätzen erfolgreich waren, sondern weil seit vielen Jahren in den Betrieben gestreikt wurde und diese 2010/2011 massiv verstärkt wurden.

Erst jetzt kam es gerade wieder zu einem wilden Streik bei Maruti Suzuki in Indien.

Unser Bild von einem globalen billigen Arbeitsheer auf der Südhalbkugel stimmt seit lange nicht mehr. Es bestünde die Chance die Arbeitskämpfe zu globalisieren, genau so wie die Industrien globalisiert sind.  Genau das war unter anderem das Ziel des Internationalismus – statt Konkurrenz zwischen der ArbeiterInnen in verschiedenen Ländern eine Solidarität. Sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Die neuen Kämpfe in der Stadt haben auch einen Wert, aber die Stadt selbst kann nicht der Fixpunkt sein, um den es sich dreht. Nicht zuletzt auch deswegen, weil damit mal so eben alle landwirtschaftlich Beschäftigten ausgeklammert werden.

ver.di und Filmschaffende

ver.di hat ein paar Spots drehen lassen zur Situation von Film schaffenden:

• connexx.av – Interessenvertretung von Medienschaffenden.

Am Ende sieht man immer ein “wir sind mehr wert”. Da ver.di aber bekanntlich bessere Tarifverträge regelmäßig unterläuft und dafür sowohl international als auch bundesweit bekannt  ist, sollte das Credo der Protagonisten am Ende eher heissen: “Wir brauchen eine bessere Vertretung als (nur) ver.di !”

 

PS: Ich finde leider den internationalen Link nicht mehr zu dem Gewerkschaftsverbund, der ver.di dafür kritisiert, dass sie international abgeschlossene Verträge unterlaufen.