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Von den Grundlagen der Demokratie

Jetzt wollen mir die Piraten schon weismachen, dass Wahlen von Personen nicht-öffentlich sind:

Noch mal zur Klarstellung:  Öffentlichkeit und Transparenz einer Wahl sind wesentlich. Es gibt da im übrigen keinen Unterschied zwischen Personen-Parteien oder Inhalts-Wahl. Wieso auch sollte es nicht-geheim sein, welche Partei ich wähle oder wie ich mich inhaltlich positioniere?

Ich denke sie wollen darauf hinaus, dass im Gegensatz zu einfachen Handzeichen bei inhaltlichen Abstimmungen, die Piraten Personen per Stimmzettel wählen. Damit ist eine genauere Abstimmung möglich. Und: Ja es ist geheimer als das Heben einer Hand. Dennoch ist es in keinster Weise geheim, wenn ich meinen Zettel in einem Saal mit tausenden Menschen öffentlich ausfülle.

Öffentlichkeit, so scheint es, fängt nach Piraten-Lesart aber erst mit Fernsehkameras und Liveübertragung an. Hier zeigt sich mal wieder wie wenig im heute viele Piratenmitglieder tatsächlich sind. Gelten sie doch fälschlicher weise als fortschrittlich und transparent. So langsam merken das auch die Massenmedien. Obwohl die immer noch auf die Basisdemokratie-Masche reinfallen, auf die auch Isi und die Linksjugend Magdeburg hinwiesen.

Der Verzicht auf ein Delegiertensystem oder Urabstimmungen ist nicht MEHR Basisdemokratie, sondern weniger. Weil statt allen Mitgliedern dann nur die mitbestimmen können, die es an einem Wochenende alle nach Neumünster schaffen. Das waren dann wohl hauptsächlich Männer mit genug Zeit. Und damit dann ja auch klar, in welche Richtung Abstimmung gehen. Aber sie schaffens tatsöchlich, dass die Massenmedien ein WENIGER an Mitbestimmung als MEHR an Mitbestimmung akzeptieren.

Aber was Wunder – die schlucken ja noch ganz andere “Fakten” der etablierten Parteien.

Der neue Chef Bernd Schlömer der Piraten warf dann in Interviews schon hübsche Floskeln durch die Luft, wie man sie von allen anderen Parteien bereits kennt.

Und was können wir an anderer Politik erwarten von Leuten, die genau so reden wie alle anderen? Exakt, nichts anders. Problematisch an den Piraten finde ich, dass sie nur den Eindruck der Andersartigkeit. Insbesondere dann nicht, wenn der neue Chef Teil des Systems ist, als Regierungsdirektor im Bundesverteidigungsministeriums.

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