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Archive for April 23, 2012

Wie funktioniert eigentlich Direkte Demokratie?

Mit den Piraten hält eine seltsame und naive Vorstellung von Direkter Demokratie Einzug.

Kurz gesagt denken Piraten, dass Direkte Demokratie bedeutet, dass jedes Mitglied oder jeder Mensch zu jeder Zeit direkt mitentscheiden kann, was in einem Organisationszusammenhang passiert. Deswegen haben sie kein Delegiertensystem und deswegen ist jede Versammlung bei ihnen eine Vollversammlung.

Nun sind Vollversammlungen etwas feines – das Problem ist aber, dass sie nicht gut skalierbar sind über beliebig viele Menschen hinweg.

Die Lösung ist ganz einfach, wird aber von offenbar keinem der Piraten gesehen:

  • Man bricht eine große Versammlung in viele kleine auf.
  • Man braucht auch Delegiert und ein Imperatives Mandat.

Das Imperative Mandat sichert z.B. einem Kreisverband zu, dass nur Entscheidungen, die vor Ort mehrheitlich entschieden wurden auch bei einer Delegiertenversammlung genau so abgestimmt werden. Oder dem Delegierten wird ein Handlungsspielraum gelassen.

Ich denke der Piraten Problem ist, dass sie Direkte Demokratie mit einer Vergötterung des individuellen Willens verwechseln: vernünftige direkte Demokratie setzt auch darauf, dass in einer Gruppe diskutiert wird und Entscheidungen getroffen werden, die dann auch die Stimmung in einer Gruppe reflektieren. Ich muss als Einzelmitglied gar nicht zu jeder Zeit meinen Willen weitergeben. Es geht bei Direkter Demokratie einzelnen Mitgliedern ein spezifisches Mandat zu erteilen, dass eine Gruppenmeinung repräsentiert. Damit wird dem/der Delegierten keine Macht gegeben über das hinaus, was mehrheitlich entschieden wurde. Dies setzt auch voraus, dass  bestimmte Punkte vor Ort gut diskutiert wurden.

Große, bundesweite Treffen als Vollversammlungen haben vor allem den Nachteil, dass sehr viel weniger Mitglieder anreisen, mitentscheiden und mitdiskutieren können. Das ist das Gegenteil von direkt. Damit wird all denen die Macht verliehen, die am schnellsten in der Halle waren,bevor sie wegen Überfüllung geschlossen wurde.

Piraten haben eine kindliche Vorstellung von Direkter Demokratie, aber keine erprobte. Sie fangen bei null an und machen alle Fehler – und am Ende werden sie wohl sagen, dass Direkte Demokratie nicht funktioniert. Nur weil sie zu dämlich dazu waren sie richtig umzusetzen. Es gibt Organisationen, die seit Jahrzehnten Direkte Demokratie praktizieren und mit guten Erfahrungen.

 

 

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