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Archive for März 30, 2012

M31 – ein guter Anfang

Seit Anfang 2011 empfand ich es als besonders beschämend, dass wir in Deutschland den Auswirkungen der Krise und Austeritätsmaßnahmen in Südeuropa nur zuschauen und insbesondere als “Linke” mehr als sich zu informieren nicht hinbekommen – nicht einmal Solidaritäts-Demos waren zu sehen – am ehesten sogar eher bei der beginnenden Empörten-Bewegung in Berlin – peinlicherweise.

Man merkt natürlich, dass viele in Deutschland – ich sage auch mal insbesondere viele Studierende – keine echten Probleme haben. Aber es gibt genug Menschen, die am unteren Limit leben und in etwa verstehen, was in Südeuropa auf Leute zukommt. Dennoch fällt man in Deutschland noch relativ weich, wenn man abstürzt. Ich denke nicht, dass das ein problem sein muss. Beschämend fand ich aber die mangelnde Solidarität. Es gibt viele Veranstaltungen und viele DeuterInnen der Ereignisse. Während die einen eher  Schwarzseher sind,  sehen andere in den Widerständen positive Zeichen und das Ende des Kapitalismus.

Viele politische Menschen stehen vor den Ereignissen wütend aber ratlos, weil ihnen jegliche praktische Bezug zu dem fehlt, was da passiert. Sie wollen verstehen und über das Verstehen die Ereignisse für sich ordnen. Allerdings scheinen die vielen Fakten oft eher die Köpfe zu verwirren und führen zu verschiedensten Ansätzen und Deutungsmustern, die sich auch widersprechen. Fast allen gemein ist aber, dass sie keinen Ausweg anbieten.

Lösungsvorschläge gibt es natürlich: Bedingungslose Grundeinkommen, Robin-Hood-Steuer, Kontrolle der Finanzmärkte. Doch alle diese Vorschläge umgehen auf erstaunliche weise eine viel grundsätzlichere Hinterfragung unseres Systems. Und sie weisen allesamt auf eine zentrale Steuerung dieser Maßnahmen und sehen keine Rolle für uns BürgerInnen vor. Wir sollen wälen ehen und die Rolle der PolitikerInnen ist es, Gesetze zu verabschieden und Kontrollen zu veranlassen. Wir selber aber für unsere Rechte eintreten, das wollen die meisten Organisationen nicht!

Für Parteien wie die Linkspartei ist eine Selbstermächtigung eher bedrohlich, da sie sich in der Krise eher erhoffen ihre Wahlchancen zu verbessern. In Schleswig-Holstein haben sie aber bereits an Popularität eingebüßt und werden vermutlich nicht in den Landtag einziehen.

Aber auf was warten wir? Für mich sind die Ansätze von M31, der am morgigen Samstag in Frankfurt und in vielen europäischen Städten vorangeht überzeugend. Wir sollten MINDESTENS europaweit zusammenstehen und gemeinsam gegen das kämpfen, was uns seitens der Politikerklasse angetan werden soll. An manchem Ort früher – anderswo später. Unser gemeinsames Interesse muss es sein, die derzeitigen Pläne effektiv zu durchkreuzen. Dabei ist meines Erachtens der beste Weg dort anzufangen, wo wir selber sind – oder dort, wo wir, wie es die Occupy-Leute gerne sagen “Empören”. Dazu gesagt aber gleich, dass ich auch denke, dass Empören nicht reicht. Es geht nicht darum seiner Empörung Ausdruck zu verleihen. Wir müssen uns überlegen, wie wir Dinge ändern können. Plätze besetzen und demonstrieren können Räume öffnen und sind daher ein möglicher Weg. Aber so lange Menschen immer nur irgendwo hin gehen, um andere zu treffen, nur um sich zu unterhalten und die Aufregung des Neuen genießen wollen, wird sich nichts ändern.

Kategorien:Computer, EU, Medien, Politik Schlagworte: , ,
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