ver.di im Kurs gegen die Arbeitenden!

Solche Aussagen muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

Berlin (dapd-hes). Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, droht dem Flughafen Frankfurt mit Konsequenzen, falls die streikenden Mitarbeiter der Flugsicherung sich mit ihren Lohnforderungen durchsetzen sollten. “Je nachdem, was da rauskommt in den Verhandlungen und am Ende dieses Tarifkonfliktes, wird das Konsequenzen haben für das Gefüge der Löhne am Flughafen”, sagte Bsirske in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” am Sonntagabend. Er selbst wolle “keinen Zweifel dran lassen: wenn sich nur in annähernder Größenordnung diese Gruppe durchsetzen sollte, dann wird das entsprechende Forderungen auch für die anderen beschäftigten Gruppen an diesem Flughafen geben”.

Was heißt das übersetzt? Bsirskes Stellungnahme ist alles als die geschickte Einleitung eines eigenen Arbeitskampfes. Es ist im Kern der Versuch Lohnerhöhungen für GdF-Mitglieder zu verhindern. Ähnlich wie die EVG oft Stellung gegen die GDL bezogen hat. Man muss sich das mal vorstellen: Ein Repräsentant einer Gewerkschaft möchte mit all seinen Mitteln verhindern, dass Arbeitende bessere Löhne bekommen. Und das nur, weil sich ver.di den Arbeitgebern viel verpflichteter fühlt und somit seit Jahren nicht mehr gegnerfrei ist. Nur wenn ver.di befiehlt soll marschiert werden. Wehe denen, die meinen es ginge um höhere Löhne oder bessere Arbeitsbedingungen. Nein, es geht nur um die Macht der Zentralgewerkschaften und um die Macht der mit ihr marschierenden FunktionärInnen. Im Zweifelsfall gegen die eigene Klasse heißt ihr offensichtlich immer mehr das Motto? Brecht die Macht der Zentralgewerkschaften! Besser gestern als heute!

Hier das Interview

Streikrecht: Demokratie nicht ernst genommen

In einem Kommentar in der Frankfurter Rundschau schreibt Arnd Festerling unter “Lob auf die Tarifeinheit” u.a. folgende Passagen:

Die klitzekleine Gewerkschaft GdF handelt nach einer schlichten Grundlage des Kapitalismus: Der Preis der Arbeit, die Bezahlung also, richtet sich nach der Nachfrage. Und wenn nun einmal weniger Menschen in der Lage sind, Flugzeuge über einen Flughafen zu lotsen, als, sagen wir, Aktien an der Börse zu handeln, dann sollen diese Lotsen halt auch ordentlich absahnen. So denkt offenbar die GdF und setzt noch einen drauf mit dem Hinweis, die Flugausfälle seien schließlich teurer als ihre Forderungen.

Und schließt mit:

 Das immerhin ist ein Erfolg dieses Streiks: Nun begreift (fast) jeder, wie wichtig die Tarifeinheit ist.

Es ist schon bedenklich, welches sozialpartnerschaftlich-totalitäres Verständnis von Demokratie selbst bei Journalisten in Deutschland vorherrschend ist. Jedes Unternehmen, jede politische Kraft setzt ihre Interessen gnadenlos durch. Der Autor zitiert ja richtig einige der Grundlagen des Kapitalismus. Nur macht er jetzt einen seltsamen Kehrschluß: Arbeitnehmern sei es zu untersagen für ihre eigenen Interessen im Kapitalismus einzustehen. Er fordert die Unterwerfung jedes Arbeitnehmers unter gesamtgesellschaftliche Gesichtspunkte, die er mit denen der Wirtschaft, in diesem Fall der Tourismus- und Reiseindustrie gleichsetzt.

Er schreibt ferner hin: “Ungewohnt aus Sicht der großen Gewerkschaften mag sein, dass sie sich nun in einer denkwürdigen Koalition mit den Arbeitgebern finden, in der Forderung nach einheitlichen Tarifen für die Betriebe.” Sozialpartnerschaft als für den DGB ungewöhnlich und neu zu beschreiben ist dann aber aus meiner Sicht nichts anderes als den LeserInnen Sand in die Augen zu streuen. Prägt den ADGB/DGB doch seit dem Dritten Reich besonders der sozialpartnerschaftliche Gedanke, dass nur das gut für ArbeitnehmerInnen ist, was auch gut für das ganze Volk (in dem Falle die Herrschenden und Profiteure niedriger Löhne) ist.

Die GdF kam in der Vergangenheit gar nicht dazu in Deutschland großartig zu streiken, weil immer wieder statt über einen ganz normalen Arbeitskampf, Gerichte im Sinne der Tarifeinheit dieser Gewerkschaft das Recht zum Streik absprechen wollten. Wie nicht zuletzt auch vielen anderen Gewerkschaften. Das alles basiert auf einem Rechtsverständnis des Arbeitsrechtes, was noch aus dem Dritten Reich stammt. Wer meint, ich würde übertreiben, dem reibe ich gerne einen für jederman sichtbares Indiz unter die Nase. Man sollte sich den Namen Hans Carl Nipperdey merken:

• “Er gehörte zu den führenden Rechtswissenschaftlern, welche die Anpassung des Arbeitsrechts an die neue Ideologie vorantrieben.”
• “von 1954 bis 1963 war er erster Präsident des Bundesarbeitsgerichts in Kassel.”

Gerade Nipperdey hat zu der Durchsetzung der Tarifeinheit unter dem Hakenkreuz UND DANACH beigetragen. So unwissend und dumm kann ein Ressortleiter der FR doch nicht sein, dass er hier nicht ganz bewusst der Tarifeinheit zur Seite springt. Aber welchem demokratischen Verständnis entspringt das? Das Ringen um bessere Bedingungen sei nur erlaubt, wenn die ArbeitnehmerInnen in einer schwachen Ausgangsposition sind? In Deutschland haben wir ja bisher, auch nach dem Kippen des Prinzips der Tarifeinheit durch das Bundesarbeitsgericht, mit einer Flut von Streiks zu kämpfen. Streik ist hier nur Ritual, dass im Zweifelsfalle auch im sozialpartnerschaftlichen Geiste von Gewerkschaftsfunktionären der DGB-Gewerkschaften niedergehalten wird.

Streik wird nicht als selbstverständliches Mittel der Beschäftigten gesehen für ihre eigenen Bedürfnisse zu streiten, sondern prinzipiell erst einmal als Zumutung. Streik, so ein weitverbreiteter Glaube, sei nur dann gerechtfertigt, wenn die betroffene Industrie eigentlich einverstanden und ein Streik eigentlich unnötig sei. Somit  gilt nur der nicht-begonnene Streik als einzig wohlfeile Streikform. Man droht damit, was man tun könnte – und alle sind zufrieden.

Das fundamentale Problem hier ist aber, dass es zwischen ArbeitgeberInnen und ArbeiterInnen einen entscheidenden Unterschied gibt: Nämlich der, dass die eine Seite alle Produktionsmittel besitzt und somit bei jeder Verhandlung im Vorteil ist. Die Sozialpartnerschaft ist bemüht diese Widersprüche aufzulösen durch Dialog und etwas Mitbestimmung. Das Dilemma selbst wird dabei nicht angegangen, sondern eher zementiert. Den ArbeiterInnen wird ein Stuhl zugewiesen und sie bescheiden sich freiwillig nur bestimmte Argumente und Werkzeuge einzusetzen, sprich also sich artig zu benehmen. Viele GewerkschaftlerInnen glauben nur dann ernst genommen zu werden. Das mag auch insoweit stimmen, als das sie täglich beweisen, dass sie ihre eigenen GenossInnen unter Kontrolle haben. Eben dadurch, dass sie sie davon abhalten für ihre Rechte zu streiken. Dies gereicht aber lediglich den Unternehmen und hohe Funktionären zum Vorteil. Die eigenen Leute werden dabei meist im Regen stehen gelassen.

Dieses Gewerkschaftsverständnis entspricht dem, was manche glauben Demokratie ausmache: Friedfertig- und Obrigkeitshörigkeit! Dabei wird vergessen, dass keine Demokratie ohne den Aufstand der Bevölkerung etabliert werden konnte. Vielleicht liegt es daran, dass man gerade in Deutschland eine Ausnahme darstellt, in dem man sich vom Ausland beim Sturz eines totalitären Regimes helfen lassen musste.

In Dresden strikt man daher auch gerne das Märchen, dass der Marsch der Nazis durch Händchenhalten verhindert wird. Vergessen wird dabei, dass gerade die verrückte Erinnerungskultur der Mitte Nazis aus ganz Europa anlockt. Und das es andere BürgerInnen sind, die nicht in den Nachrichten auftauchen, die die Route blockieren.

Die Medienmaschine produziert Märchen und moderne Mythen. Das Tarifeinheit gut für jeden von uns wäre ist eine davon.

Politik IST korrupt (mehr oder weniger)

Der Fall Wulff wirft ein Licht auf die politische Landschaft. Politik IST korrupt. In Berlin ist es der Wulff – oder es war der Ministerpräsident in Hannover.

Korruption findet man auf allen Ebenen. Z.B. auch hier in Kiel (rund um die Kieler Woche ist das der Normalfall). Warum ist das so? Weil in der Politik Interessen organisiert sind. Einflußreiche Menschen und Gruppen suchen die Nähe von PolitikerInnen, weil diese Einfluß haben. Umgekehrt suchen PolitikerInnen auch ihren Vorteil. Je mehr Beziehungen, je mehr wichtige und ertragreiche Beziehungen eine Politikerin hat, desto mehr Möglichkeiten für den eigenen Aufstieg und je mehr Gestaltungsmöglichkeiten hat die Akteurin!

 

Korruption ist also eine natürliche Folge einer repräsentativen Demokratie. Die Versuchung ist um so größer, je mehr Befugnisse eine Einzelperson hat. Die repräsentative Demokratie nimmt gerne Geschenke an,in Vertretung vom “Volk”. Die Repräsentanz ermöglicht erst, dass sich einzelne Vorteile verschaffen. Dabei ist es unser System, dass Menschen erst in Versuchung bringt. Dann jammern wir, dass wir betrogen wurden. Gerade die Reinheit “des Amtes” oder “der Politik”, die oft verkündet wird, schafft den Raum für den Missbrauch des Amtes. Die Illusion einer Politik, die normalerweise einfach nur ihre Funktion erfüllt ist Mitursache für die Korruption. mehr Misstrauen durch Systeme, die Einzelnen gar nicht erst den Missbrauch erlauben, würden viel verhindern.

Natürlich ist da auch eine Merkel und eine CDU. Die haben sich so verhalten, wie nicht anders zu erwarten: Vertuschen, auf Zeit spielen,… Ist das verwerflich? Ja, aber nicht nur das.

Und nun aber Ende mit dem Gewäsch um Vorratsdatenspeicherung

Das das BKA Daten eines Rechtsterroristen hat extra löschen lassen, sollte uns vor allem zu einer Erkenntnis bringen: Es geht hier nicht um bessere Ermittlung. Denn das BKA vernichtet ja ohne Not Daten von Rechtsterroristen. Wieso sollte man also ausgerechnet dem BKA noch mehr Daten geben?

Relationen Irak, Afghanistan & Syrien

Man soll ja eigentlich nix gegeneinander aufrechnen, aber wo hier so die Moralkeule geschwungen wird, insbesondere von der USA und Deutschland sollte man nicht vergessen das:

• Im Irak bis zu 1 Millionen Menschen in Folge der Invasion gestorben sind.
• In Afghanistan sind es wohl über 10.000.

Diese Zahlen werden aber nicht von den Medien skandalisiert. Der Grund sit wohl, dass es dieses mal nicht die Bundeswehr ist, die den Abzug drückt, sondern der syrische Staatschef. Natürlich wünsche ich mir auch, dass das Töten aufhört, aber dieses wegwischen von Millionen Toten und das erheben des moralischen Zeigefingers ist angesichts der Zahlen nicht hinzunehmen!

 

Nie wieder Ebooks? (Bookzilla)

Schon öfters habe ich PDFs gekauft, z.B. bei der TAZ oder anderswo. Nun bin ich auf eine ganz neue Art von Betrug gestoßen: Es werden PDFs angeboten, die keine PDFs sind, sondern per DRM (Digital Rights Management) gesichert.

Wie z.B. dieses Angebot von Bookzilla. Im Kleingedruckten sieht man dann dort:

Dieses eBook können Sie auf allen Geräten lesen, die pdf- und DRM-fähig sind. z.B. auf dem Acer LumiRead & Sony Reader - nicht auf dem Kindle.

(aber im FAQ zu PDF kommt man nur auf eine leere Seite , 7.2.12, 11.30 Uhr)

Wenn man so ein Buch kauft, kann man bei Bookzilla im Download-Bereich eine Datei herunterladen, die “URLLink.acsm” heisst. An dem Punkt habe ich dann gemerkt, dass der Kauf dieses Buches nicht so normal funktioniert, wie ich es erwartet habe.

Seit Jahrzehnten nutze ich PDFs. PDFs sind eigentlich immer lesbar und selten geschützt. Ein “pdf eBook” ist also unzweifelhaft etwas, dass ich schon millionen male geöffnet habe? Weit gefehlt. Auch die Beschreibung,  dass so wie ich es gelesen habe das PDF auf allen Geräten lesbar ist, das auch PDFs lesen kann war nicht korrekt. Dort stand auch nicht: Dieses eBook läuft nur auf Windows,… und NICHT auf Linux. Fakt ist aber, dass Bookzilla, die sich selbst als große Förderer von Freier Sotware darstellen, mich auf einmal zwingen wollen, unfreie Software zu installieren, nur um ein BUCH zu lesen. Und das nicht aufgrund zwingender technischer Voraussetzungen, sondern weil Bookzilla mir misstraut.

Warum aber sollte ich, sollten wir Bookzilla und den Herstellern von eBooks vertrauen, wenn diese uns nicht vertrauen?

Ich widersrpach also dem Vertrag und wurde per Email darauf hingewiesen:

Sehr geehrter Herr Pfennig,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte beachten Sie, das Downloads nicht unter das normale Widerrufsrecht fallen: § 1 Widerrufsrecht …“Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Downloads von Audio-Dateien, eBooks und / oder Software, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind“. Der Hinweis auf DRM-Verschlüsselung ist in der Artikelbeschreibung deutlich erkennbar. Sollten technische Probleme vorliegen, die eine Stornierung auf Kulanzbasis rechtfertigen, so schildern Sie uns diese bitte möglichst detailliert. Alle wichtigen Informationen zum Thema Widerrufsrecht & Rücksendungen finden Sie unter: http://www.bookzilla.de/shop/action/magazine/5039/widerrufsrecht.html?aUrl=90006951 Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gern jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Ihr Team vom Bookzilla.de-Kundenservice

Sollte es tatsächlich so sein, dass eBooks nichts anderes sind als der Versuch dem Konsumenten fundamentale Rechte gänzlich abzusprechen? Insbesondere möchte ich öffentlich darauf verweisen, dass das Wort “DRM” zwar in der Artikelbeschreibung vorkommt, aber nicht, dass Bookzilla keine Kunden mehr haben möchte, die Linux benutzen. DRM ist das eine – sofern es eine Technologie ist, die jeder benutzen kann. Schlimm genug. Etwas anderes ist es, wenn bestimmte Kunden willlkürlich vom Gebrauch einer Ware ausgeschlossen werden. Es ist kein Mangel, den ich zu verschulden habe, dass Bookzilla eine Technologie verwendet, die auf meinem Rechner nicht funktioniert. Gerade der Ausschluss des Widerrufrechtes ist ja ein so schwerer Haken, dass ein Verkäufer doppelt und dreifach darauf hinweisen müsste, dass im Gegensatz zum Papierbuch der Widerruf nicht möglich ist.

Vielleicht lohnt es sich hier an der Stelle mal einen Präzendenzfall zu schaffen? Anwälte, die da ihren Spaß dran hätten und auch gute Chance sehen, dürfen sich bei mir melden. Auch Gleichgesinnte. Ich werde an dieser Stelle darüber informieren, wie dieser Fall weitergeht.

Was sagt eigentlich der FSFE zu dem Fall, der ja Partner von Bookzilla ist?

Plädoyer für ein konstruktives Streiten

In vielen Zusammenhängen gelten Streit und offene Konflikte als unfein. Harmonie und uneingeschränkte Solidarität dagegen als MUSS.

Ich möchte, insbesondere in linksradikalen Zusammenhängen, dafür plädieren mehr zu streiten. Streit muss nicht immer so enden, dass Menschen hinterher nicht miteinander reden. Im Gegenteil. Ohne Streit kann es meines Erachtens keine echte Annäherung geben.

Streit hat einen schlechten Ruf. Gerne wird jede Position als legitim so stehen gelassen wie sie geäußert wird. Das ist äußerst höflich, führt uns aber oft nicht weiter. “Ich-Botschaften” senden ist IN. Daraus ergibt sich eine Kultur des Vermeidens Ungereimtheiten und Meinungsverschiedenheiten auszutragen. Über alles wird die wohlige Decke des gegenseitigen Verstehens ausgebreitet. Aber hinterher hat es auch jeder leichter bei seiner Position zu bleiben.

Wichtig bleibt dabei, dass man stets versucht, den gegenüber inhaltlich zu verstehen. Es kann dabei aber auch helfen ihm oder ihr etwas zu unterstellen oder zumindest eine Frage zu stellen, die als solche aufgefasst werden kann.

Es scheint gerade in Deutschland in der politischen Diskussion oft nur zwei Zustände zu geben:

1. Man diskutiert konstruktiv miteinander im gegenseitigen Respekt – und erklärt beiderseits auf der gleichen Seite zu sein
2. Ab einem bestimmten Punkt brechen Missverständnisse durch und der Gegenüber wird zum politischen Gegner.

Unmöglich scheint dabei der konstruktive Streit, bei dem man ggf. stunden- tage oder wochenlang Argumente austauscht und aufeinander eingeht. Und das wichtigste: Bereit ist, die Position des Anderen zu übernehmen.

Die Psychologie der Ich-Botschaften schätzt das Individuum so über alles, dass es gar nicht den Wert erkennt gemeinsame Positionen erarbeitet oder erstritten zu haben. Es sieht nur die negativen Folgen schlechter Stimmung durch Missverständnisse.

Ich erlebe es leider immer wieder, dass bei geäußerter Kritik die Schotten dicht gemacht werden. Für mich bedeutet dieses kommunikative Verhalten dann allerdings auch etwas – nämlich das der Gegenüber leider nicht zu einem reifen Dialog fähig ist. M.E. kommt niemand da um diesen Lernprozess drumherum.

Wichtiger Aspekt ist dabei auch der Humor – oder auch der Spaß am Konflikt. Oder auch die Neugier auf den Gegenüber und dessen Position. Einer auf Kompromiss gebürstet Kommunikation fehlt häufig die Neugier und das Verstehen-Wollen des Gegenübers.  Dabei drückt sich gerade im Unterschied der Respekt für einen Gegenüber aus – mehr noch als darin ihn in seiner Andersartigkeit nicht zulassen zu wollen und stattdessen ihn in einen Kompromiss und damit Negation seiner eigenen Positionen zu zwingen.

Viele Diskussionen enden im Nichts, in Sackgassen. Alle gehen zufrieden nach Hause und niemand hat etwas dazu gelernt. Oder man hat einen Haufen von Leuten oder Gruppen, die sich nicht wirklich nah sind. Aber man meidet die Konfrontation, weil die die Gefahr birgt, dass man sich nicht einig sein könnte. Das innere Konflikte aufbrechen könnte. Am Ende stehen dann weichgewaschene Positionen bei dem sogar akzeptiert wird, dass Gruppen teilhaben, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für richtig hält. Wenn man dann aber bereit ist das Gegenteil dessen mitzutragen, was einem am Herzen liegt, stellt sich verstärkt die Frage, warum man meint auf der gleichen Seite zu stehen.

Ich glaube diese Frage, ob man wirklich am gleichen Strang zieht, wird viel zu selten gestellt. Und deswegen sind viele Aktivitäten so bedeutungslos und unattraktiv. Die klare Alternative fehlt. Aber der Kompromiss ersetzt keine Position.