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Libyen und kein Ende

Neben der Tatsache, dass die NATO mal wieder ihre neueste Waffentechnik in Libyen ausprobieren darf war in den letzten Wochen wie viele Linke der Kriegslogik fast blind folgten. (s.a. Artikel auf Jungle World). Dabei wird Kritik am NATO-Einsatz auf einen simplen Antiimperialismus reduziert. Die NATO wird dabei ganz nebenbei fast zu endlen Helfern stillisiert. Und gerade das stört mich.

Krieg folgt zuallererst seiner eigenen Logik – und Waffengewalt ist eigentlich niemals die beste Lösung. Davon wollen aber viele nichts hören. Ich habe immer vermutet, dass es keine wirklichen Verbesserungen für Bevölkerung und/oder Rebellen geben wird. Die “Kollateralschäden” an Nicht-Beteiligten oder Friendly Fire gab es ja schon genug. Inklusive der Tatsache, dass Gaddafi es schafft bei laufendem Flugverbot mit dem Abwurf von Streubomben de Konflikt weiter zu eskalieren.

Nun heute der Artikel auf tagesschau.de: «Luftangriffe können Misrata nicht schützen Die NATO-Strategie erreicht ihre Grenzen»

Die Logik des Krieges ist die Eskalation. Somit wurde mit dem Eingreifen der NATO Öl ins Feuer gegossen- und ein Teil der Linken applaudiert der NATO auch noch!? Wer applaudiert trägt auch eine Mitschuld an den Folgen. Denn öffentliche Kritik hätte eine Eskalation verhindern können. Mit Sicherheit hätte Gaddafi keine Streubomben geworfen. Ja, er hätte vielleicht den Aufstand niedergeschlagen. as wäre nicht der erste niedergerschlagene Aufstand der Welt gewesen – und auch nicht der Letzte. Warum man ausgerechnet in Libyen aktiv werden wollte? Vielleicht weil Gaddafi der ehemalige Erzfeind der USA ist? Man erinnerst sich noch an Reagans Bombardement 1986 – aber auch an Deutschlands Giftgashilfe.

Ich habe ja durchaus Verständnis für Kritik gegenüber antiimperialistischen Reflexen. Aber hier haben wir gerade das gegenteilige Problem: Glaubt irgendwer wirklich der NATO ginge es um Menschenleben? Die selbe NATO, die in Afghanistan Krieg führt? Und ihr wollt, dass die NATO weitermacht. Damit wollt ihr also, dass die NATO Bestand hat? Da das ganze schon einer antideutschen Logik folgt (die ja nicht immer falsch ist aus meiner Sicht), frage ich mich, wie denn die Sichtweise sein müsste, hätte Westerwelle ins selbe Horn gestoßen wie viele NATO-Staaten. Wenn Deutschland also voll hinter dem NATO-Angriff stehen würde. Wäre der Angriff DANN falsch, weil ja Deutschland beteiligt wäre? Ich vermute dann würde man es so drehen, dass Deutschland eigentlich hinter den Angriffen stecken würde.

Aber das kanns ja nicht sein. Ich lehne zunächst einmal jeden Krieg von jedem Staat ab. In der konkreten Situation kann es im Einzelfall Momente geben, wo das Handeln einer Kriegspartei für die Bevölkerung das geringere Übel ist. Im Zweiten Weltkrieg gab es vielleicht keine Alternative für die Aliierten. Aber dennoch: Die Logik mancher Linken erinnert mich an die Burgfriedenspolitik der SPD vor dem Ersten Weltkrieg. Die Situation ist eine andere. Heute wurde die Öffentlichkeit überzeugt, dass ein Angriff auf Libyen ein humanitärer Akt ist. Deshalb klatschen manche Linke jetzt der NATO Beifall. Und vielleicht nur, weil Deutschland sich enthalten hat. Das ist weder eine logische nich eine konsequent humanitäre Haltung. Das ist aus meiner Sicht einfach nur dumm.

Ich gebe zu, ich habe dazu jetzt auch einige Wochen nichts öffentlich geschrieben, weil ich dachte: Vielleicht täusche ich mich doch – wir schauen mal wie erfolgreich die NATO aus der Luft Menschenrechte schützen kann. Aber nun zeigt sich, dass die Befürchtungen der KritikerInnen zutreffen: Sie kann es nicht. Leider legt die Logik des Krieges nun nahe, dass nur eine weitere Eskalation (wie im Irak udn Afghanistan und Vietnam) die Lösung bringen werde. Funktioniert hat das eigentlich noch nie – sagen wir mal mit Ausnahme der beiden Weltkriege. Obs damals Alternativen gab, kann ich nicht sagen.

In den letzten Woche habe ich immer gesagt, dass die Enthaltung Westerwelles die erste gute Entscheidung ist, die der Mann aus meinen Augen gemacht hat. Leider sehen das viele Deutsche anders: Die Mehrheit befürwortet eine Inetrvention in Libyen, lehnt mehrheitlich aber auch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ab! Gehts wirklich um Menschenrechte? Den meisten Deutschen offenbar nicht.

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