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Archiv für März 2011

Krise in Libyen vorhersehbar

März 31, 2011 1 Kommentar

Mit der militärischen Unterstützung und dem JA hatten einige Staaten Verantwortung für die Sicherheit der Zivilisten in Libyen übernommen. Nun wurde berichtet, dass die Luftstreitkräfte der NATO durch Abwesenheit glänzten – und nun sind die libyschen Rebellen auf der Flucht. Die Luftunterstützung hat diese mutiger werden lassen. Das war alles voraussehbar. Voraussehbar auch, dass der bewaffnete Konflikt so nicht ohne zivile Verluste zu gewinnen wäre. Die USA sieht die Chance endlich einen Erzfeind loszuwerden wie Gaddafi.

In der deutschen Bloglandschaft war schockierend zu sehen wie viele naiv in das Kriegsgeschrei einstimmten. So als könne man mit Waffengewalt irgendwie für Frieden sorgen. Nein, wer den Krieg sät wird für mehr Gewalt und mehr Opfer sorgen. Vielleicht hätte es eine Möglichkeit gegeben, dass die Kräfte in Libyen eine Einigung erzielt hätten – vielleicht wäre das ganze unblutiger ausgegangen. Im Moment sehe ich schwarz – und die Verantwortung liegt bei denen, die applaudiert und eine Intervention gefordert haben. Nicht zuletzt Journalisten wie Jörg Armbruster in der ARD.

Atomwirrwarr

Offenbar gilt gerade in den Regierungsparteien von FDP und CDU: “Wer zuletzt der Atomkraft den Rücken zukehrt hat verloren!” McAllister, Rentsch ,…

Klar ist jetzt schon, dass es nicht auszuhalten wird, dass man drei Monate wartet und danach erst Schlußfolgerungen treffen will. Die nächste Landtagswahl ist die Bürgerschaftswahl in Bremen. Bis dahin muss eigentlich klar sein, wo die Regierungskoalition steht. Aussitzen hat sich weder in Baden-Württemberg noch in Rheinland-Pfalz bezahlt gemacht. Mit den gescheiterten Landtagswahlen, v.a. in BaWü ist Merkels Konzept gescheitert. Die BürgerInnen wollen am liebsten heute schon Antworten und Klarheit. und zu recht. Alle Fakten liegen auf dem Tisch. Nur Merkel möchte nicht entscheiden, zumindest nicht zu früh. Wie im Falle Guttenberg.

Anders als Herr Buschschlüter von der ARD in seinem Kommentar glaube ich nicht, dass die FDP gerade Vertrauen verspielt. Nicht nach den Wahlen. Hätte Rentsch seine Äußerungen vorher getätigt hätte man ihm viel mehr ein Wahlkampfmanöver vorwerfen können. Für die Bremen-Wahl ist es derzeit zu früh für solche Manöver. Vielmehr scheint dies den unausweichlichen Rücktritt des Pannenministers Brüderle einzuläuten. Die FDP kann nur gewinnen, wenn sie sich hunderprozentig gegen Atomkraft stellt. Für konservative Wähler könnte sie so eine Alternative zu den GRÜNEN darstellen.

Und zur FDP im allgemeinen noch mal: Nicht Westerwelle ist deren Problem, sondern deren Parteiprogramm. Wer soll denn Westerwelle ersetzen? Und was soll der- oder diejenige besser oder anders machen?

Oft sind Personaldiskussionen ja vorgeschoben, um von inhaltlichen Problemen abzulenken. Im Moment sehe ich eher Brüderles Stuhl am wackeln, als den von Westerwelle.

Kopflose Atompolitik der Bundesregierung unter Merkel

Ach, jetzt auch noch gleich zwei Kommissionen? Um was noch gleich festzustellen? Der Bundesregierung liegen ja alle Fakten seit unzähligen Jahren vor. Die Frage ist in wie weit die Schwarzgelbe Regierung eine Neubewertung vornimmt oder nicht.

Die angeblich so neutralen sind gar nicht neutral, wie die Financial Times es auch beschreibt:

Besetzt ist es mit 16 Atomexperten. Darunter sind zwar auch einige Atomkritiker, etwa vom Öko-Institut. Hauptsächlich finden sich dort aber Ingenieure aus Atomkonzernen und dem TÜV, der mit der Überprüfung von Kernkraftwerken im Auftrag der Bundesländer viel Geld verdient.

Das Ergebnis steht also schon fest. Es geht um Geld, um viel Geld. Auch im gestrigen Kommentar von Marcus Bornheim vom Bayerischen Rundfunks in den Tagesthemen wurde auf die anderen, die Ethikkommission, eingegangen.

Auch er sieht, dass Frau Merkel derzeit vor allem auf Zeit spielt. Damit aber spielt sie gegen die Interessen der Bevölkerung. Show-Politik fürs Volk. Vielleicht noch einen Heiner Geißler um eine “Atomvermittlung Plus” herzuzaubern?

Frau Merkel hat vielleicht einigen Wind aus der Kritik der Atomkraftgegner genommen, ihre Bedenken hat sie damit nicht zerstreut.

Inzwischen hat man Cäsium im Trinkwasser von Tokio gefunden. Meiner Erachtens müsste Tokio ab sofort evakuiert werden. Ja ich weiss, das geht nicht.  Ich spreche auch nicht davon von heute auf morgen 36 Millionen Menschen zu evakuieren, aber Japan braucht jetzt einen Plan dafür, wo diese Menschen in den kommenden Jahren leben sollen. Tokio wird wohl zunehmend verseucht werden und für Menschen quasi unbewohnbar. DAS ist die atomare Wirklichkeit. Kommissionen, Sicherheitsüberprüfungen. Die finden raus, was sie herausfinden wollen. Auch diesen Sonntag sind Wahlen – und für die Wähler wieder eine Chance zumindest der CDU eine Absage zu erteilen und anders als in Sachsen-Anhalt ein deutlicheres Zeichen zu setzen, wie es NICHT geht.

Ich bin an sich kein großer Wahl-Fan. Und die CDU und die FDP haben an einem Punkt recht: Auch Rotgrün hatte damals die Altmeiler nicht abgeschaltet. Das Atomausstiegsgesetz bedeutete auch garantierte Restlaufzeiten. Der alte Atomkompromiss wäre den Wählern von heute nicht mehr zu verkaufen. Die Wollen überwiegend einen schnelleren Ausstieg.

Jetzt, wo sich der Nebel lichtet um Merkels angebliche Atomwende wird deutlich, dass die Bundesregierung alles andere als bereit ist für einen schnellen Automausstieg. Sie tut derzeit alles um diesen zu verhindern. Das wichtigste scheint dabei der Bevölkerung das Gefühl zu geben, sie werde mit ihren Sorgen ernst genommen und alles werde noch einmal überprüft.  Aber wie ich und viele andere schon von Anfang des Moratoriums an schrieben: Es gibt keine neuen Erkenntnisse: In Fukushima ist ein Szenario eingetreten, dass immer realistisch war. Das bezieht sich vor allem auf die Folgen. Der Weg hin zu einem GAU kann unterschiedlich sein. Es geht bei der Atomkraft mehr um die möglichen Folgen bei einem Störfall, als darum wie gut man weiß wie es zu Störfällen kommt. Die sind und waren nie ausgeschlossen. Das beweisen u.a. Tschernobyl, Harrisburg jetzt Fukushima. Dabei hat Japan vielleicht noch Glück gehabt, dass es scheinbar nur ein Atomkraftwerk so hart erwischt hat. Nicht auszudenken, was wäre, wenn es 20 Atomkraftwerke wären die gleichzeitig diese Probleme machen würden.

Ernüchtern ist auch wie in Tschernobyl, mit welchen Mitteln am Ende auf diese Krisen reagiert wird. Da müssen die die Arbeiter ihre Schutzanzüge selber mit Klebeband dichtkleben. Von den Arbeitern wird verlangt, dass sie quasi ihr Leben opfern zum Wohle aller. Das ist die Realität. Und dabei gilt es zu beachten, dass es keine ungefährliche Strahlendosis gibt. Ja selbst die natürliche, radioaktive Strahlung ist gefährlich.

Am nächsten Sonntag könnten einige Grundlagen gelegt werden für das Aus der Atomenergie in Deutschland. Natürlich muss  das mit  dem Druck von der Straße auch sichergestellt werden.

Zurückhaltung Deutschlands begrüßenswert

Kriegstreiber wie Jörg Armbruster konnten es kaum erwarten, dass die NATO Zähne zeigt gegen Gaddafi. Klar sollte aber sein, dass ein Engagement in Libyen keineswegs nur eine reine passive Flugverbotszone ist. Es bedeutet enorme Verantwortung für diejenigen, die sich dort engagieren.

USA und Frankreich haben die Leute tanzen lassen in Bengasi. Sie sind jetzt verantwortlich, wenn trotz der beschlossenen Resolution 1973 Zivilisten zu schaden kommen. Die UNO und die NATO müssen jetzt die sorge tragen, die bis zur Resolution Gaddafi und die Revolutionäre alleine trugen.

Natürlich bedeutet das eine Eskalation und ein Engagement ähnlich wie in Afghanistan und Irak. Das läuft jetzt ganz automatisch. Oder wollen sie Libyen im Chaos versinken lassen, sollte das aktuelle Regime gestürzt werden.

Ich finde es da lustigerweise angenehm wie vorsichtig hier Westerwelle agiert. Auch wenn er dann eine weitere Eskalation in Afghanistan mitzuverantworten hat.

 

Atomkraft: Die Brücke ist brüchig

März 18, 2011 2 Kommentare

Brücken sind dafür da, den sicheren Verkehr zu gewährleisten. Die Union hat den Begriff der ‘Brückentechnologie’ so überstrapaziert, dass man auf ihre Metapher eingehen muss und prüfen, was für eine Brücke Atomkraft ist?

Ich assoziiere dazu die Brücke von San Luis Rey:

Der Häretiker dabei ist Bruder Juniper, die Brücke ist die Atomkraft und die Bundesregierung wird gespielt von Robert de Niro als Erzbischof von Peru. Nur mit dem Unterschied, dass man über die Schwächen der Atomkraft-Brücke seit Jahrzehnten gut bescheid weiß.

Und darauf muss man immer hinweisen: Atomkraftkritiker haben seit jeher auf genau die Schwachstellen hingewiesen, die nun zum Desaster geführt haben. Es liegen keine neuen Erkenntnisse vor, außer dass einige Politiker sich geweigert haben sich vorzustellen, dass bestimmte Ereignisse sich verketten. Das ein AKW ohne Kühlung nicht mehr zu retten ist mit Bordmitteln war bekannt und wurde stillschweigend als “Restrisiko” akzeptiert. Es treten nicht alleine dadurch neue Fakten auf, dass ein Risiko zum Ereignis wird. In Deutschland werden zwar Mütter mit Kinder-Anhänger angehalten, wenn ihr Kind keinen Held trägt, aber Atomkraftwerke, die Risiken für zigmillionen Einwohner tragen, dürfen ohne weiteres betrieben werden. Und das trotz eines klar definierten Risikos. Restrisiko ist eben nicht gleich dem Restmüll für die Schwarze Tonne und auch nicht einfach nur wie Frau Merkel gestern in ihrer Regierungserklärung sagte : “Doch Japan lehre uns, dass Risiken, die für absolut unwahrscheinlich gehalten wurden, doch nicht unwahrscheinlich wahren, sondern Wirklichkeit wurden.

ABSOLUT UNWAHRSCHEINLICH?

Das ist doch gleichbedeutend mit “vollkommen unmöglich”, oder? Bei der Atomkraft ging es den Gegnern immer drum darauf hinzuweisen, dass Menschen Fehler machen. Im Fall von Japan wurde nun zugegeben, dass das AKW selbst nicht gegen Tsunamis ausgelegt war. Man verließ sich auf die Tsunami-Abwehr der Küste und baute einfach nach amerikanischen Bauplänen.

Man muß eben immer damit rechnen, dass bestimmte Überlegungen vergessen wurden. Diese Bauplan-Fehler sind sogar so groß, dass niemand sich vorstellen kann, dass man sowas vergisst. Und niemand konnte sich vorstellen, dass Vattenfall eine Leiterin für ein Kernkraftwerk vorschlägt, die einen Eignungstest nicht bestand.

Es ist rational davon auszugehen, dass Menschen Fehler machen und das unsere besten Schutzmaßnahmen versagen. Was man dann eben tun muss, ist abzuwägen welche Folgen das Versagen verschiedener Sicherheitsmaßnahmen hätte. Im Falle von Atomkraftwerken sind die Folgen zum Teil unkalkulierbar groß. Die Schäden können in die Mehrere hundert Milliarden Euro gehen. Die Kosten trägt dann die Gesellschaft durch Menschenleben und anderes.

Ich bewege mich zwischen Wut und Lachen, wenn ich die CDU höre. Wenn Frau Merkel sagt, man könne ruhig Atomkraftwerke abschalten, weil man ja Strom exportieren würde. Wütend macht es mich, weil die CDU seit Jahren behauptet, ohne Atom würden in Deutschland die Lichter ausgehen und das wir damit zurück zur Steinzeit kämen. Aus einmal geht es ganz schnell. Und damit haben sie zugegeben, dass sie schon immer wussten, dass ein sofortiges Abschalten einiger oder alle AKWs gar kein Problem darstellen würde. Gerade in Deutschland nicht! Und dann fordert Merkel dazu auf, endlich mit der Wahrheit zu operieren. Ausgerechnet Frau Merkel!

Die Wähler haben für die anstehenden Wahlen verdient, dass die Bundes- und Landesregierungen sich klar positionieren. Eine Politik, die sich alles offenhält in den nächsten drei Monaten kann man nicht akzeptieren!

Die Meßlatte für eine neue Energiepolitik

Der Umgang mit der Krise. Was müssen wir von den Bundes- und Landesregierungen erwarten. Ein paar Vorschläge:

  1. Eine bundeseinheitliche Infonummer für besorgte BürgerInnen, die Fragen zu der Katastrophe haben. Alle reden von D115. Wo bleibt aber die Information wenn man sie benötigt?
  2. Klare Angabe der Restlaufzeiten für Atomkraftwerke, keine Übertragung von Restlaufzeiten.
  3. Klares Ausstiuegskonzept aus der Atomkraft ohne diese als Brückentechnologie zu benutzen. Deutschland hat da viel bessere Bedingungen als andere Ländern, da der Ausbau hier viel geringer ist!
  4. Die drei Monate Bedenkzeit sind nicht akzeptabel. Für die Reaktoren in Bundesländern mit Wahlen muss vor der Wahl klar gesagt werden, wie die Parteien gedenken dazu verbindlich zu handeln, bzw. sollten Landesregierungen Reaktoren endgültig vor den Wahlen herunterfahren und nicht nur zeitweise.
  5. Die Bundesregierung muss ihr Energiekonzept überarbeiten

Es ist der Bevölkerung nicht zumutbar jetzt 3 Monate stillzuhalten und auch nicht für die Opposition in der Zeit keine Kritik zu üben. Die Zukunft der Atomenergie muss jetzt entschieden werden, unabhängig vom Zustand einzelner Kraftwerke!

Dauerhafter Bürgerkrieg in Libyen?

Seit Wochen beobachten wir das Hin- und Her in Libyen. Meine Vermutung nach dieser Meldung:

… ist, dass Libyen auf einen langfristigen Bürgerkriegszustand zuläuft. Vielleicht in eine Spaltung des Landes nach einem Waffenstillstand in Ost und West.

ich bin strikt gegen die Durchsetzung einer Flugverbotszone oder militärische Einmischung der EU in den Konflikt. Der Schritt der Anerkennung der provisorischen Regierung durch Sarkozi ist nicht gerade geschickt, denn er setzt die EU unter Zugzwang.

Die Länder der EU haben Libyen seit Jahren gestützt und mit Waffen versorgt. Sie tragen eine Mitverantwortung für die dortige Situation. Militärisch aber  kann und darf der Konflikt nicht gelöst werden. Das ist die typische Logik der Politik: Aufbauen und Kaputtmachen.

Wichtiger wäre ein Umdenken in der Politik. Seit Jahren steigert z.B. Deutschland seine Waffenexporte, auch in Krisenregionen. Wir befördern damit die Regime, die wir dann plötzlich nicht mehr lieb haben.

Kategorien:EU, International, Krieg, NATO, Politik Schlagworte: , ,

Keine neuen Erkenntnisse zur Gefährlichkeit von Atomkraft

Gestern hatte ich das ganze ja satirisch beleuchtet. Aber um noch mal etwas auf den Punkt zu bringen, was ich wichtig finde:

Es gibt keine wirklich neuen Erkenntnisse zur Gefährlichkeit der Atomkraft oder auch der deutschen Kernkraftwerke. Das was da passiert ist, ist seit Jahrzehnten Teil der Kritik von vielen Atomkraftgegner.

Daher ist es auch nicht nötig die Sicherheit der deutschen AKWs zu untersuchen. Nirgendwo sind die Fakten so klar. Man weiss eigentlich alles über die Risiken und die möglichen Schutzmaßnahmen. Der Unterschied liegt in der Bewertung der Risiken bzw. der Wahrscheinlichkeit.

Die CDU geht davon aus, dass Fälle, bei denen es zu einem GAU kommt so unwahrscheinlich sind, dass wir sie vernachlässigen können.

Wenn ich Angela Merkel wäre, in ihrer derzeitigen innenpolitischen Page, würde ich die Atomkraft jetzt beerdigen. Ernsthaft! Lauter Landtagswahlen in 2011, dann die Sache mit Guttenberg. Am besten jetzt mit etwas Populärem punkten.

Sie würde damit deutlich machen, dass sie:

  1. nicht von der Atomlobby gekauft ist
  2. Das sie handeln kann
  3. Das sie die Sorgen der Bevölkerung ernst  nimmt

So eine Kehrtwende würde zwar für die CDU sehr schmerzhaft sein, da man ja immer anders geredet hat. Aber man könnte ja weiterhin auf die angeblich neuen Erkenntnisse verweisen. Die Häme der Opposition müssten sie noch einige Zeit ertragen. Aber mal ganz nüchtern betrachtet wird man mit Atomkraft in den nächsten 30 Jahren in Deutschland  keinen Blumentopf gewinnen.

Uns wird immer gesagt wir müssten uns ständig auf mögliche Terrorangriffe vorbereiten. Mir kann niemand vermitteln, warum wir dabei AKWs ausnehmen sollten!? Japan kann ja für Terroristen als Blaupause dienen wie man wirkungsvoll wesentliche Teile eines AKWs so zerstören kann, dass ein GAU nur sehr schwer verhinderbar ist. Jeden Tag an dem AKWs weiterlaufen erhöht das Risiko. Mit Japan wurde allen Terroristen weltweit signalisiert, wie einfach es ist. Wurde jetzt eigentlich das Sicherheitspersonal in AKWs verstärkt? So wie vor Wochen in Bahnhöfen….

Atomkraft in Deutschland ist nachwievor sicher

März 13, 2011 1 Kommentar

Es gibt aufgrund der Katastrophe in Japan keine neuen Erkenntnisse. Die AKWs sind so sicher oder unsicher wie zuvor. Deutsche AKWs sind einfach sicher, weil wir Frau Merkel haben. Da traut sich kein AKW ungefragt zu explodieren. Und jetzt hat sie ja schon gesagt, dass sie noch mal nachdenken wird. Die Antworten hat sie übrigens bereits in ihrer Schublade. Ich kanns euch verraten. Es gibt weltweit keine sichereren Kerkkraftwerke als die Deutschen, es gibt nichts, was man ändern müsste. Alles ganz toll!

Freut ihr euch auch so stark wie ich? uns kann einfach nichts passieren. Klar, die Russen haben geschlampt – und die Japaner hätten halt AKWs nicht in Erdbebengebiete bauen sollen. Die Briten und Amerikaner haben auch Fehler gemacht. Ach ja die Franzosen auch. Aber bei uns gibt es keine Fehler. Auch nicht bei der Entsorgung. Das Vorzeige-Endlager Asse zeigt doch wie es gehen kann: Reinkippen und gut ist! Immer diese Skeptiker.

Außerdem hat Radioaktivität eine Halbwertszeit. Das heisst, dass Radioaktivität auch nur halb so schlimm ist. Am besten wir machen einfach weiter wie bisher. In Deutschland gab es ja noch keinen GAU. Womit wir bei dem Beweis wären: Atomkraft in Deutschland ist sicher! Schafft zwei, drei viele Tschernobyls! Jeder GAU im Ausland beweist nur die Überlegenheit deutscher Atomtechnologie: Strahle deutsche Atomtechnologie, Strahle!

Atomkraft? Nein Danke

Akira Kurosawas Visionen – Fuji in Red

Als ich von den Atomkraftwerken in Japan hörte, musste ich sofort an Akira Kurosowas Meisterwerk “Akira Kurosawas Träume” mit der Episode “Mount Fuji in Red” denken, die wie keine andere die Dummheit der Atomwissenschaftler und die möglichen Folgen sehr bildhaft einfängt.

Hier erst mal die Beschreibung der Episode:

Fujiyama in Rot

Der Fuji bricht aus. Ein Einzelner kämpft sich gegen den Strom einer Menschenmenge in Tokio, dazu heulen Sirenen. Allerdings sei auch das Kernkraftwerk explodiert, richtet man ihm aus, wohlgeordnet ein Reaktor nach dem anderen. Sogar der Himmel ist rot wie Lava. Einzelne Flüchtlinge am Strand sinnieren, wie klein Japan doch sei, man müsse wohl ins Meer gehen wie die Lemminge. Verstreutes Gepäck und Abfälle künden davon, wie viele Menschen schon am Boden des Ozeans angekommen sein müssen. Vor der Brandung des Meeres diskutieren die Flüchtlinge über Radioaktivität, Leukämie, Mutationen und einzelne Isotope. Ein Wissenschaftler ertränkt sich.

Und hier die Episode:

Ich drücke euch Japanern die Daumen, dass diese Vision NICHT wahr wird!

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