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Heiße Luft aus JMSTV ist raus

Blogs wurden schon vom Netz genommen – es wurde als größte politische Frage aller Zeiten hochstillisiert. Aber nun ist es da gelandet, wo es absehbar landen würde: Es gibt keinen Konsens für die derzeitige Gesetzesvorlage.

Wie gesagt: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Und das JMSTV war nie wirklich gefährlich. Es war nur ein Hype. Ein Kampfschauplatz zwischen Teilen der Internetcommunity und der etablierten Politik.

Die Gefahr war, dass evt. einige Blogs ihre Angebote kennzeichnen hätten müssen. Wie stark das tatsächlich gefordert worden wäre ist dabei sehr umstritten, u.a. beim lawblog.

Faktisch funktioniert bereits heute eine Teilsperrung des Netzes. Komischer weise gab es dazu von den jetzt aktiven oft sehr wenig. Denn die Jugendschutzprogramme laufen bereits in vielen Schulen und filtern seit Jahren (s.a. mein Artikel zum Sperren von Gulli). Für Schulen wird daher das JMSTV kaum einen Unterschied machen. Vielleicht sogar würde eine verbreitetere Kennzeichung sogar mehr Blogs von Sperrlisten holen. Die Sichtweise, dass Jugendschutz ganz anders gemacht werden müsste im Internet halte ich auch für Schwachsinn. Es kann ja nicht sein, dass es vom Sendemedium abhängt ob ein Inhalt abrufbar ist oder nicht – weil dann natürlich immer das Internet zum Umgehen genutzt würde.

Damit das nicht missverstanden wird: Ich bin auch gegen dieses neue Gesetz – aber das Haupt-Problem besteht seit Jahren – und die meisten Blogger hats bisher nicht gestört. Es braucht keine Gesetze um Inhalte zu sperren. Es ist Alltag.

Daher bezog sich das Aufheulen wohl eher auf die Gefahr verklagt zu werden bei falscher oder fehlender Deklarierung der eigenen Beiträge. Das aber ist eben nachwievor weit entfernt, bzw. zu erwarten, dass es kaum jemanden tangieren würde – auch nach dem aktuellen Entwurf.

Also außer heißer Luft nicht viel gewesen

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