iRack / iPad ?

Zum Verkaufsstaat des iPad hier der Klassiker von Mad TV – für all die, die ihn noch nicht kennen oder gerne mal wieder sehen:

Piraten scheitern dort, wo sie sich eigenes Grab geschauffelt haben

In einem längeren Artikel analysiert der SPIEGEL Online vernichtend:

• SPIEGEL ONLINE – Ende des Protestpartei-Hypes: Piraten erleiden Schiffbruch

Mein Fazit ist, dass die Piraten überall dort scheitern, wo sie stehen geblieben sind oder sich inhatlich das eigene Grab geschauffelt haben:

• Weigerung sich politisch zu verorten, wie z.B. Bekenntnis zu linken, progressiven Ideen
• Antifeministische Positionen
• Fehlende Bekenntnisse zu breiteren Bürgerrechten, Stichwort Flüchtlinge und Zuwanderung
• Zum Teil rechte Positionen innerhalb der Partei wie die Forderung der Abschaffung des Staates Israel, der Bombardierung des Irans, der Toleranz gegenüber der NPD
• Keine konsequente Einstellung zum Datenschutz vor allem innerparteilich
• Und vor allem eine fehlende Abgrenzung gegenüber radikalen Meinungen. Ein Bodo Thiesen oder Arvid laufen da immer nich herum und werden geduldet, trotzt ihrer seltsamen Agenda

In ihrer Freund/Feind-Erkennung habe sie ein Problem – denn letztendlich ist ihnen ein fließiger Parteifreund der die Fahne hochhält lieber als ein radikaler Kritiker von aussen, der für die Ziele steht, die sie ursprünglich verfolgten. Die Piraten drehen sich vor allem um sich selbst und sie lieben die Nestwärme, die das alberne “HarHar” als Piraten verströmt. Weniger begeisterungsfähig sind sie für handfeste Politik wie z.B. in der Kommunalpolitik. Auf Stammtischen wird gerne geschwaffelt über die großen Probleme, das Urheberrecht, globale Überwachung, …  doch wenn es lokal und konkret wird, hört man nicht viel. Zumindest so meine Erfahrung in Kiel und ich habe das so und ähnlich auch aus anderen Orten gehört. Dabei glauben die Piraten dass dann auch alle politisch Aktiven zu ihnen kommen müssen, weil sie ja so wichtig sind. Dabei merken sie selten, wie unbedeutend und unwissend sie oftmals sind. Ob sie überhaupt irgendwann aufwachen und das bemerken? Wahrscheinlich nicht.

Lift Every Voice and Sing

Lift_Every_Voice_And_Sing

Ad Seipenbusch

Zu den Aussagen von Herrn Seipenbusch in “Wer will Piraten-Partei wählen? (Flensburg online).”

1. Wir mussten erfahren, dass man Wahlen auf Landtagsebene nicht mit Urheberrechten oder Internetsperren gewinnen kann
2. Wir können nicht alle Themen behandeln

Wie passt das zusammen? Also zum einen verweist er darauf, dass das Themenspektrum zu klein war – und dann darauf, dass sie das Themenspektrum (noch) nicht ausweiten wollen.

Also was denn nun? Eins von beidem kann nur richtig sein. Und es geht bei der “PP” wohl kaum darum die Wahl zu gewinnen.

Piratenparteitag Bingen 2010

Ich schreibe da gar nichts weiter zu dem Parteitag dieser schöne Beitrag sagt es alles: Demokratie ist, das alle auch mal MIR zuhören müssen – Piratenparteitag Bingen – Gepflegte Konversation fuer den Weltfrieden.”

Prophezeiungen zum Bundesparteitag der Piraten

Es wird wohl heiss hergehen auf dem Bundesparteitag. Warum denke ich das?

• einige große Wahlen sind vorbei inklusive der NRW-Wahl die zu einem Stimmenrückgang geführt hat. Das relative Stillhalten was den Weg angeht wird wohl nun beendet werden.
• Ein-Themen-Partei oder Multi-Themen-Partei. Das ist hier die Frage!
• Die Piratinnen, die Gender-Debatte. Wer setzt sich durch?
• Rechte Tendenzen und Verschwörungstheorie. Usus oder Ungewollt?
• Wirtschaftspolitik: Links rum oder dritte FDP?
• Basisdemokratie oder Liquid Democracy?
• …

Es wird wohl so oder so Austritte geben oder hageln. Ob nun gestritten wird oder nicht. Im letzteren Fall wohl aus Enttäuschung und im ersteren Falle, weil der Streit für die Verlierer falsch ausgeht. ich denke die Piratenpartei wird nach dem BPT in Bingen eine andere Partei sein. Ob besser oder schlechter… wir werden sehen. Die bisherigen Entscheidungen lassen aber eher befürchten, dass sich die Idioten durchsetzen.

Der gemeine Pirat ist dumm, ein Mitläufer der nicht selber denken mag. Der immer nur nachplappert und in der PP seine neue Religion gefunden hat. Nach der Anfangs-Euphorie macht sich erste Ernüchterung breit. Fahnen schwenken und Wahlkampf alleine sind nicht Inhalt genug. Vielfach fehlt es einfach an Substanz  und Ideen – oder es wird aus lauter Langeweile versucht mit “kreativen” Ideen Substanz vorzutäuschen. Dabei mangelt es aber dann doch meist an tieferem Verständnis von Demokratie und Grundrechten.

“Die wolln’ doch nur spielen…”

An die Bürger, die sich der Mitte so nah fühlen und immer meinen die Nazis seien ja so harmlos oder Nazis und Antifas wären das gleiche hier eine von unzähligen Geschichten, von täglich eine passiert – und die NIE in die Medien kommen. Man findet sie an einigen Orten wie Indymedia:

Im Berliner Bezirk Neukölln wurde ich heute, den 14. Mai 2010, gegen 0 Uhr 25 von zwei Neonazis angegriffen. Die Neonazis verwendeten dabei einen metallischen Gegenstand, vermutlich ein Messer. Nach kurzer Flucht traf ich auf Passanten, die mich vor weiteren Angriffen schützten. Dieser Angriff ist jedoch kein Einzelfall. So wurden in den vergangenen Monaten in Nord-Neukölln und Kreuzberg bei linken Projekten Scheiben eingeworfen, rechte Graffitis gesprüht und auch antifaschistische Einzelpersonen bedroht.

Gegen 0 Uhr 25 ging ich heute die Boddinstrasse entlang. Es war dunkel, die Strasse aber partiell gut ausgeleuchtet. In Höhe der Volkshochschule Boddinstrasse sah ich zwei dunkel gekleidete Personen (schwarze Kapuzenjacken), die sich relativ langsam vom Haupteingang der Volkshochschule wegbewegten. Ich holte die beiden gehend schnell ein und sah, wie der eine (männlich, etwa 180 cm gross, stämmige Statur) ein Aufkleber an einen beleuchteten Pfeiler klebte. Ich lief etwa ein bis zwei Meter neben ihn, und sah mir den Aufkleber genauer an, ohne von meinen normalen Weg abzuweichen. Darauf befand sich die Abbildung eines durchgestrichenden Polizisten. Die zweite Person (männlich, ca. 190 bis 195 cm gross, schlank, dunkel blonde Haare) lief in diesem Augenblick auf der anderen Seite ca. ein bis zwei Meter neben mir, bewegte sich vor mir aber zu der anderen Person und kratzte einen anderen dort schon klebenden Aufkleber ab. Kleben und kratzen geschah mit den blosen Händen. Beim überholen der grösseren Person schaute ich ihm direkt ins Gesicht.

Als ich die beiden relativ langsam überholt hatte, ich dachte mir bei dem “Polizei-Aufkleber” nichts böses, sprach mich die hinter mir stehende kleinere Person mit den Worten “Bialke, du Fotze!” an, worauf ich begann die Strasse zu überqueren und dabei anfing schneller zu gehen. Der kleinere Neonazi meinte zu den grösseren anschliessend: “Soll ich ihn abstechend?”, wobei ich mich durch diese Äusserung kurz umdrehte und den kleineren Neonazi sich gebeugt seine Kapuze ausetzten sah. Dabei hatte er Handschuhe an. Aus seiner Tasche holte der Neonazi zudem einen metallischen Gegenstand, den ich aber nicht erkannte, weil alles im schnellen gehen geschah. Ich vermutete in diesem Moment ein Messer, konnte darüber aber nicht nachdenken, denn der Neonazi fing an hinter mir herzurennen.

Ich trug eine Sporttasche bei mir, konnte aber trotzdem ziemlich schnell wegrennen. Zwei Blocks weiter traf ich dann zum Glück auf einige Passanten, die ich um Hilfe bat. Die Passanten begleiteten mich anschliessend in meine naheglegene Wohnung, die schon in der Nacht vom 8. zum 9 März 2010 von Neonazis aufgesucht wurde. Damals – siehe: http://de.indymedia.org/2010/03/275410.shtml – wurde meine Hauswand und meine Wohnungstür mit schwarzer Farbe und rechten Parolen besprüht.

Obwohl ich in der Vergangenheit eine Zusammenarbeit mit der Polizei aus nicht ablehnte und negativ kritisierte, rief ich die Polizei. Ich vermutete die Neonazis noch in der Nähe meiner Wohnung. Ich hätte mich in diesem Moment lieber an einen antifaschistischen Selbstschutz gewendet, aber der war nicht da. Die Polizei war etwa 5 Minuten später vor Ort und entdeckte weitere Aufkleber von einer Gruppe “Nationale Aktivisten Neukölln” in der Gegend.

Wenn Ihr Bilder von Neonazis aus Berlin habt, dann schickt diese bzw. den Link zu diesen Bildern mir bitte. Zumindest eine der beiden Personen kann ich identifizieren.

Quelle: Indymedia

SPIEGEL zu: Krise in Griechenland: Schuld sind immer die anderen

Nicht das die griechische Regierung nicht über Jahrzehnte Misswirtschaft betrieben hätte. Der SPIGEL versucht aber nun die Effekte der Finanzkrise, die hauptschuldig für die akute, jetzige Krise in Griechenland wegzudiskutieren und zwar dadurch, dass den Griechen unterstellt wird sie würden sich weigern zu akzeptieren, dass nur ihr angeblich so hoher Lebensstandard (Rente bei 500 EUR) schuld sei:

• Krise in Griechenland: Schuld sind immer die anderen – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.

Aus meiner Sicht sind es weniger die Griechen, die mit unbequemen Fragen sich etwas vorgaukeln, sondern die SPIEGEL und z.B. wir Deutschen wenn wir glauben wir oder die internationale Krise hätten rein gar nichts damit zu tun.

Was für eine Märchenstunde!?

Aaron verlässt das sinkende Piratenschiff

Aaron König, das ungeliebte Vorstandsmitglied der Piratenpartei hat seinen Austritt aus der Partei bekanntgegeben: “Politik im 21. Jahrhundert: Viel Glück, Piraten!“

Seine Begründungen sind dbaie wenig stichhaltig. Im Resümee meint er den Piraten mit auf den weg geben zu müssen, dass sie zu einer besseren FDP werden müssten als Marktlücke. Nur das man bei genauem Hinschauen weiss, dass die GRÜNEN auch bereits eine neue liberale Partei sind.

Dann bringt Aaron die ganze Zeit Begriffe durcheinander. Z.B.:

Als ich im Juni 2009 der Piratenpartei beitrat, hatte ich die Hoffnung, dass sich die Piratenpartei zu einer libertären Partei entwickelt, die aus der Kritik am Überwachungsstaat zu einer grundsätzlichen Skepsis gegenüber dem paternalistischen Staatsapparat kommt.

Was ist denn libertär? Ich verweise dazu noch mal auf meinen Artikel “Piraten können Faschismus nicht buchstabieren” Darin hatte ich bereits die frage gestellt “Ob Piraten den Unterschied zwischen Libertär, Libertaristisch und Liberal kennen?”

Nur noch mal kurz:

• Libertär = Anarchismus
• Libertaristisch = falsch verstandene anarchistische Ideale und daraus entwickelter herzloser Kapitalismus (USA)
• Liberal = die FDP

Er bemängelt zwar echte Gegenkonzepte, lässt aber offen, wie diese konkret hätten aussehen sollen.

Er schreibt zwar:

Doch nach dem Achtungserfolg der 2% im September hätten sich die Piraten meiner Ansicht nach ernsthaft um die Bearbeitung neuer Themenfelder kümmern müssen, um nachhaltig Erfolg zu haben.

aber dann später:

Der Rückschlag in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass die Piraten es nicht geschafft haben, sich auf eine Weise auf neue Themen zu einigen, die die Wähler überzeugt. Die übliche Kritik, dass das Themenspektrum der Piratenpartei zu eng sei, traf in NRW ja nicht zu. Der Landesverband NRW hat – keineswegs zur Begeisterung der “Wir-müssen-bei-den-Kernthemen-bleiben”-Fraktion – bewusst zu einer Vielzahl von Themenpunkten wie Umwelt, Bildung, Gesundheit, Drogen etc. programmatisch Stellung bezogen.

Er schafft es nicht 1+1 zusammenzuzählen: In NRW hat man das versucht, was Aaaron für den richtigen Weg hält und … ist damit gescheitert. Weil die Substanz fehlt für eine breites Programm. Wie man dann dazu kommt diese Erweiterung per se als Goldenen Weg zu propagieren ist schon seltsam.

Nun ja, die Piraten sind jetzt also Aaron los und sie werden mehrheitlich froh darüber sein. Der Artikel von ihm lässt aber schon erahnen, dass es auf dem Bundesparteitag heftig zur Sache gehen wird, wenn es wirklich Piraten gibt, die glauben wenn sie überall zu den Mund aufmachen würden sie eher gewählt. Das ist schon lange das eigentliche Problem – ob nun gegen Antifaschisten oder gegen Frauen – Piraten sind an vielen Stellen laut, wo sie auf dem Papier noch keine Positionen hatten – und haben sich gerade dadruch Feinde gemacht.

Piraten-Aussteiger-Telefon geschaltet

Piraten sind ein gesellschaftliches Problem. Um Einzelpersonen den Ausstieg aus der Piraten-Szene zu ermöglichen, wurde ab sofort ein Kontakttelefon geschaltet, an das sich ausstiegswillige Piraten wenden können. Nähere Informationen zum Telefon finden Sie unter dieser Adresse.

Die Piraten-Aussteiger-Telefonzentrale