Startseite > Deutschland, Grundrechte, Politik, Wahlen > Grundlagen der Demokratie (my take)

Grundlagen der Demokratie (my take)

Dies soll ein Versuch sein noch mal aus meiner Sicht zusammenzufassen, was ich für die positiven Qualität einer Demokratie halte. Dabei meine ich sowohl das Ideal als auch die real existierende Demokratie.

  1. An oberster Stelle stehen Grund- und Bürgerrechte. Die Gleichheit und Freiheit als Zielsetzung, die es zu erfüllen gilt. Dies bedeutet sowohl die niedergeschriebenen Gesetze, die verbrieften Rechte, als auch die Erfüllung von Gleichheit. Hier besteht bereits ein Link zur Genderdebatte. Denn es bedeutet, dass die Gleichheit der Stellung der Frauen in der Gesellschaft als oberstes Ziel gelten muss.
  2. Demokratische Teilhabe. Das bedeutet, dass jeder Bürger Mitwirkungsrechte hat. Unter anderem das Recht seine Regierung frei zu wählen. Und geheim. Mit Liquid Democracy gibt es keine geheime Wahl. Daher darf es nicht zu einem allgemeinen Wahlprinzip erhoben werden. Teilhabe soll aber nicht nur  bei Wahlen stattfinden,  sondern auch mit Bürgerbeteiligung, Transparenz der Verwaltung, weitgehenden Widerspruchsrechten, offenen Genehmigungsverfahren, Bürgerbegehren.
  3. Gewaltenteilung. Zum Erhalt der Rechte und auch zum Erhalt der Möglichkeit der Teilhabe ist es nötig, dass die verschiedenen Ebenen theoretisch unabhängig voneinander agieren. Dieser Faktor ist stark bedroht und existiert so oft teilweise gar nicht mehr. Politik, Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichte arbeiten oft Hand in Hand, Informationen fließen oft quer durch alle Instanzen ohne dass es der Bürger bemerkt.

Leider ist die Demokratie sehr anfällig für Korruption und Machtmissbrauch, so wie gegenüber Manipulation. Ein demokratische Entscheidung bedeutet nicht, dass diese frei von Einflussnahme entstanden ist. Der Prozess der Wahl ist daher sehr sensibel. Daher waren die Proteste gegen Wahlcomputer und Wahlstift auch so wichtig.

Es gilt zu verhindern, dass Reformen oder neue Technologien uns über einen Umweg den Rest an Demokratie wegnehmen, den wir haben. Die Demokratie hat viele Nachteile und Fallstricke. Viele Kräfte versuchen sie auszuhebeln. Wer auf seinen Rechten beharrt, wird schnell zum Antidemokraten erklärt. Denn die, die reformieren wollen oder Handeln wissen es ja meist besser. Und da stören Skeptiker nur.

About these ads
  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. No trackbacks yet.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 122 Followern an