Ob Vorratsdatenspeicherung oder Zensur – Journalisten habens erst bemerkt nachdem hunderttausende auf den Straßen waren. Bernd Ulrich fragt u.a. in der Zeit Online „warum nur hat die Piratenpartei bisher so unglaublich viele Fehler gemacht?„
Aus seiner Perspektive ist es kein Fehler von CDU und SPD unsere freiheit und Demokratie defakto abzuschaffen, nach Hartz IV, nach der quasi Abschaffung des Asylrechtes, nach dem Angriffskrieg auf Afghanistan,… interessant wie man auf die Vergangenheit der Bundesrepublik sehen kann und den Fehler nur bei der einen Partei sieht, die NICHT in der Verantwortung stand.
Warum sich die Piraten nicht scheuen Themen wie „Kinderpornographie“ oder „Illeale Downloads“ aufzugreifen? Weil es ihnen um Sachthemen geht. Man will eben nicht wie andere Parteien Gesetze durchwinken, die uns fundamentaler Freiheiten berauben, nur um hinterher gut auszusehen. Piraten akzeptieren eben bestimmte Tabus nicht, sondern thematisieren sie – wo sie von anderen Parteien nur ausgegrenzt und für dubiose Zwecke der Entrechtung von Menschen benutzt werden.
CDU und SPD wollen nichtsgegen Kinderpornographie unternehmen. Das hätten sie schon seit Jahren tun können. Nein, sie fördern sie sogar und benutzen sie eben um Einschränkungen auf anderen Gebieten zu erreichen. Bei dem Zensurgesetz ging es im Wesentlichen darum die erste Stufe zu schaffen für eine Zensur in Urheberrechtsfragen. Die weiteren Schritte werden dann dazu führen, das unliebsame Meinungen aus der Gesellschaft verbannt werden.
